Berliner AfD musste „nachsitzen“
Die AfD in Berlin stellt sich auf die Abgeordnetenhauswahl im September ein, bei der sie 10 Prozent erreichen könnte. Noch Ende 2015 sah sie eine Forsa-Umfrage …
Gegen Atomwaffen und Angriffskriege
Weitere Ideen und konkrete Unterstützung sind gefragt: pv@dkp.de www.buechel-atomwaffenfrei.de „Büchel ist überall – atomwaffenfrei jetzt“ ist das Motto einer Aktion der Friedensbewegung, die am 26. März am …
Forderung nach Aufklärung erneuert
Demonstration: Samstag, 9. April um 14 Uhr, Rudower Str. 51, Krankenhaus Neukölln Informationen: http://burak.blogsport.de http://facebook.de/burak.unvergessen Anlässlich des vierten Todestags von Burak Bektas ruft die Initiative …
Antifaschistische Kundgebung in Köpenick
Ende November entschied das LaGeSo in Berlin die Doppelturnhalle in der Glienicker Straße in Berlin-Köpenick zu einer Geflüchtetenunterkunft umzufunktionieren. Seitdem leben in der Turnhalle hunderte …
In Stein gehauen: Die deutsche Justiz tadelt Den Haag
Der Herr ist 65 Jahre alt, hochrangiger deutscher Jurist und Schüler jener Professorengeneration, die unter Hitler als Juristen wirkte und dies unter Adenauer fortsetzte. Er war …
Alarm
Georg Fülberth In der alten Bundesrepublik gab es zwei Volksparteien: CDU/CSU und SPD. Sie verstanden sich als Mitte und versuchten ihre Ränder zu halten: die …
Was tun in Sachsen?
Klaus Bartl ist rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag und deren stellvertretender Vorsitzender. UZ: Am 16. März 2016 hat der sächsische Landtag mit den Stimmen von …
Prostituiertenschutzgesetz
„Und wieder eines dieser schlechten Gesetze, die in Zeiten einer Großen Koalition ohne Rücksicht und Reue durchgeboxt werden. Seit den ersten Infos hat das Prostituiertenschutzgesetz …
Nazis contra Ramelow
Der Thüringer Verfassungsgerichtshof verhandelt Anfang April über eine Organklage der NPD gegen den Ministerpräsidenten von Thüringen, Bodo Ramelow. Es geht um folgendes: Eine Abstimmung im …
Grundrechtekomitee: Sofortige Flüchtlingshilfe!
Mit einem öffentlichen Appell hat sich das Komitee für Grundrechte und Demokratie an die Bundesregierung gewandt. Darin wird gefordert, „sofort eine europaweite Initiative für die …
Merkel für Desaster verantwortlich
„Die Entscheidung der Hilfsorganisationen, ihre Tätigkeit in den sogenannten Hotspots auf den griechischen Inseln einzustellen, ist die Konsequenz aus dem schmutzigen Deal der EU mit …
Für mehr linke Fragen und gegen vorschnelle Antworten
Jürgen Aust ist Sprecher der Antikapitalistischen Linken in NRW und dort Mitglied im Landesvorstand der LINKEN (…) Da in NRW im Mai 2017 Landtagswahlen stattfinden …
Flucht als zentrales Thema
Die Friedensbewegung initiierte bundesweit über die Ostertage rund 80 Kundgebungen und Demonstrationen an denen etwa 20 000 Menschen teilnahmen. „Und es kamen wieder mehr als …
Auseinandersetzen? Entzaubern?
Zu Ostern wurde es noch einmal bitter: Die Partei „Die Linke“ verlor in Sachsen-Anhalt noch ein Landtagsmandat an die AfD. Einige hundert Stimmen waren bei …