Bundespräsident/in gesucht
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
Neofaschistische Gewaltexplosion
Rund um die von der etablierten Politik ausgerufenen diesjährigen Feierlichkeiten anlässlich des sogenannten „Tages der deutschen Einheit“ ist es in Dresden zu einer Reihe verschiedener …
Eine außerparlamentarische Bewegung von Rechts
Kerstin Heimann ist Sprecherin des „Duisburger Netzwerks gegen Rechts“ http://netzwerk-gegen-rechts.org UZ: Am vergangenen Montag feierte das offizielle Deutschland zum 26. Mal den sogenannten „Tag der …
Jetzt gemeinsam handeln und nicht getrennt abwarten!
„Aus unserer Sicht stehen wir zwar vor der Gefahr eines Rechtsschwenks der Republik, aber unterhalb der Qualität einer faschistischen Entwicklung. Wäre dies anders, müssten wir …
Gegen die Nato an Rhein und Ruhr
Und nicht vergessen: Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin! An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten …
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen
UZ: Schon seit Wochen kommt es in Bochum und anderen Städten des Ruhrgebietes zu Protesten von Flüchtlingen. Was sind die Kernforderungen der Geflüchteten? Amid Rabieh …
Biedermänner als Brandstifter
Die „Bild“-Zeitung berichtete in der vergangenen Woche unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung, dass etwa 550 000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland leben (Stand: Ende Juni). …
Neuerlicher Anschlag
Am vergangenen Wochenende wurde das Bürgerbüro von Susanne Schaper, Landtagsabgeordnete der sächsischen Linkspartei, in Chemnitz zum wiederholten Mal Ziel eines Übergriffs. Unbekannte Täter sprühten in …
Alternative Einheitsfeier
Berlin. Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) lädt für den 3. Oktober zu seiner traditionellen Protestveranstaltung „wider die offiziellen Jubelfeiern (10 bis 12 Uhr). Unter …
DKP Schleswig-Holstein wählt Landesliste
Die DKP Schleswig-Holstein hat am vergangenen Sonnabend, dem 24. September 2016, in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Die fünfköpfige Liste wird von Birgit …
Gezielte Tabubrüche
Demonstration im Rahmen der Aktionen des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ am 3. September in Berlin. ( Ulf Stephan/r-mediabase.eu) Die AfD geriert sich gern als demokratische …
Der russische Demokratiekiller
Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten …
Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!
Unter dem Motto „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!“ riefen 40 demokratische und antifaschistische Organisationen, Initiativen und Parteien zu einer gemeinsamen Demonstration gegen das zunehmende Nazi-Unwesen …
Unheimlicher Aufmarsch
Berlin. Über 6 000 christliche Fundamentalisten, selbsternannte „Lebensschützer“, Rechtspopulisten, Anhänger von CDU, CSU und AfD sowie andere Ewiggestrige sind am vergangenen Sonnabend in Berlin aufmarschiert, …