Polizei macht Nazis den Weg mit viel Pfefferspray frei
Dortmunder Verhältnisse
Viel wurde schon vom Neonaziaufmarsch in Dortmund am 4. Juni, bei dem etwa 900 Nazis, 4 000 Gegendemonstranten und 5 000 Polizisten auf der Straße waren, …
Unsicherheit für Beschäftigte und Geflüchtete
UZ: Du arbeitest in der Flüchtlingssozialarbeit. In welchem Bereich konkret? Sebastian Woldorf: Ich arbeite in der Kommunalverwaltung als Sozialarbeiter für Geflüchtete. Einerseits mache ich ganz …
„Bagatelldelikt“ führt zu Haftstrafe ohne Bewährung
Aktivistin verurteilt
Das erste Urteil im Zusammenhang mit den Aktionen des Bündnisses „Ende Gelände“ am Pfingstwochenende in der Lausitz ist gesprochen. Eine Umweltaktivistin, die ihre Identität nicht …
Proteste gegen den Tag der Bundeswehr
Trier: Das Friedensfest in Trier wurde als Protest gegen den „Tag der offenen Tür der Bundeswehr“ in der Wehrtechnischen Dienststelle für landgebundene Fahrzeugsysteme usw. in …
„Friedensgutachten 2016“: Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesregierung in der Kritik
Blauhelmeinsätze als Lösung?
Deutschland war im vergangenen Jahr hinter den USA und Russland der drittgrößte Waffenexporteur weltweit. Wie der Branchendienst „Jane’s“ feststellt, verkauften deutsche Unternehmen 2015 Rüstungsgüter im …
DKP-Kreisvorsitzende von türkischen Nationalisten überfallen
Der lange Arm Erdogans
Die DKP Gladbeck hat für den 18. Juni eine Kundgebung angemeldet, um auch am Tag des verbotenen Konzertes unter dem Motto: „Ein Herz, eine Stimme gegen …
5 000 Beamte ermöglichten den „Tag der deutschen Zukunft“ in Dortmund
Polizeischutz für Nazis
Unser Genosse Willi Hoffmeister aus Dortmund-Huckarde, Mitglied der VVN-BdA und der Deutschen Friedensgesellschaft schrieb in einem Leserbrief zur Nazi-Demo am 4.6. in Dortmund an regionale …
Zur Reform des EEG: Nicht nur Umweltverbände befürchten ein Abwürgen der Energiewende
Ende der Wende?
Die Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) hat am Mittwoch das Bundeskabinett passiert. Zuvor hatte es heftige Diskussionen zwischen der Bundesregierung und den Ministerpräsidenten der Länder gegeben. …
DKP-Parteivorstand tagte am 4. und 5. Juni in Essen
Zwischen Büchel und dem UZ-Pressefest
Nach dem einführenden Referat des Vorsitzenden Patrik Köbele beteiligten sich zahlreiche Genossinnen und Genossen an der allgemeinen Debatte, auf der immer wieder Bezug auf das …
Auszüge aus der Erklärung der DKP zum Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion
Aggressive Funktion der Bundeswehr wird verschleiert
Anstatt die Lehren aus der Geschichte zu ziehen und sie in eine Politik des Friedens umzusetzen, verkündet die von CDU/CSU und SPD gebildete Regierung der …
Verdeckte Ermittlerin enttarnt
Zum dritten Mal wurde eine Verdeckte Ermittlerin in Hamburgs linker Szene enttarnt. Es ist der dritte Fall in nur eineinhalb Jahren. Von 2006 an soll …
Politik spielt auf Zeit
Das Komitee für Grundrechte und Demokratie hat Kritik an den Justizministern geübt. So hatte die Justizministerkonferenz auf ihrer Sitzung, die Anfang Juni in Nauen (Brandenburg) …
SPD-Spitze und CETA
„Erst einen Tag nach der Berliner Abgeordnetenhauswahl am 18. September soll sich der SPD-Parteikonvent zu CETA verhalten. Damit muss der Berliner Bürger seine Wahlentscheidung treffen, ohne …
Die Freidenker tagten in Potsdam
Wie wollen wir leben?
„Wie wollen wir leben? Solidarisch und selbstbestimmt – ohne Kapitalismus und ohne Kriege“ – unter diesem Motto tagte am 4. und 5. Juni 2016 in Potsdam der alle vier …