Politik

Wer bekommt die Informationen? Bundeswehrsoldat zeigt das Nachtsichtgerät für die deutschen Tornado-Piloten in Incirlik. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)
Wer Bekommt Die Informationen? Bundeswehrsoldat Zeigt Das Nachtsichtgerät Für Die Deutschen Tornado Piloten In Incirlik. (foto: Bundeswehr/falk Bärwald)

Wer Bekommt Die Informationen? Bundeswehrsoldat Zeigt Das Nachtsichtgerät Für Die Deutschen Tornado Piloten In Incirlik. (foto: Bundeswehr/falk Bärwald)

Linkspartei und DKP fordern, deutsche Zusammenarbeit mit Erdogan einzustellen

Gegen Erdogan – gegen die Bundesregierung

Solidarität mit HDP-Abgeordneten Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen die demokratische Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch der Abgeordnete Nihat Akdogan verhaftet worden, …

Weiterlesen

„Zukunftsperspektiven“ statt Kohleausstieg: Braunkohletagebau im Rhein-Kreis Neuss. (Foto: Kateer/wikimedia.org/CC BY-SA 2.5)
„zukunftsperspektiven“ Statt Kohleausstieg: Braunkohletagebau Im Rhein Kreis Neuss. (foto: Kateer/wikimedia.org/cc By Sa 2.5)

„zukunftsperspektiven“ Statt Kohleausstieg: Braunkohletagebau Im Rhein Kreis Neuss. (foto: Kateer/wikimedia.org/cc By Sa 2.5)

Bundesregierung präsentiert harmlosen Klimaschutzplan

Kein Kohleausstieg

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat auf der UN-Klimakonferenz in Marokko den deutschen Klimaschutzplan präsentiert. Die Strategie zum CO2-Sparen sei eine „klare Ansage“, dass Deutschland die Ziele …

Weiterlesen

Steinmeier steht für Stabilität und wird deshalb von Merkel unterstützt – Wie stabil steht Merkel?

Verlässlicher Kandidat

Die Nominierung Franz-Walter Steinmeiers für die Wahl zum Bundespräsidenten sendet eine Reihe von Zeichen. Sie weist zunächst mal auf die politische Schwäche von CDU und …

Weiterlesen

Rente für Gefangene

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge, die Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe und das Komitee für Grundrechte und Demokratie haben anlässlich der bevorstehenden Justizministerkonferenz ihre Forderung …

Weiterlesen

Ohne Gewähr

Anscheinend hat der bayerische Verfassungsschutz der Münchener Universität (LMU) mitgeteilt, ob der Bewerber Kerem Schamberger Gewähr dafür bietet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Kerem hat …

Weiterlesen

Soldat U18

Keine Minderjährigen für die Bundeswehr rekrutieren, Bundeswehrwerbung an Schulen verbieten – das fordert die Kinderkommission des deutschen Bundestages. Die Kommission setzt sich aus je einem Vertreter …

Weiterlesen

Bündnistreffen von „Aufstehen gegen Rassismus“

Kampagne im Wahlkampfjahr

Rund 50 Vertreter lokaler Bündnisse, hauptamtliche Gewerkschafter, Aktive von Jusos, Linkspartei und anderen Organisationen haben am Samstag beim bundesweiten Treffen von „Aufstehen gegen Rassismus“ diskutiert, …

Weiterlesen

Unsere Zeit