Hindernis für Rot-Rot-Grün
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, ließ sich am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview nicht provozieren. Sie könne sich vorstellen, dass sich ihre Partei …
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, ließ sich am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview nicht provozieren. Sie könne sich vorstellen, dass sich ihre Partei …
Nachdem sich vor zwei Wochen ein junger Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt hatte, klang Sahra Wagenknecht ein bisschen wie die CSU: Die Integration …
Führende Vertreter der SPD, der Grünen und vor allem der Linken haben schon vor vielen Wochen ein rot-rot-grünes Bündnis zur Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebracht. …
Der eine oder andere hatte sich Hoffnung gemacht, dass sich die AfD vom Südwesten beginnend in ihre einzelnen Bestandteile zerlegen würde. Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, …
Liste 12, Kommunisten Die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP Berlin Auf den ersten drei Plätzen der Berliner DKP-Liste kandidieren: Dietmar Koschmieder (60), Geschäftsführer „Verlag 8. Mai“, …
Bis zu 40 000 Demonstranten haben am vergangenen Sonntag an einer Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln teilgenommen. Diese war …
Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel …
Die erste Warnung der Münchener Polizei am vergangenen Freitag lautete: „Amokalarm!“ Später ging man vorübergehend von einem Terroranschlag aus. Entsprechend wurde gehandelt. Der Öffentliche Nahverkehr …
Das sind die Themen der DKP/Offenen Liste Hannover • Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen; • zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen …
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina Ohnesorge) Bebauungspläne spiegeln die Kräfteverhältnisse in der Kommunalpolitik. Das gilt auch für die Wohnungsbaupolitik. …
Im vergangenen Jahr zahlte der Freistaat Sachsen einen nicht rückzahlbaran Zuschuss an die Konrad-Adenauer-Stiftung, um die Veröffentlichung der Tagebücher des früheren Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) …
Für den 8. Oktober rufen der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden und die Berliner Friedenskoordination zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Unter der …
Über 500 000 Menschen haben am vergangenen Sonnabend in Berlin am diesjährigen Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Unter dem Motto „Danke für Nix“ artikulierten sich die …
„Der erneute Anstieg der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder ist erfreulich, auch wenn die Zunahme mit 6 500 Plätzen geringer ausfällt als im Vorjahr“, erklärte Norbert …