Hindernis für Rot-Rot-Grün
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping, ließ sich am vergangenen Sonntag im ARD-Sommerinterview nicht provozieren. Sie könne sich vorstellen, dass sich ihre Partei …
Sahra Wagenknecht und die Flüchtlingspolitik
Mal wieder ein Missverständnis
Nachdem sich vor zwei Wochen ein junger Flüchtling in Ansbach in die Luft gesprengt hatte, klang Sahra Wagenknecht ein bisschen wie die CSU: Die Integration …
Rot-Rot-Grün? Vermögenssteuer? Die Grünen streiten um ihren Kurs für die Bundestagswahl.
„Farbdebatten“ und „Männergehabe“
Führende Vertreter der SPD, der Grünen und vor allem der Linken haben schon vor vielen Wochen ein rot-rot-grünes Bündnis zur Bundestagswahl 2017 ins Spiel gebracht. …
Weder Spaltung noch Entwarnung
Der eine oder andere hatte sich Hoffnung gemacht, dass sich die AfD vom Südwesten beginnend in ihre einzelnen Bestandteile zerlegen würde. Der Fraktionsvorsitzende im Landtag, …
Im Wahlkampf führt die DKP Berlin die Forderungen der Gewerkschaften und Bewegungen zusammen
Aufmischen statt mitspielen
Liste 12, Kommunisten Die Kandidatinnen und Kandidaten der DKP Berlin Auf den ersten drei Plätzen der Berliner DKP-Liste kandidieren: Dietmar Koschmieder (60), Geschäftsführer „Verlag 8. Mai“, …
Türkischstämmige Deutsche demonstrieren pro und kontra Erdogan. CSU fordert Verbot von Religionsgemeinschaften
Die gespaltene Community
Bis zu 40 000 Demonstranten haben am vergangenen Sonntag an einer Kundgebung von Anhängern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in Köln teilgenommen. Diese war …
Merkels Neun-Punkte-Plan für den reaktionären Staatsumbau
Im Gleichschritt marsch
Nach den Anschlägen in Ansbach, Würzburg und München schlägt die Stunde der Hardliner. Bayerns Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) ätzte vom Tegernsee erneut gegen Bundeskanzlerin Merkel …
Feldjäger standen für den Bundeswehreinsatz im Inneren bereit
München als Testfall
Die erste Warnung der Münchener Polizei am vergangenen Freitag lautete: „Amokalarm!“ Später ging man vorübergehend von einem Terroranschlag aus. Entsprechend wurde gehandelt. Der Öffentliche Nahverkehr …
Ein Bericht zur Kandidatur der DKP/Offenen Liste Hannover bei den Kommunalwahlen am 11. September
Lahme Ente Kommunalpolitik?
Das sind die Themen der DKP/Offenen Liste Hannover • Wohnungsmangel, 15 000 bis 21 000 Wohnungen werden bis 2020 fehlen; • zu hohe Mieten, bei neuvermieteten Wohnungen …
In Düsseldorf wandelt sich eine Lungenheilanstalt für arme Leute zum Luxusdomizil für die High Society
Die Reichen wollen ja schließlich auch schön wohnen
Ein Teil der Wohnungen des Zentralgebäudes wurde bereits „entmietet“. ( Bettina Ohnesorge) Bebauungspläne spiegeln die Kräfteverhältnisse in der Kommunalpolitik. Das gilt auch für die Wohnungsbaupolitik. …
Verschwendung von Steuergeld
Im vergangenen Jahr zahlte der Freistaat Sachsen einen nicht rückzahlbaran Zuschuss an die Konrad-Adenauer-Stiftung, um die Veröffentlichung der Tagebücher des früheren Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf (CDU) …
Friedensdemo unterstützen
Für den 8. Oktober rufen der Bundesausschuss Friedensratschlag, die Kooperation für den Frieden und die Berliner Friedenskoordination zu einer bundesweiten Demonstration in Berlin auf. Unter der …
CSD: Übergriffe auf linke Israelis
Über 500 000 Menschen haben am vergangenen Sonnabend in Berlin am diesjährigen Christopher Street Day (CSD) teilgenommen. Unter dem Motto „Danke für Nix“ artikulierten sich die …
Mehr Geld für Kinder
„Der erneute Anstieg der Betreuungsplätze für unter dreijährige Kinder ist erfreulich, auch wenn die Zunahme mit 6 500 Plätzen geringer ausfällt als im Vorjahr“, erklärte Norbert …