Diskriminierende Speicherpraxis
Wie eine in der letzten Woche veröffentlichte parlamentarische Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft ergab, werden HIV-Positive in der polizeilichen Datenbank „Inpol“ nach wie …
CDU wetteifert mit AfD
„Die CDU zeigt wieder einmal ihr menschenfeindliches Gesicht. Es ist paradox, wie diese Partei einerseits vom christlichen Abendland schwadroniert und andererseits die grundsätzlichsten christlichen Werte …
Arm trotz Arbeit
2015 mussten durchschnittlich 34 500 Hamburgerinnen und Hamburger ihr Erwerbseinkommen mit Hartz IV aufstocken. Das ergab eine schriftliche Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Hamburgischen …
Ossietzky-Medaillen verliehen
Die Internationale Liga für Menschenrechte e. V. (ILM) hat ihre diesjährigen Carl-von-Ossietzky-Medaillen an den Verein SOS Méditerranée e. V., eine zivile Organisation zur Rettung Schiffbrüchiger im Mittelmeer, …
DKP Münster wählt Direktkandidaten
Die Mitglieder der DKP Münster haben am Montag beschlossen, für die Landtagswahl im Mai zwei Direktkandidaten aufzustellen. Sie nominierten Manfred Stolper für den Wahlkreis 84 …
Modernes Schanghaien
Es hat keine einzige Dekade in der Geschichte der Bundeswehr seit 1955 gegeben, in der nicht Soldaten „infolge der Ausübung ihrer Dienstpflichten“ zur himmlischen Armee …
Die EU glaubwürdig machen
Der scheidende EU-Parlamentspräsident Martin Schulz ist in der SPD beliebt. „Eine Persönlichkeit“, wie es Parteichef Sigmar Gabriel ausdrückte, der einen Saal mit seinen Reden „rocken“ …
Selbstbedienung der „großen“ Parteien
„Auch wenn die SPD in NRW nun die umstrittenen Sponsorengespräche mit ihren Spitzenpolitikern einstellt: Das Problem der Selbstbedienung der ‚großen’ Parteien aus Steuermitteln und die …
Gegen Verbot der PKK
Im Vorfeld der Innenministerkonferenz am vergangenen Montag in Saarbrücken hatte das bundesweite Bündnis NO IMK zu einer Demonstration aufgerufen. Für die DKP sprach Volker Jung. …
Veranstaltung unterbunden
Am 17. November wollte in Bremen der Verband der Studierenden aus Kurdistan in der Hochschule die Infoveranstaltung „DITIB – Die Marionetten Erdogans?“ ausrichten. Der Studiendekan bemängelte, dass …
Giftmülldeponie wird geöffnet
Die Bezirksregierung hat den Plänen für den Ausbau der Autobahn A1 zwischen Köln-Niehl und dem Autobahn-Kreuz Leverkusen-West die Genehmigung erteilt. Damit erlaubt sie dem Straßenbau-Betrieb, …
Schwarz-rosa Schlaraffenland
Die schwarz-rosa Bundesregierung liebt den Superlativ. Natürlich führt die Kanzlerin die erfolgreichste Bundesregierung seit der Erfindung der Schriftsprache. Und natürlich ging es den Menschen noch …
Etwas leisten
Siehe auch den Kommentar Fataler Irrweg Der Frankfurter Schüler Enes G. starb 2012 mit 16 Jahren auf einem Schlachtfeld des syrischen Krieges. Die ARD-Dokumentation „Sterben …
Krisenspitzentreffen
Weiter Infos: www.DKP-Hamburg.de www.g20-hamburg.mobi Angela Merkel will den Eindruck erwecken, dass die G20 ein wichtiger Baustein der internationalen Diplomatie seien. Am 1. Dezember übernimmt ihre Regierung …
Wut im Ostteil der Stadt
Schon am 8. Dezember will die neue Berliner Koalition den Regierenden Bürgermeister wählen und die Senatoren vereidigen lassen – drei von ihnen sollen von der Linkspartei kommen. …