Der „Verfassungsschutz“ hat vier Jahre nach ihrer Entstehung die Identitäre Bewegung Deutschland neu gewichtet. Ab jetzt wird beobachtet – später als in verschiedenen Bundesländern. Der …
Ende der vergangenen Woche verabschiedeten die Innenminister und Innensenatoren der CDU und CSU ihre sogenannte „Berliner Erklärung“ zu „Sicherheit und Zusammenhalt in Deutschland“ und stellten …
Sigmar Gabriels Position zu den umstrittenen Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada, TTIP und Ceta, steht zunehmend unter Druck. Der Wirtschaftsminister und SPD-Vorsitzende will seine …
Die Hochschule Bremen und die Bundeswehr haben mit einem Kooperationsvertrag vereinbart, einen dualen Studiengang einzurichten. Der Vertrag schreibt fest, dass die Bundeswehr über den Inhalt …
Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) hat anlässlich der Videospielmesse „gamescom“, die bis Freitag in Köln stattfand, vor Werbemaßnahmen der Bundeswehr gewarnt. Diese habe dort …
Berlins CDU-Landesvorsitzender und Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl, Frank Henkel, schließt eine Neuauflage der rot-schwarzen Koalition mit der SPD nach dem 18. September nicht aus. Dies erklärte …
Jüngste Umfrageergebnisse sehen die AfD in Berlin wieder bei 15 Prozent. Die AfD würde damit in Berlin nicht nur ins Abgeordnetenhaus einziehen, sondern auch in …
Bürgerrechtler fordern 60 Jahre nach dem KPD-Verbot, die Betroffenen der Kommunistenverfolgung zu rehabilitieren und entschädigen. Der Bremer Rechtsanwalt und Publizist Rolf Gössner fordert nach der …
Rund 700 Nazigegner haben am vergangenen Samstag in Dortmund gegen Nazigewalt protestiert. Eine Woche zuvor war ein 24 Jahre alter Antifaschist von drei vermummten Personen …
Am vergangenen Sonntag ordnete der Berliner Sozialsenator Czaja (CDU) an, alle Verträge mit dem umstrittenen Flüchtlingsheimbetreiber PeWoBe fristlos zu kündigen. Etwa 3 000 Menschen sind …
Zwischen April und Juni dieses Jahres fanden im gesamten Bundesgebiet 47 faschistische Musikveranstaltungen, davon 24 Konzerte und 23 Liederabende, statt. Dies gab die Bundesregierung kürzlich …
Die rechte „Identitäre Bewegung“ soll künftig vom Verfassungsschutz überwacht werden. In den sozialen Medien gerieren sich die „Identitären“ modern und smart, machen gegen eine „Islamisierung“ …
„Tübingen macht blau“ war das Motto der städtischen Klimaschutzkampagne, die der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer im Frühjahr 2008 ins Leben rief. Ihr Ziel war, die …
Herbert Schui, der Ökonom, Mitbegründer der Memo-Gruppe und der „WASG“ ist gestorben. Schui wurde 76 Jahre alt. Schui kam aus dem Rheinland, was man seiner …
In der Nacht zum 8. August brannte es in Berlin-Buch in einer Flüchtlingsunterkunft der AWO. Sechs Flüchtlinge erlitten leichte Rauchgasvergiftungen. Der größte Teil der 185 Bewohner …
