Menschenjagd
Göttingen. Die Initiative „BürgerInnen beobachten Polizei und Justiz“ hat infolge einer Kundgebung von Neonazis, die am vergangenen Wochenende in Göttingen stattfand, schwere Vorwürfe gegen die …
Aufruf veröffentlicht
Berlin. Die Organisatoren der traditionellen Demonstration zu Ehren der Kommunisten Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht haben ihren Aufruf für die LL-Demo 2017 in Berlin veröffentlicht. …
Krach in der imperialistischen Pyramide
Die Kriegsgefahr wächst. Der Imperialismus wird sich selbst immer ähnlicher, und die Lage ähnelt in mancher Weise der vor dem ersten imperialistischen Weltkrieg. Viele werden …
Datensammelwut
Der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD) will die Speicherung von HIV- sowie Hepatitis-B- und -C-Infektionen im polizeilichen Auskunftssystem (POLAS) NRW fortführen. Das ergab die Antwort …
Provokation
Als viel zu niedrig und „in keiner Weise bedarfsdeckend“ kritisiert der Paritätische Wohlfahrtsverband die angekündigte Erhöhung der Hartz-IV-Regelsätze zum 1. Januar 2017 um abermals lediglich 5 …
Gängelung
Rund 50 Flüchtlinge haben in Bochum ein Protestcamp vor dem Rathaus errichtet. Damit wollen sie unter anderem gegen das kürzlich verabschiedete sogenannte Integrationsgesetz protestieren. Während …
DKP bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern
Stärker sichtbar, neue Kontakte
Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erhielt die DKP am vergangenen Sonntag 1 318 Stimmen (0,2 Prozent). Der DKP-Landesverband war erst 2013 gegründet worden und kandidierte …
Berlins Innensenator will die Polizei mit Elektroschockern ausrüsten
Nur eine Stinkbombe?
Am Mittwoch der vergangenen Woche stellte Berlins Innensenator Frank Henkel, zwei Wochen vor den Berliner Wahlen, sein neues Konzept vor: Die Berliner Polizei soll mit …
Sarrazin bleibt Antreiber von rechts
Bundeswehr soll abschieben
Teile des Establishments dringen trotz der Abschiebepolitik der Regierung darauf, Migranten, die ihnen keinen Nutzen bringen, schneller abzuschieben. Zuletzt hat die FAZ sich für entsprechende …
DKP bei „Aufstehen gegen Rassismus“
Gegen Krieg und Faschismus
Am vergangenen Samstag fand in Berlin die Demonstration des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ statt, zu der auch SPD, Grüne und Linkspartei aufgerufen hatten. Die DKP …
Linksfraktion macht Angebote für Rot-Rot-Grün
Hoffnung auf Politikwechsel
In der vergangenen Woche fand die Herbstklausur der Bundestagsfraktion der Partei „Die Linke“ in Hannover statt. Von der Fraktion hatten wohl manche – kurz vor der …
Wahlschlappen, Flügelkämpfe, Skandale und mangelnde Finanzmittel könnten in Kürze das Ende der NPD besiegeln
„Gute Heimreise“: In die Existenzkrise
Die Krise der neofaschistischen NPD setzt sich schnellen Schrittes fort. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am vergangenen Sonntag verpasste die neofaschistische Partei deutlich den Wiedereinzug …
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
(foto: Armin Linnartz, Wikimedia, Cc By Sa 3.0 De)
Landtagswahl befördert Spekulation um Merkel-Dämmerung
AfD kommt im Bürgerblock an
Die AfD hat bei der Landtagswahl 20,8 Prozent der Stimmen in Mecklenburg-Vorpommern geholt. Das ist weniger als in Sachsen-Anhalt, ungefähr so viel, wie von den Meinungsforschern …
UZ-Rubrik: „Einer von uns“
In der vorliegenden Ausgabe erscheint nun der zweite Beitrag in der Rubrik „Eine(r) von uns“. Es handelt sich dabei um eine Reihe mit Kurzbiografien von …
Schauprozess
Seit dem 17. Juni findet vor dem Oberlandesgericht München der größte Staatsschutzprozess in Deutschland seit Ende der 1980er Jahre statt. Angeklagt nach § 129b StGB („Mitgliedschaft …