Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober
Die Waffen nieder!
Mit Entsetzen und Abscheu verfolgt die Friedensbewegung seit fünf Jahren den Krieg in und gegen Syrien. Hundertausende Tote und Millionen auf der Flucht sind das …
Noch keine Einigung über die Nachfolge Gaucks
Bundespräsident/in gesucht
Vier Monate vor der Bundespräsidentenwahl wird immer noch über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten diskutiert. Spekuliert wurde und wird u. a. über Schäuble, Steinmeier, Kretschmann, von der …
Konservative liefern ideologische Grundlage für zunehmende rechte Gewalt in Sachsen
Neofaschistische Gewaltexplosion
Rund um die von der etablierten Politik ausgerufenen diesjährigen Feierlichkeiten anlässlich des sogenannten „Tages der deutschen Einheit“ ist es in Dresden zu einer Reihe verschiedener …
Alternative Einheitsfeier
Berlin. Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden e. V. (OKV) lädt für den 3. Oktober zu seiner traditionellen Protestveranstaltung „wider die offiziellen Jubelfeiern (10 bis 12 Uhr). Unter …
DKP Schleswig-Holstein wählt Landesliste
Die DKP Schleswig-Holstein hat am vergangenen Sonnabend, dem 24. September 2016, in Neumünster ihre Landesliste für die Bundestagswahl 2017 gewählt. Die fünfköpfige Liste wird von Birgit …
AfD-Politiker hetzen unverhohlen gegen Flüchtlinge, Migranten und Homosexuelle
Gezielte Tabubrüche
Demonstration im Rahmen der Aktionen des Bündnisses „Aufstehen gegen Rassismus“ am 3. September in Berlin. ( Ulf Stephan/r-mediabase.eu) Die AfD geriert sich gern als demokratische …
Der russische Demokratiekiller
Die Demokratie ist in Gefahr. In den USA, in Deutschland und auch anderswo. Nein, nicht was Sie jetzt denken. Es geht nicht um milliardenschwere Lobbyisten …
Demonstration in Dortmund
Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!
Unter dem Motto „Es reicht! Rechte Gewalt stoppen!“ riefen 40 demokratische und antifaschistische Organisationen, Initiativen und Parteien zu einer gemeinsamen Demonstration gegen das zunehmende Nazi-Unwesen …
Doppelaktion in Kalkar und Essen am 3. Oktober
Gegen die Nato an Rhein und Ruhr
Und nicht vergessen: Bundesweite Friedensdemonstration am 8. Oktober in Berlin! An vielen Orten der Welt herrscht Krieg. Menschen sterben, sie flüchten, um ihr Leben zu retten …
Die Koalitionsgespräche beginnen in der kommenden Woche
In wichtigen Fragen gibt es (noch?) Uneinigkeit
DKP Berlin zu den Berliner Wahlen Ergebnis gehalten – auf zur Bundestagswahl! Der Landesvorstand der DKP Berlin erklärte zum Ausgang der Wahlen vom 18. September: „3 467 …
Politische Bankrotterklärung mit katastrophalen Folgen
UZ: Schon seit Wochen kommt es in Bochum und anderen Städten des Ruhrgebietes zu Protesten von Flüchtlingen. Was sind die Kernforderungen der Geflüchteten? Amid Rabieh …
Schulden der Kommunen auf Rekordstand
Für die Gemeindefinanzen bilanziert der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB): „Nach den aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes sind die kommunalen Schulden im vergangenen Jahr um …
Aufenthaltsrecht für Geflüchtete stört auch den Vorsitzenden der Polizeigewerkschaft
Biedermänner als Brandstifter
Die „Bild“-Zeitung berichtete in der vergangenen Woche unter Berufung auf Zahlen der Bundesregierung, dass etwa 550 000 abgelehnte Asylbewerber in Deutschland leben (Stand: Ende Juni). …
Stadt Dresden baut wieder Sozialwohnungen
Im Jahr 2006 verkaufte die Stadt Dresden ihren kompletten Immobilienbestand. Nun kommt die Kehrtwende: Eine neu zu gründende städtische Wohnungsbaugesellschaft soll im großen Stil Wohnungen …
Chaos bei Hartz-IV-Abrechnung
„Seit mehr als zehn Jahren sind Abrechnungen zu den Hartz-IV-Kosten fehlerhaft“, heißt es in einer Mitteilung der Gruppe FUW-Piraten und der Fraktion „Die Linke“ im …