Erinnern an Burak
Antifaschistische Organisationen rufen für Samstag, den 29. Oktober zu einer Kundgebung am Krankenhaus in Berlin-Neukölln auf. Im vergangenen Jahr waren dort NPD-Anhänger und Neonazis aufmarschiert. Anlass …
„junge Welt“ in Gefahr
Die Existenz der in Berlin erscheinenden überregionalen Tageszeitung „junge Welt“ ist gefährdet. Zwar konnte die Zeitung die verkaufte Auflage in den letzten fünf Jahren von …
Rechter Straftäter in Haft
Nachdem es in den letzten Wochen in Dortmund wieder verstärkt zu gewalttätigen Übergriffen von Neonazis kam, die sich unter anderem auch gegen die örtliche DKP …
Neuwahl in Sachsen?
Mehrere Experten fordern Neuwahlen in Sachsen. Sie bemängeln, dass die Landtagswahl vor zwei Jahren ungültig gewesen sei, da die AfD einen umstrittenen Kandidaten unzulässigerweise von …
Inszenierter Flügelkampf in Baden-Württemberg nutzt der AfD
Die Sagbarkeitsgrenzen verschieben
Nach den Wahlerfolgen der „Alternative für Deutschland“ (AfD) bei den Landtagswahlen im März und ihrem Programmparteitag richteten sich einige Hoffnungen und Befürchtungen derer, die diese …
Hamburger Gericht gegen Volksentscheid
Heilige Parteiendemokratie
Die Richter am Hamburgischen Verfassungsgericht haben den Anhängern der direkten Demokratie einen K. O.-Schlag verpasst. Das Volksbegehren „Rettet den Volksentscheid“ darf nicht stattfinden. Das verkündete das …
Berlin: Keine Zählgemeinschaften gegen „Linke“-Bürgermeister
Rot-Rot-Grüne Bezirke
Während die Parteien über eine Berliner Koalition verhandeln, ist die Entscheidung über die insgesamt 12 Bezirksbürgermeister offenbar gefallen. In dieser Woche geht es mit den …
Opferanwalt: „Das Thema Kindesmissbrauch war im Umfeld des NSU virulent“
Was wissen die Geheimdienste?
Nachdem neue Ungeheuerlichkeiten über anscheinende Straftaten des neofaschistischen Terrornetzwerks „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) für öffentliches Entsetzen sorgen, wird zunehmend deutlich, dass die angebliche Aufklärung der Sicherheitsbehörden …
DKP bereitet sich auf Landtagswahlen in NRW vor
Gesicht zeigen
Landesmitgliederversammlung NRW der DKP-Bezirke Ruhr und Rheinland: 23. Oktober, 9.00 Uhr, Else-Lasker-Schüler-Gesamtschule, Wuppertal. Am 23. Oktober werden die Mitglieder der DKP-Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen auf einer Mitgliederversammlung …
Nazis greifen Polizeiwache an, Rechte Aufmärsche in Bautzen und Dortmund
Braunes Wochenende
Rund um das vergangene Wochenende ist es in verschiedenen bundesdeutschen Städten erneut zu Aktionen und Aufmärschen von Neonazis und Rassisten gekommen. Nachdem es vor mehr …
Ratschlag von SDAJ und DKP stärkt Zusammenarbeit
Schwerpunkt Antimilitarismus
Paul Rodermund leitet die Jugendkommission der DKP Rund 60 Mitglieder von DKP und SDAJ nahmen am vergangenen Wochenende in Berlin am jugendpolitischen und antimilitaristischen Ratschlag …
Kretschmann sucht die neue Mitte
In einem Namensbeitrag für „Die Zeit“ beschäftigt sich der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann „selbstkritisch“ mit der Frage, ob die Grünen in ihrer Politik „vielleicht etwas …
Linkspartei streitet um Spitzenkandidaten, nicht um Inhalte
Zoff um das Personal
Die Medien haben sich auf den neuen vermeintlichen Skandal in der Linkspartei gestürzt: Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch hätten sich selbst zu Spitzenkandidaten für die …
Finanzausgleich zwischen Bund und Ländern: Schäuble will durchregieren
Kredit nur gegen Sozialabbau
Die Quelle der Armut ist der Reichtum. Auch das Steuersystem funktioniert so. Es bevorzugt die Reichen. Lohnarbeit belastet der Fiskus stärker, Gewinne von Unternehmen und …
Bürgerinitiativen werden in Heidenheim nicht respektiert
Flächennutzungsplan beschlossen
Der „Flächennutzungsplan“ wurde vom Gemeinderat in Heidenheim nach acht Jahren lebhafter Diskussionen und Einwände der Bürgerinnen und Bürger gegen die Stimmen der Grünen und der …