Politik

Gericht klärt: Attac behält Steuervergünstigung

Doch gemeinnützig

Das hessische Finanzgericht in Kassel hat dem dem globalisierungskritischen Verein attac in der vergangenen Woche die Gemeinnützigkeit wieder zuerkannt, die ihm zuvor vom Frankfurter Finanzamt …

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Erinnern an die Pogromnacht: Stolpersteine reinigen in Essen-Steele

Noch nie bemerkt

Die Stolpersteine, die an die Opfer des faschistischen Terrors erinnern, standen im Mittelpunkt der Aktion, mit der Essener Antifaschisten an die Reichspogromnacht am 9. November 1938 …

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Wer bekommt die Informationen? Bundeswehrsoldat zeigt das Nachtsichtgerät für die deutschen Tornado-Piloten in Incirlik. (Foto: Bundeswehr/Falk Bärwald)

Wer Bekommt Die Informationen? Bundeswehrsoldat Zeigt Das Nachtsichtgerät Für Die Deutschen Tornado Piloten In Incirlik. (foto: Bundeswehr/falk Bärwald)

Wer Bekommt Die Informationen? Bundeswehrsoldat Zeigt Das Nachtsichtgerät Für Die Deutschen Tornado Piloten In Incirlik. (foto: Bundeswehr/falk Bärwald)
Linkspartei und DKP fordern, deutsche Zusammenarbeit mit Erdogan einzustellen

Gegen Erdogan – gegen die Bundesregierung

Solidarität mit HDP-Abgeordneten Im Zuge der jüngsten staatlichen Repressionswelle gegen die demokratische Oppositionspartei HDP in der Türkei ist auch der Abgeordnete Nihat Akdogan verhaftet worden, …

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„Zukunftsperspektiven“ statt Kohleausstieg: Braunkohletagebau im Rhein-Kreis Neuss. (Foto: Kateer/wikimedia.org/CC BY-SA 2.5)

„zukunftsperspektiven“ Statt Kohleausstieg: Braunkohletagebau Im Rhein Kreis Neuss. (foto: Kateer/wikimedia.org/cc By Sa 2.5)

„zukunftsperspektiven“ Statt Kohleausstieg: Braunkohletagebau Im Rhein Kreis Neuss. (foto: Kateer/wikimedia.org/cc By Sa 2.5)
Bundesregierung präsentiert harmlosen Klimaschutzplan

Kein Kohleausstieg

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks hat auf der UN-Klimakonferenz in Marokko den deutschen Klimaschutzplan präsentiert. Die Strategie zum CO2-Sparen sei eine „klare Ansage“, dass Deutschland die Ziele …

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Steinmeier steht für Stabilität und wird deshalb von Merkel unterstützt – Wie stabil steht Merkel?

Verlässlicher Kandidat

Die Nominierung Franz-Walter Steinmeiers für die Wahl zum Bundespräsidenten sendet eine Reihe von Zeichen. Sie weist zunächst mal auf die politische Schwäche von CDU und …

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Rente für Gefangene

Der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge, die Bundesarbeitsgemeinschaft Straffälligenhilfe und das Komitee für Grundrechte und Demokratie haben anlässlich der bevorstehenden Justizministerkonferenz ihre Forderung …

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Ohne Gewähr

Anscheinend hat der bayerische Verfassungsschutz der Münchener Universität (LMU) mitgeteilt, ob der Bewerber Kerem Schamberger Gewähr dafür bietet, für die freiheitlich-demokratische Grundordnung einzutreten. Kerem hat …

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