Hannelore Kraft hat bei der traditionellen Jahresauftaktpressekonferenz alles versucht, die vorgeblichen Erfolge ihrer Landesregierung in Nordrhein-Westfalen auf dem Arbeitsmarkt, bei Sozialprojekten, bei der Haushaltskonsolidierung oder …
Mit der UZ 5/2017 vom 3. Februar 2017 werden wir das Login für den UZ-Abobereich auf www.unsere-zeit.de aktivieren. Ab diesem Zeitpunkt können nur noch AbonnentInnen auf …
„Jetzt haltet euch mal zurück mit Zwischenrufen“, fordert Stefan Huth, Chefredakteur der „jungen Welt“, der die Podiumsdiskussion bei der Rosa-Luxemburg-Konferenz am vergangenen Wochenende moderiert. Die …
Wir verlieren mit Herbert Mies einen unbeugsamen Kommunisten, der unsere Partei wie kaum ein anderer geprägt hat. Er wird uns fehlen. Wer das auch so …
Auch das zweite Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD ist gescheitert. Am Dienstag verkündete das Karlsruher Bundesverfassungsgericht sein Urteil. Demzufolge vertrete die NPD zwar „ein auf …
Was meines Erachtens am meisten zählt und was das Bemerkenswerteste an der Entwicklung der DKP sein dürfte, ist die im wahrsten Sinne historische Tatsache, dass …
Schwur von Buchenwald verfassungsfeindlich? Im Verfahren „Silvia Gingold gegen Land Hessen“ haben die Prozessvertreter des hessischen Verfassungsschutzes in einem Schriftsatz erklärt, dass es verfassungsfeindlich sei, …
Zwölf Tage vorher hatte ich mit ihm noch mein alljährliches Neujahrstelefonat geführt. Als ich ihm dabei berichtete, dass ein Mitglied der Bildungskommission des Parteivorstands seinen …
Am Montag erklärte Andrej Holm seinen Rücktritt: „Ich trete heute von meinem Amt als Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zurück.“ In den letzten …
Herbert Mies ( UZ/Manfred Scholz) Herbert Mies, langjähriger Vorsitzender der Deutschen Kommunistischen Partei, ist am 14. Januar im Alter von 87 Jahren gestorben. „Die DKP hat einen …
Das Bundesverfassungsgericht hat es abgelehnt, die NPD zu verbieten. Das Gericht begründete die Entscheidung damit, dass die rechte Partei auf absehbare Zeit zu schwach sei, …
Die Soziale Liste Bochum unterstützt die Forderung der Gewerkschaft ver.di, die geplanten neun verkaufsoffenen Sonntage abzulehnen. Die Soziale Liste wird auch der Beschlussvorlage in der …
52 Städte und Gemeinden aus Nordrhein-Westfalen klagten gegen das Inklusionsgesetz, weil es das Konnexitätsprinzip verletze. Also gegen das Prinzip, nach dem die Musik bezahlt, wer …
Die Initiative „Reinheim ohne LKW-Durchgangsverkehr“ kann auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. Dazu kann man nur gratulieren. Rückblickend kann man sagen: Den Initiatoren ist es gelungen, …
Die erneute massive Erhöhung der Grundsteuer B trifft alle Bürgerinnen und Bürger. Aber sie ist nicht die einzige angekündigte Mehrbelastung. Auch die Kitagebühren sollen um …
