Ausschuss zur rechten Gewalt
Der Untersuchungsausschuss zu rechtsterroristischen und extrem rechten Anschlägen, Gewalttaten und Netzwerken in Nordrhein-Westfalen muss nach der Wahl im Mai neu eingesetzt werden, fordert Özlem Alev …
Der Untersuchungsausschuss zu rechtsterroristischen und extrem rechten Anschlägen, Gewalttaten und Netzwerken in Nordrhein-Westfalen muss nach der Wahl im Mai neu eingesetzt werden, fordert Özlem Alev …
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten …
Das Bündnis „Reichtum Umverteilen“ setzt im Wahljahr 2017 auf soziale Gerechtigkeit und startet pünktlich zum Bundestagswahlkampf die Kampagne „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“. …
Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …
In der Nacht zum letzten Freitag haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Juliane Nagel, Mitglied des …
Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur …
Mit dem Entwurf des in vielen Fragen sehr konkreten Wahlprogramms der Partei „Die Linke“, der am Montag in Berlin auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurde, könnte …
Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der …
Der tödliche Anschlag des Tunesiers Anis Amri auf zwölf Besucher des Berliner Weihnachtsmarktes am Breitscheidplatz wird funktionalisiert: Es wächst die Zahl der Populisten, die die …
Bezüglich des Attentäters von Berlin, Anis Amri, ergeben sich immer mehr offene Fragen. Amri war Mitte Dezember des letzten Jahres mit einem LKW in den …
Die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht läuft schwierig. Mehrere Länder weigern sich ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Der Bundesinnenminister will jetzt durchgreifen. Und drohte, dass die …
Auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen musste Frauke Petry, die Vorsitzende der Partei, harte Kritik einstecken. Sie sei eine Fehlbesetzung. Sie gehe diktatorisch gegen parteiinterne Gegner …
In der UZ vom 24. März ist uns auf Seite 9 im Beitrag zum 80. Geburtstag von Egon Krenz leider ein Malheur passiert. Den Schreibfehler hat …
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …