Ausschuss zur rechten Gewalt
Der Untersuchungsausschuss zu rechtsterroristischen und extrem rechten Anschlägen, Gewalttaten und Netzwerken in Nordrhein-Westfalen muss nach der Wahl im Mai neu eingesetzt werden, fordert Özlem Alev …
DKP-Kandidaten beim Westdeutschen Rundfunk
Neue Erfahrungen
Der Westdeutsche Rundfunk (WDR) hat eine Reihe von Interviews auch mit Kandidatinnen und Kandidaten der DKP zur Landtagswahl aufgezeichnet. Diese Interviews sollen ungekürzt und ungeschnitten …
Forderungen zur Bundestagswahl
Das Bündnis „Reichtum Umverteilen“ setzt im Wahljahr 2017 auf soziale Gerechtigkeit und startet pünktlich zum Bundestagswahlkampf die Kampagne „Reichtum umverteilen – ein gerechtes Land für alle!“. …
Szenen eines Drehtags für einen TV-Wahlspot der DKP in NRW
„Wie sollen wir denn gucken?“
Die DKP in NRW kandidiert nach langer Zeit das erste Mal wieder zur Landtagswahl. Und zum ersten Mal dürfen wir einen Wahlwerbespot für das Fernsehen …
Schüsse auf Abgeordnetenbüro
In der Nacht zum letzten Freitag haben Unbekannte gegen halb drei auf die Schaufensterscheibe des Leipziger Projekt- und Abgeordnetenbüros linXXnet geschossen. Juliane Nagel, Mitglied des …
Infostände in Nürnberg
Am vergangenem Samstag fanden in Lauf (DKP Nürnberger Land) und in Nürnberg Infostände der DKP statt. Das Ergebnis waren jeweils 19 Unterschriften für die Kandidatur …
Wahlprogramm vorgestellt
Mit dem Entwurf des in vielen Fragen sehr konkreten Wahlprogramms der Partei „Die Linke“, der am Montag in Berlin auf einer Pressekonferenz vorgestellt wurde, könnte …
Unterschriftenbarometer zur Bundestagswahl
Knapp die Hälfte zusammen
Für ihre beabsichtigte Kandidatur zur Bundestagswahl muss die DKP in den großen Bundesländern 2 000 Unterstützungsunterschriften, in den kleineren etwas weniger sammeln. In 14 der …
Gefährliche Zusammenlegung droht – Kanzleramt schiebt Unwissenheit vor
Die Trennung der Dienste wackelt
Der tödliche Anschlag des Tunesiers Anis Amri auf zwölf Besucher des Berliner Weihnachtsmarktes am Breitscheidplatz wird funktionalisiert: Es wächst die Zahl der Populisten, die die …
Was wussten die Behörden?
Bezüglich des Attentäters von Berlin, Anis Amri, ergeben sich immer mehr offene Fragen. Amri war Mitte Dezember des letzten Jahres mit einem LKW in den …
De Maizière droht
Die Rückführung von Migranten ohne Bleiberecht läuft schwierig. Mehrere Länder weigern sich ihre eigenen Staatsbürger zurückzunehmen. Der Bundesinnenminister will jetzt durchgreifen. Und drohte, dass die …
Schwindender Rückhalt?
Auf dem AfD-Landesparteitag in Sachsen musste Frauke Petry, die Vorsitzende der Partei, harte Kritik einstecken. Sie sei eine Fehlbesetzung. Sie gehe diktatorisch gegen parteiinterne Gegner …
Berichtigung
In der UZ vom 24. März ist uns auf Seite 9 im Beitrag zum 80. Geburtstag von Egon Krenz leider ein Malheur passiert. Den Schreibfehler hat …
Grüne ohne Profil und überzeugendes Spitzenpersonal
Wann kommt der „Urknall“?
Das Resultat der Landtagswahlen im Saarland sorgt derzeit sicher nicht nur bei den Spitzenpolitikern der Grünen für Unruhe. Ist dieses Ergebnis nur den „regionalen Besonderheiten“ …
Trotz verheerender Bilanz – Fortsetzung der GroKo im Saarland
Landtagswahlen im Saarland: Linke Alternative nicht sichtbar
Die Wahl fand in einem Klima anhaltenden Drucks von rechts statt, u. a. geprägt durch den Ausbau des Überwachungsstaates, durch den Abbau demokratischer Rechte, durch Abschottung …