Ein geplantes Gesetz aus dem Bundesjustizministerium unter Heiko Maas (SPD) zielt auf die Meinungsfreiheit. Unter dem Wortungetüm „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) liegt ein Entwurf vor, der jetzt …
Paul Rodermund Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. Er wohnt in Tübingen, und kandidiert auf dem Listenplatz 2 der DKP Baden-Württemberg. „Politisch …
Kornelia Lopau Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie kandidiert auf Platz 1 der DKP-Landesliste in Baden-Württemberg. „Es wird Zeit, dass der Antikapitalismus …
In mehreren Städten in Nordrhein-Westfalen müssen zehntausende Stimmzettel für die Landtagswahl am 14. Mai neu gedruckt werden. Ein Parteiname sei wohl kleiner geschrieben worden als die …
Die DKP hat für NRW je einen Wahl-Werbespot für das WDR-Fernsehen und den Rundfunk gestaltet (siehe auch UZ vom 7. April 2017, Seite 13). Die Spots …
Die DKP gehört zur Spannbreite der Parteien, die in NRW auf dem Wahlzettel zur Landtagswahl stehen müssen. Diese Erkenntnis gehört allerdings nicht unbedingt zum demokratischen …
In Bayern laufen sich Staatsanwaltschaften heiß: Aktuell laufen 19 Ermittlungsverfahren gegen Geistliche, deren Gemeinden Kirchenasyl gewähren. Diese jahrhundertealte Schutzpraxis von Kirchengemeinden soll Fliehenden und Geflüchteten …
Während sich Antifaschisten in Köln und weit darüber hinaus darauf vorbereiten, am 22. April dem Bundesparteitag der völkisch-rassistischen AfD zehntausendfachen Protest entgegenzusetzen, macht Kölns Polizeipräsident Jürgen …
Peter Brandt (DGB) für den Ostermarsch Wedel am 15. April 2017 Der DGB und Einzelgewerkschaften verstehen sich als Teil der Friedensbewegung. Umso mehr müssen wir uns …
Die Parteien des Bundestages haben das Parteienfinanzierungsgesetz beschlossen. Ausgefertigt wurde es vor 50 Jahren am 24. Juni 1967. Seitdem funktioniert es trotz mancher Irritationen wie ein …
Paul Rodermund Paul Rodermund ist 27 Jahre und Doktorand der Neurowissenschaften. Er wohnt in Tübingen, und kandidiert auf dem Listenplatz 2 der DKP Baden-Württemberg. „Politisch …
Kornelia Lopau Kornelia Lopau ist Rentnerin und von Beruf Stadtplanerin. Sie kandidiert auf Platz 1 der DKP-Landesliste in Baden-Württemberg. „Es wird Zeit, dass der Antikapitalismus …
Ob Planung, Projektierung oder Beschaffung, egal wo und wobei, das Bundesverteidigungs-Ministerium ist jederzeit in der Lage, dabei in einen ordentlichen Skandal zu geraten. Wem fällt …
In Hamburg bereiten sich Senat und Polizei sowie Gegnerinnen und Gegner des G20-Gipfels auf die Gipfeltage am 7./8. Juli vor. Am vergangenen Wochenende kündigte die Polizei …
Alle Ostermarschtermine https://www.friedenskooperative.de/ostermarsch-2017 Vom 14. bis 17. April finden in verschiedenen bundesdeutschen Städten die traditionellen Ostermarschaktionen statt. An Themen mangelt es in diesem Jahr sicherlich nicht. …
