Protest gegen G20 in Hamburg
Gemeinsam kämpfen
Im Vorfeld des G20 Treffens Anfang Juli in Hamburg werden aktuell wüste Szenarien in die Öffentlichkeit lanciert, um mögliche Protestierer zu verunsichern, sie einzuschüchtern und …
Provinzposse oder mehr?
Die Stadt Dülmen hatte eine Marathonsitzung der Stadtverordneten angesetzt, denn es ging um eine weitreichende Entscheidung: Soll in Dülmen ein völlig neues Spaßbad entstehen, das …
Erklärung der DKP Bezirke Ruhr-Westfalen und Rheinland-Westfalen zum Ausgang der Landtagswahlen
Rechtsruck in NRW
Das Ergebnis der NRW-Landtagswahl bedeutet einen dramatischen politischen Rechtsruck mit deutlicher Signalwirkung für die Bundestagswahl im September. Die SPD kassierte mit 31,4 Prozent ihr historisch …
Hier wird durchregiert
Trotz des beginnenden Theaters, wer mit wem und mit welchem Wahlergebniss die nächste Bundesregierung stellen wird, zieht die große Koalition ihre geplanten Grundgesetzänderungen zur Privatisierung …
Die Weichen für die Bundestagswahl scheinen bereits gestellt
Kraftlose SPD in NRW von rechts verdrängt
Große Enttäuschung bei der SPD, lange Gesichter bei den Grünen. Die „rot-grüne“ Koalition in Nordrhein-Westfalen, im bevölkerungsreichsten Bundesland, wurde bei den Landtagswahlen abgewählt. Die SPD …
Kriegsministerin will Wehrmacht- und Naziandenken aus den Kasernen verbannen
Terrornetzwerk beim Bund
Die Bundeswehr ist durchsetzt von der rechten Szene. Terrorgruppen treiben dort ihr Unwesen. Wie weit es von oben geduldet, gedeckt oder gefördert wird, ist noch …
DKP Reinheim hakt bei Grundwasserbelastung nach
Lassen Sie uns doch mal über Scheiße reden
Die DKP hatte eine Anfrage zur breitflächigen Aufbringung von Gülle in den Seewiesen gestellt. Darauf anwortete Bürgermeister Hartmann in der Stadtverordnetenversammlung am 21. März 2017, „bei …
![Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:EDLD_Tower_mit_LFZ.jpg] Zcv-edld[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/verschwendung-von-mitteln-der-stadt-bottrop.jpg "Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop - Politik - Politik")
Tower am Flugplatz Schwarze Heide (Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
Tower am Flugplatz Schwarze Heide
(Foto: Zcv-edld / Lizenz: CC BY-SA 4.0)
DKP kritisiert geplanten Verkauf von Flugplatzanteilen an einen Privatmanager
Verschwendung von Mitteln der Stadt Bottrop
Grundsätzlich befürwortet die DKP einen Ausstieg der Stadt aus der Flugplatzgesellschaft Schwarze Heide. Seit dem Jahre 2000 hat der Flugplatz Schwarze Heide insgesamt rund 3,7 …
DKP Mörfelden-Walldorf benennt Alternativen zur Schuldenbremse
Kommunen im Würgegriff
Im März 2011 wurde durch Volksabstimmung eine „Schuldenbremse“ in die Hessische Landesverfassung aufgenommen. Immerhin stimmte fast ein Drittel der Wählerinnen und Wähler mit „Nein“. Im …
Wir schaffen das
Unterschriftenbarometer Mai 2017 zur Bundestagswahl Sigi Schoenfeld: Du gehörst zu unseren eifrigsten Sammlern und du erinnerst dich, dass die Aufstellung einer Landesliste für die Kandidatur …
NRW-Wahlkampf – erste Einschätzung
Viel Arbeit – wenig Lohn?
Das Wahlergebnis der DKP wird am nächsten Sonntag trotz intensiver Arbeit für viele Genossinnen und Genossen und Freunde der DKP bescheiden ausfallen. Wir messen jedoch …
Büchel dichtmachen!
Die DKP mobilisiert vom 22. bis 25. Juni 2017 zum Atomwaffenstandort Büchel. Unser Ziel: Büchel dichtmachen! Schluss mit der atomaren Aufrüstung gegen Russland in Europa! …
Mietpreisbremse
Sie soll Mieter vor überteuerten Mietverträgen schützen, vor knapp zwei Jahren wurde sie mit lautem Getöse in Kraft gesetzt. Studien zeigten jedoch, dass die Mietpreisbremse …
Digitaler Druck
Mehr Arbeit, mehr Zeitdruck, mehr Stress: Die Digitalisierung in Unternehmen belastet nach einer Umfrage des DGB zunehmend die Arbeitnehmer. Arbeitgeber nutzen sie auch zur Überwachung. …
Maut an Hochschulen
Studenten aus Nicht-EU-Ländern müssen in Baden-Württemberg künftig Gebühren zahlen. Die grün-schwarze Landesregierung brachte ein entsprechendes Gesetz ein und der Landtag beschloss. Damit ist Ba-Wü das …