Merkmale einer sozialistischen Gesellschaft Samstag, 11.00-12.30, Rosa In der Welt in der wir leben besitzen die acht reichsten Männer so viel wie die ärmere Hälfte …
„Der Aktionsplan für Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt muss auch in der neuen Legislaturperiode fortentwickelt und finanziert werden. Zivilgesellschaftliche Vereine müssen in diesen …
Zunächst war man von 2,8 Mio. Euro ausgegangen, die die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2016 in Dresden kosten sollten. Im August 2016 wurde …
Die linke Selbsthilfeorganisation Rote Hilfe hat auf den lebensbedrohlichen Gesundheitszustand des politischen Gefangenen Yusuf Tas hingewiesen. Dieser habe seit dem Beginn seines unbefristeten Hungerstreiks am …
Eine Bankrotterklärung für die Bundesregierung und die Kanzlerin ist das Eingeständnis von Angela Merkel: „Mehr als eine Million Elektroautos sollten bis 2020 auf deutschen Straßen …
![Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/34241718356/in/album-72157683082686005/]BM für Verkehr und digitale Infrastruktur[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/hebel-fuer-deregulierung.jpg "Hebel für Deregulierung - Politik - Politik")
Vorstellung der Digitalen Agenda der Bundesregierung (Foto: BM für Verkehr und digitale Infrastruktur / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Sollten noch irgendwelche Zweifel daran bestehen, wofür die digitale Transformation der Gesellschaft aus Sicht der Bundesregierung genutzt werden soll, so werden diese im Bericht „Digitale …
Kein Platz für Nazis! Weder in Karlsruhe noch anderswo! Samstag, 3. Juni 2017 11 Uhr, Bahnhof Karlsruhe-Durlach Es geht um die Zukunft – nicht weniger als „die …
Was die Verantwortlichen dazu brachte, als Motto eine Bibelstelle aus dem 1. Buch Mose zu wählen „Du siehst mich“, lässt schaudern. Die Geschichte einer Sklavin, …
Mitte November 2016 einigten sich SPD, Linkspartei und Grüne in Berlin auf einen Koalitionsvertrag. Seit Mitte Dezember ist der neue Senat im Amt. Am 19. Dezember …
Bereits Anfang April hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Entwurf eines Einwanderungsgesetzes vorgelegt. Deutschland sei ein Einwanderungsland und brauche daher ein Einwanderungsgesetz, erklärte die …
Eine friedenspolitische Initiative gab es letzte Woche im Bundestag. Am 17. Mai lag dem Parlament der kurze, knappe Antrag vor: „Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee und …
Markus Ziegler Mit 31 Jahren bin ich, Markus Ziegler, zum ersten Mal als Kandidat für die DKP im Land Thüringen nominiert. Von Beruf bin ich …
Die Internationale Liga für Menschenrechte (ILM) hat die Ausgestaltung und Durchsetzung eines universellen, bedingungslosen Menschenrechts auf Kriegsdienstverweigerung gefordert. Die in den letzten Monaten wiederholt geäußerte Forderung …
Deutliche Kritik hat der Paritätische Wohlfahrtsverband an dem „Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht“. „Der von CDU/CSU und SPD eingebrachte Entwurf ist verfassungsrechtlich fragwürdig und …
