Über 50 Leerstände
Die Initiative „Recht auf Stadt“ hat im Regensburger Stadtgebiet inzwischen über 50 leerstehende Wohngebäude und Gewerbeimmobilien ausgemacht. „Für die Stadtverwaltung Regensburgs scheint Leerstand aber offensichtlich …
Naziaufmarsch in Berlin
Am 1. Juli wollen hunderte Neonazis bereits zum sechsten Mal unter dem Motto „Merkel muss weg“ durch Berlin-Mitte marschieren. Nazigegner rufen zugleich dazu auf, die neuerliche …
Protest gegen Kooperation
Mit einer Licht-Performance am Sitz des Videospiel-Herstellers Crytek haben Friedensaktivisten am Wochenende in Frankfurt gegen die Kooperation des Unternehmens mit der Rüstungsindustrie protestiert. Sie projizierten …
Visaanträge gestoppt
Bis zu 2 000 Anträge von afghanischen Bürgern für ein Visum in Deutschland werden in Kabul bis auf weiteres nicht mehr bearbeitet, etwa die Hälfte …
In der Schule und darüber hinaus: Aktion gegen Bildungsunterfinanzierung in Kassel
Projekttag „Widerstand“
Alle knapp 1000 Schüler der Offenen Schule Waldau (OSW) in Kassel versammelten sich, ausgestattet mit Bauhelmen und Warnwesten, vor ihrer Schule. Die Stimmung war kämpferisch. …
Innenminister sprechen sich für mehr Überwachung und rigorose Abschiebepolitik aus
Generalangriff auf Bürgerrechte
Schwerpunktmäßig hatten sich die Minister und Senatoren der Länder bei ihrer Konferenz in Dresden auf gemeinsame Standards im sogenannten „Kampf gegen den Terror“ geeinigt. Zudem …
Das „Forum demokratischer Sozialismus“ (fds) besteht seit 10 Jahren
Keine Mehrheit für die „Reformer“
Das fds, einer von 33 offiziellen Zusammenschlüssen der Partei „Die Linke“, scheiterte auf dem Parteitag in Hannover mit Anträgen zur Außen- und Sicherheitspolitik. Trotzdem feierte …
Die Etablierung als Wahlpartei, die 5 bis 10 Prozent erreichen kann
Wer wählt und wenn warum die AfD?
Infratest Dimap legt das Ergebnis ihrer Analyse nach den drei diesjährigen Landtagswahlen vor. Dabei konnte die Partei jeweils Ergebnisse von über fünf Prozent verbuchen. Am …
DKP-Kandidatur in Schleswig-Holstein ermöglichen
Es wird zwar eng in Schleswig-Holstein, die Landesliste der DKP mit den erforderlichen Unterstützungsunterschriften abzusichern, aber es ist nicht unmöglich. In den vergangenen Tagen haben …
Erfahrungsbericht aus Brandenburg
So weit östlich?
„Aus Irland kommen Sie und dann so weit östlich, um hier Unterschriften zu sammeln – das ist ja erstaunlich.“ Diesen Kommentar hörten wir am vergangenen Dienstag …
Die Bayern haben es geschafft
UZ: Herzlichen Glückwunsch! Die Franken, Oberpfälzer, Schwaben, Nieder- und Oberbayern können bei der Bundestagswahl im September die DKP wählen. Die Kommunisten in Bayern haben die …
Schäuble, seine Steuerpolitik, seine Druckmittel
Wünsche werden wahr
Steuereinnahmen sind ein wichtiges und probates Mittel der herrschenden Klasse, die politischen und sozialen Verhältnisse im Land zu regulieren. Vor wenigen Wochen tagte der „Arbeitskreis …
Strategiepapier vorgelegt – Parteivorstand löst Bezirksorganisation Südbayern auf
DKP diskutiert eigene Schwächen und Stärken
Den Mitgliedern des DKP-Parteivorstands lag am vergangenen Wochenende ein 22seitiges Papier vor, das als Entwurf für die Entschließung des nächsten Parteitages dienen soll. Ausgehend von …
Erfahrungsbericht aus Brandenburg
So weit östlich?
„Aus Irland kommen Sie und dann so weit östlich, um hier Unterschriften zu sammeln – das ist ja erstaunlich.“ Diesen Kommentar hörten wir am vergangenen Dienstag …
Urenco liefert entgegen dem eigenen Grundlagenvertrag atomaren Sprengstoff
Auf dem Weg zur deutschen Bombe
Schon Franz-Josef Strauß wollte sie. Konrad Adenauer versuchte sie als „Weiterentwicklung der Artillerie“ zu verkaufen. Die deutsche Atombombe. Doch den Strategen in den USA passten …