Politik

2708 01 - Alle Augen auf Sonneberg - Politik - Politik

Einst war Sonneberg ein Zentrum der weltweiten Spielwarenproduktion. Heute steht die Region aus anderen Gründen im Fokus der Öffentlichkeit. (Foto: Lars Gebauer / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)

Einst war Sonneberg ein Zentrum der weltweiten Spielwarenproduktion. Heute steht die Region aus anderen Gründen im Fokus der Öffentlichkeit. (Foto: Lars Gebauer / flickr / CC BY-SA 2.0 / Bearbeitung: UZ)
Nach einem Jahr im Amt reißt der Presserummel um AfD-Landrat nicht ab

Alle Augen auf Sonneberg

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Was wäre das für eine Schlagzeile. Die Bundesrepublik Deutschland würde beben, und das muss unser Ziel sein.“ So klang es im Mai des vergangenen Jahres, …

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270802 Heidenheim - „Die Leute kennen uns“ - Politik - Politik

Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)

Die DKP Heidenheim ist regelmäßig auf der Straße anzutreffen. Hier beim Aktionstag Mietenstopp am 15. Juni. (Foto: DKP Heidenheim)
In Heidenheim ist die DKP bald 50 Jahre lang ununterbrochen im Gemeinderat

„Die Leute kennen uns“

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Zeitgleich mit den EU-Wahlen wurden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Dabei gelang es Reinhard Püschel, den Sitz der DKP im Gemeinderat von Heidenheim zu …

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260401 Verfassungsschutz - Staatsgeschwurbel - Politik - Politik

„Offene Informationsbeschaffung“: Feindliche Mächte lesen deutsche Zeitungen, mutmaßt der Verfassungsschutz. (Foto: pexels.com)

„Offene Informationsbeschaffung“: Feindliche Mächte lesen deutsche Zeitungen, mutmaßt der Verfassungsschutz. (Foto: pexels.com)
Viele Unterstellungen und keine Belege: Der „Verfassungsschutzbericht 2023“ wurde veröffentlicht

Staatsgeschwurbel

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Der Ex-Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb (SPD), sieht in ihm den „Volkspädagogen der Nation“. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) befürchtet, dass seine Chefin, „die sozialdemokratische Innenministerin, …

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260401 PSDU - Nicht eingeschüchtert - Politik - Politik

Sylvia Brennemann, Leon Wystrychowski und Ahmad Othman bei der Pressekonferenz zur Gründung des Komitees (Foto: Komitee gegen das Verbot von PSDU)

Sylvia Brennemann, Leon Wystrychowski und Ahmad Othman bei der Pressekonferenz zur Gründung des Komitees (Foto: Komitee gegen das Verbot von PSDU)
Komitee will gegen das Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ kämpfen

Nicht eingeschüchtert

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Schon kurz nach dem Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) am 16. Mai 2024 hatten mehrere ehemalige Vereinsmitglieder angekündigt, sowohl politisch als auch juristisch gegen die …

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Die etablierten Parteien haben der Jugend nichts mehr zu bieten

Welche Perspektive?

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Nach den EU-Wahlen geriet insbesondere das Wahlverhalten der Jungwähler in den Blick. Statt politischer Analysen hagelte es jedoch Unterstellungen. Simon Massone hat das Ergebnis für …

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Wahlkampf der Brandenburger Kommunistinnen und Kommunisten nimmt Fahrt auf

Da ist Musik drin

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Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Auch Kommunistinnen und Kommunisten stehen zur Wahl. Die DKP tritt mit vier Direktkandidatinnen und -kandidaten und …

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Kurze Leine

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Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages, die als „Extremisten“ gelten, könnten zukünftig mit erheblichen Einschränkungen bei der Ausübung ihrer Aufgaben konfrontiert sein. In einem Rechtsgutachten, das …

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261301 VVN - Antifaschismus als Zukunftsprojekt - Politik - Politik

Die VVN-BdA war beim Stuttgarter Ostermarsch gut sichtbar. (Foto: DKP Stuttgart)

Die VVN-BdA war beim Stuttgarter Ostermarsch gut sichtbar. (Foto: DKP Stuttgart)
Großer Diskussionbedarf beim Bundeskongress der VVN-BdA Anfang Juni

Antifaschismus als Zukunftsprojekt

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Dieter Lachenmayer ist langjähriger Friedensaktivist und Mitglied im Landesvorstand und im Bundesausschuss der VVN-BdA. UZ sprach mit ihm über den Bundeskongress der traditionsreichen antifaschistischen Organisation, …

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261302 Gingold - Gemeinsam gegen rechts - Politik - Politik

Große Fußstapfen: Der 2006 gestorbene Widerstandskämpfer Peter Gingold gehört zur Gründergeneration der VVN-BdA. (Foto: UZ-Archiv)

Große Fußstapfen: Der 2006 gestorbene Widerstandskämpfer Peter Gingold gehört zur Gründergeneration der VVN-BdA. (Foto: UZ-Archiv)
Der antifaschistische Kampf muss auch für Frieden und soziale Sicherheit geführt werden

Gemeinsam gegen rechts

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Die Landesvereinigung Baden-Württemberg der VVN-BdA beantragte als Ergänzung zum Leitantrag des Bundeskongresses eine Präambel zur Einschätzung der aktuellen Entwicklungen. UZ dokumentiert den Antrag, um den …

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