Politik

080402 54090884245 efd171c5b1 o - Ohne Zwang wird’s nicht gehen - Politik - Politik
Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Flecktarn überall: Doch so richtig attraktiv ist das Töten und Sterben noch nicht geworden. (Foto: conceptphoto.info / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)

Trotz „Zeitenwende“-Gesetz und Werbeoffensive: die Bundeswehr verliert Soldaten. Schon beim Litauen-Einsatz wird es eng

Ohne Zwang wird’s nicht gehen

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Der Minister für Kriegsertüchtigung liebt die Superlative. Das vom Bundestag in einer seiner letzten Sitzungen noch schnell durchgepeitschte „Zeitenwende-Gesetz“, das dem Kampfeswillen der Armee durch …

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anti siko demo 2025 54329608269 o - Friedensfähig statt NATO - Politik - Politik
Fronttransparent mit dem Motto der diesjährigen Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München (Foto: Karl-Reiner Engels/r-mediabase)

Fronttransparent mit dem Motto der diesjährigen Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München (Foto: Karl-Reiner Engels/r-mediabase)
Mehr als 5.000 Demonstrierende gegen Münchner „Sicherheitskonferenz“

Friedensfähig statt NATO

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Das Aktionsbündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz hatte aufgerufen, und Tausende waren gekommen: Mehr als 5.000 Menschen demonstrierten am gestrigen Samstag in München gegen das Kriegstreibertreffen mit …

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Soldiers 7th Mission Support Command trained with Bundeswehr Soldiers members of the German Red Cross and civilian volunteers for the German Technical Assistance Service Technisches Hilfswerk - Zivilisten im Krieg - Politik - Politik
Kriegsübungen von Bundeswehrsoldaten zusammen mit zivilen Hilfskräften gibt es schon länger – im Bild eine Übung von US Army, Bundeswehr, DRK und Technisches Hilfswerk im April 2016 in Wiesbaden. Ein „Grünbuch“ konkretisiert jetzt die zivil-militärische Kriegsvorbereitung gegen Russland. (Foto: Sgt. Daniel Friedberg/public domain)

Kriegsübungen von Bundeswehrsoldaten zusammen mit zivilen Hilfskräften gibt es schon länger – im Bild eine Übung von US Army, Bundeswehr, DRK und Technisches Hilfswerk im April 2016 in Wiesbaden. Ein „Grünbuch“ konkretisiert jetzt die zivil-militärische Kriegsvorbereitung gegen Russland. (Foto: Sgt. Daniel Friedberg/public domain)
„Grünbuch“ skizziert Heranziehung von Zivilpersonen in die militärische Logistik im Krisen- und Kriegsfall

Zivilisten im Krieg

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Ein von Soldaten, Ministerialbeamten und Geheimdienstlern erstelltes „Grünbuch“ skizziert die im Krisen- und Kriegsfall in Deutschland bevorstehende Einbindung von Zivilpersonen in die militärische Logistik. Die …

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0701 Titel3 - Kann man das abwählen? - Politik - Politik
Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Große Koalition bei der Verleihung des Ordens wider den tierischen Ernst: „Atemlos, Hand in Hand woll’n wir Zuversicht fürs Land. Atemlos, wie noch nie, kämpfen für Demokratie. Atemlos, schwindelfrei, kommt seid alle mit dabei!“ (Foto: picture alliance / Flashpic | Jens Krick)

Kriegstreiber reden gern von Demokratie – doch bei Raketen hat das Volk nichts zu sagen

Kann man das abwählen?

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Am Ende gab es sogar Lob von der Polizei. Die rund 24.000 Menschen, die am vergangenen Samstag dem Aufruf von „Omas gegen Rechts“ gefolgt waren, um …

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070501 Medien - Der Russe ist da - Politik - Politik
Gut, dass die russischen Spionagedrohnen beleuchtet sind. Das macht die Verfolgung leichter, nur die Geschichte leidet ein wenig darunter. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Gut, dass die russischen Spionagedrohnen beleuchtet sind. Das macht die Verfolgung leichter, nur die Geschichte leidet ein wenig darunter. (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / flickr.com / CC BY-ND 2.0)

Propaganda erreicht absurdes Level. Medienzirkus warnt vor Bauschaum und Spionagedrohnen

Der Russe ist da

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Das Investigativteam des „Spiegel“, Fachblatt für Heimwerkerbedarf und „Do it yourself“-Basteleien, wartete in der vergangenen Woche mit einer brisanten Story aus dem Bereich origineller Baustoffverwendung …

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070401 Bundeswehrgesetz - Kriegstüchtigkeit vor Gericht - Politik - Politik
Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)

Pressekonferenz zur Einreichung der Popularklage (v. l. n. r.): Martina Borgendale (GEW), Martin Pilgram (pax christi), Rechtsanwältin Adelheid Rupp, Michael Fitz, ­Tobias Pflüger (IMI), Julian Mühlfellner (DFG-VK) (Foto: GEW Bayern)
Popularklage gegen Bundeswehrgesetz in Bayern eingereicht

Kriegstüchtigkeit vor Gericht

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Während sich die großen bürgerlichen Parteien gegenseitig in ihrem Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ überbieten, wirkt es wie das dringend notwendige Lebenszeichen einer nicht zum Sterben und …

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070402 Zeitenwende - Mit Links? - Politik - Politik
Viel Schreibkram für den Kriegsminister: Das Zeitenwende-Artikelgesetz besteht aus elf Einzelgesetzen. (Foto: Bundeswehr / Tom Twardy)

Viel Schreibkram für den Kriegsminister: Das Zeitenwende-Artikelgesetz besteht aus elf Einzelgesetzen. (Foto: Bundeswehr / Tom Twardy)
Bundestag beschließt Zeitenwende-Gesetze. Linkspartei teilweise dagegen

Mit Links?

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Am vorletzten Freitag stimmte der Bundestag mit Zustimmung der Fraktionen AfD, SPD, Grüne, Union und FDP über die ersten Artikelgesetze zur Zeitenwende ab. Es handelt …

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Nicht freiwillig

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Brigadegeneral Hans-Dieter Müller, Kommandeur des Landeskommandos Nordrhein-Westfalen der Bundeswehr, hat die Freistellung von Reservisten zur Teilnahme an Wehrübungen gefordert. Gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ beklagte …

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