Gegen Armut in Heidenheim
Für die Haushaltsberatungen in Heidenheim hat Stadtrat Reinhard Püschel (DKP) drei Anträge eingebracht. Püschel fordert die Erstellung eines Armutsberichtes, um zu ermitteln, „wie viele Menschen …
Verdrängung für den Krieg
Die DKP Darmstadt-Dieburg kritisiert den Ausbau der Major-Plagge-Kaserne in Pfungstadt. Direkt betroffen sind Mieterinnen und Mieter, deren Wohnungen an die Major-Plagge-Kaserne angrenzen. „Wegen angeblich illegaler …
„junge Welt“ am Pranger
Eine kleine Anfrage im Bundestag brachte den Stein ins Rollen. „Die Linke“ wollte wissen, weshalb die „junge Welt“ als einzige Tageszeitung der Republik seit Jahren …
„Ein Angriff auf die gesamte Parteilinke“
Der ehemalige Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Martin Schirdewan, und das frühere Parteivorstandsmitglied Katina Schubert wollen den Berliner Palästina-Aktivisten Ramsis Kilani aus der Linkspartei werfen …
Fahrlässig gefeuert?
Der Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Lamine Dramé neigt sich dem Ende zu. Kurz vor ihrem Plädoyer hat die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Neubewertung …
Bröckelnde Säulen
Zu den „unerschütterlichen Säulen“ unseres Rechtsstaats zählt die Rechtsklarheit. Auf der Seite „Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz“ des Bundesjustizministeriums wird erläutert, weshalb sie unverzichtbar sei: …
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler
Der Chef von 4.200 Inlandsspitzeln nimmt seinen Hut. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, auf den Fluren seines Kölner Bundesamtes von Mitarbeitern gern hinter vorgehaltener Hand als der …
Über Grenzen für Frieden
Über 80 gewerkschaftlich organisierte Friedensbewegte haben sich Anfang November in Berlin zu einer Konferenz des „Europäischen Verbindungskomitees gegen Krieg – gegen sozialen Krieg“ (EVK) getroffen. Dort …
Sand in die Kriegsmaschinerie
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner 9. Tagung zusammen. Neben der Vorbereitung des 26. Parteitags analysierte er die veränderte Lage nach …
Roadmap to Apartheid
70 Menschen versammelten sich am Montag Abend an Augsburger Königsplatz. Sie solidarisierten sich mit der Initiative „Augsburg für Palästina“, die an diesem Abend den Film …
Eilantrag abgelehnt
Am vergangenen Freitag hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen den Eilantrag gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) abgelehnt. Damit bleibt das Verbot vorerst bestehen. „Das …
Kahlschlag Berlin
Die schwarz-rote Landesregierung in Berlin hat sich laut Medienberichten darauf geeinigt, das in der Bundeshauptstadt eingeführte 29-Euro-Ticket abzuschaffen. Dadurch sollen im kommenden Jahr rund 300 Millionen …
Ins Trockene
Kurz nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre enge Mitarbeiterin Katharina Ahrendts, Leiterin des Leitungsstabs, befördert. Nach Informationen des „Spiegel“ wurde …
Bundestag pausiert
Kindern, Armen und Familien könnten die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag teuer zu stehen kommen. Die geplante Erhöhung des Kindergeldes um 5 Euro und die entsprechende Erhöhung …
Abgang rechts
Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, …