Politik

tagesschaukritik - Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an! - Politik - Politik
Deutschlands polit-mediale Mafia kontra Aufklärung und „den Mut, sich des eigenen Verstandes zu bedienen“

Zu den Waffen, Bürger, der Frieden greift an!

Die Tagesschau referiert den „DeutschlandTrend“: „Angesichts der Bedrohungen unserer Freiheit und des Friedens auf unserem Kontinent (…) wollen CDU, CSU und SPD Ausnahmen bei der …

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1205 01 - Zwei Drittel für den Krieg - Politik - Politik
Die Abgeordneten des BSW demonstrierten in der Sitzung gegen die Kriegskredite. Daneben zu sehen: Die Gruppe der „Linken“. (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Die Abgeordneten des BSW demonstrierten in der Sitzung gegen die Kriegskredite. Daneben zu sehen: Die Gruppe der „Linken“. (Foto: picture alliance/dpa | Michael Kappeler / Bearb.: UZ)

Bundestag beschließt unbegrenzte Kriegskredite

Zwei Drittel für den Krieg

Keine Sitzung, eine Farce war es, als der abgewählte Bundestag am Dienstag zusammentrat, um über die unbegrenzten Kriegskredite und das sogenannte „Sondervermögen“ in Höhe von …

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Jugendorganisationen mobilisieren gegen Wehrpflicht und Zwangsdienste

Den Angriff abwehren

Die Bundeswehr wächst nicht schnell genug, um mit der Kriegsvorbereitung der Herrschenden Schritt zu halten – das ist die Kernaussage des Jahresberichts der Wehrbeauftragten des Bundestages, …

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Palästinensische Gemeinde fordert Entlassung des Antisemitismusbeauftragten Felix Klein

Kleins Riviera

Trotz der empörenden Aussagen, mit denen der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung auf die Pläne Donald Trumps zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Gaza-Streifen reagierte, ist Felix …

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2024 leopard2a rc3.0 mps 02 - Grünes Licht von links - Politik - Politik
Ein Leopard II von vielen, die jetzt bereitgestellt werden sollen. (Foto: KNDS)

Ein Leopard II von vielen, die jetzt bereitgestellt werden sollen. (Foto: KNDS)

Linkspartei ignoriert historische Chance, Kriegstreiber zu stoppen

Grünes Licht von links

Die Bundestagssitzung, in der das größte Rüstungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik beschlossen werden soll, läuft. Entgegen allen Behauptungen von Gregor Gysi und Teilen der …

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k IMG 0328 - Gedenkstätte der Sozialisten geschändet - Politik - Politik
Die geschändete Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Rudi Denner/r-mediabase)

Die geschändete Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof in Berlin-Friedrichsfelde (Foto: Rudi Denner/r-mediabase)

Berliner Polizei sieht keinen politischen Hintergrund

Gedenkstätte der Sozialisten geschändet

Unbekannte haben mehrere Metalltafeln von Grabplatten bekannter Kommunisten in der Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin gestohlen. Das meldeten mehrere Medien übereinstimmend. …

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1101 Titel 2025 Ver - Der Preis der Kriegskredite - Politik - Politik
Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Wer für die Kriegswirtschaft bezahlen soll, zeigt sich auch in der aktuellen Tarifrunde im Öffentlichen Dienst. (Foto: Peter Köster)

Da hilft auch kein „Sondervermögen“: alles für die Aufrüstung, nichts für die Beschäftigten

Der Preis der Kriegskredite

Noch nicht einmal einen Namen gibt es. Dabei sind deutsche Regierungen geübt darin, gewaltige Schuldenberge mit klangvollen Bezeichnungen auszustatten. Da gab es den „Corona-Schutzschirm“ und …

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Unsere Zeit