Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
Das Verwaltungsgericht Kassel hat alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer geheimdienstlichen Beobachtung abgelehnt. Die …
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag …
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …
Auszüge aus dem Referat von Olaf Harms, Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des DKP-Parteivorstandes Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus …
Seit der Veröffentlichung des Leitantrags des Parteivorstandes an den 22. Parteitag der DKP findet eine rege Diskussion in der Partei statt, was sich auch in …
Lieber Jürgen, liebe Mehners, liebe Genossen, insgesamt ist der Leitantrag ein gutes Konstrukt und zeugt von umfangreicher Mühe des PV. Aber ja, in diesen Leitantrag …
Der Leitantragsentwurf hat einen analytischen Teil. Dessen Kernaussage, das Monopolkapital sei „das strukturbestimmende Wesensmerkmal des Imperialismus“, stimmen wir zu und ziehen auf dieser Basis den …
Auszüge aus dem Referat von Olaf Harms, Sekretär für Betriebs- und Gewerkschaftspolitik des DKP-Parteivorstandes Mit der heute stattfindenden Konferenz diskutieren wir, wie wir zum Sozialismus …
„Die meisten Mitgliedstaaten der Europäischen Union erlauben ihren Polizeien den Einsatz von Gummi- und Plastikmunition“, kritisiert der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Linkspartei). Dem Wissenschaftlichen Dienst des …
Unter dem Motto „Jetzt ist die Zeit: Volksentscheid. Bundesweit“ hat ein rund 30 Organisationen starkes Bündnis eine Kampagne zur Einführung der direkten Demokratie auf Bundesebene …
Die internationale Initiative „Freiheit für Abdullah Öcalan – Frieden in Kurdistan“ hat den Start einer Bustour im Rahmen der Kampagne „Die Zeit ist reif! – Freiheit für …
Überall im Land liest und hört man „Schule hat begonnen“. In wenigen Wochen startet auch das neue Wintersemester an Deutschland Hochschulen, mehr als 500 000 …
Achim Bigus Unsere Eigenkandidatur war in Osnabrück umstritten: Hat unsere DKP-Gruppe, geschwächt durch Austritte im Zuge der Parteiauseinandersetzung und Umzüge, noch die Kraft für eine …