100 Jahre Roter Oktober
Revolution hat Zukunft
Vergangenheit – Gegenwart – Zukunft. Heinrich Heine formulierte ihren inneren Zusammenhang einmal in dem Aphorismus: „Der heutige Tag ist ein Resultat des gestrigen. Was dieser gewollt hat, …
Wählt Kommunisten – Die richtige Losung
Dank an alle Aktiven und WählerInnen Der DKP-Parteivorstand und die Redaktion der UZ danken allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, Freunden und Sympathisanten für ihren Einsatz und …
Harsche Kritik
Nach dem Urteil gegen Silvia Gingold haben sich viele engagierte Persönlichkeiten empört gezeigt. „ Dieses ‚Verfassungsschutz‘-Urteil zeichnet sich insgesamt durch eine illiberale und eher staatsautoritäre …
Unionskompromiss
Die Unionsparteien haben sich auf weitere Verschärfungen des Asylrechts in Deutschland und Europa geeinigt. „Das ist ein menschenunwürdiges Geschachere bei dem gesichtswahrend auf Kosten der …
Einstellung
Die Ermittlungen zum gewaltsamen Tod von Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeipräsidiums am 07. Januar 2005 wurden von der Staatsanwaltschaft Halle (Saale) eingestellt. Als …
Lehrstück über Repression und Solidarität
Emiliano ist frei
Vermehrt in den Fokus der Berichterstattung geraten die noch immer in Haft sitzenden ausländischen Angeklagten der G20-Prozesse. Die DKP Hamburg hatte zu einem dieser Gefangenen – …
Politiker und Bürgerrechtler üben harsche Kritik an Urteilsspruch im Fall Silvia Gingold
Wer schützt uns vor dem Verfassungsschutz?
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Kassel, welches Anfang Oktober alle Anträge der Antifaschistin Silvia Gingold auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte sowie auf Einstellung ihrer …
Niedersachsen hat gewählt
Stabiler Rechtsruck
Die Wahlen in Niedersachsen bestätigen den Rechtsruck in der BRD, die AfD sitzt jetzt auch im Parlament und eine bürgerliche Mehrheit rechts von der SPD …
Verwirrter Einzeltäter ohne rechte Motive?
„Ich bin Deutscher!“
Ein Jahr nach dem neunfachen Mord in München, weist ein Gutachten rassistischen Hintergrund nach, trotzdem halten Ermittlungsbehörden am Rachemotiv fest. Vor über einem Jahr tötete …
AfD: Fleisch vom Fleische der bürgerlichen Parteien
Neues Personal im Bundestag
Mit 12,6 Prozent der Wählerstimmen ist die selbsternannte Alternative für Deutschland (AfD) bei der Bundestagswahl Ende September in den Bundestag gewählt worden. Mit dem Einzug …
![(Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/die_linke/34352054904/in/album-72157684849861365/]Die Linke[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/aufklaeren-ursachen-aufzeigen.jpg "Aufklären: Ursachen aufzeigen - Politik - Politik")
Eine klare linke sozialistische Position in der Flüchtlingsfrage gefordert
Aufklären: Ursachen aufzeigen
Am 24. Oktober tritt der Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Gewählt werden an diesem Tag der neue Bundestagspräsident und seine Stellvertreter. Jede Fraktion hat dabei …
Initiative „Demonstrationsrecht verteidigen“ kündigt weitere Aktivitäten an
Notstand der Demokratie
Über 200 Menschen aus verschiedenen Spektren der politischen Linken haben am vergangenen Wochenende in der Volkshochschule Düsseldorf darüber beraten, wie der „Widerstand gegen den Abbau …
Leipzig feiert 28 Jahre „Friedliche Revolution“
Sind die Lichter angezündet
( Gerd Eiltzer) „Dies Volk […], das einst verliehen Bündel, den Oberbefehl, Legionen und alles, es hält nun still sich und hegt allein zwei Wünsche …
Der Numerus clausus gehört abgeschafft
Bund-Länder vor Gericht
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über zwei Richtervorlagen des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen zu der Frage, ob die Regelungen, die für die Studienplatzvergabe im Fach Humanmedizin gelten, mit dem …
![Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Sikhismus#/media/File:Sikh_Family_cropped.jpg]Thomas Schoch [/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/das-grundgesetz-kennt-keine-obergrenze.jpg "Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze - Politik - Politik")
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will? (Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
Ob diese Sikh-Familie ins Land dürfte, wenn sie denn will?
(Foto: Thomas Schoch / Lizenz: CC BY-SA 3.0)
CDU und CSU einigen sich trotzdem in der Flüchtlingsfrage auf eine Limitierung
Das Grundgesetz kennt keine Obergrenze
Viele Stunden wurde am Sonntag über die Flüchtlingspolitik debattiert. Doch dann einigten sich die Vertreter der CDU und der CSU. Auf einen „klassischen Kompromiss“, wie …