Demütigender Spießrutenlauf
Seit Montag beginnt die Stadt Frankfurt erstmals mit der Registrierung von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern nach dem so genannten „Prostituiertenschutzgesetz“. Ohne eine rechtliche Regelung zur Durchführung …
Seit Montag beginnt die Stadt Frankfurt erstmals mit der Registrierung von Sexarbeiterinnen und Sexarbeitern nach dem so genannten „Prostituiertenschutzgesetz“. Ohne eine rechtliche Regelung zur Durchführung …
Der Parteivorstand der SPD beschloß am Montag Koaliationsverhandlungen mit der CDU und CSU aufnehmen zu wollen. Man wolle die Verhandlungen über eine dritte GroKo „ergebnisoffen“ …
Anne Rieger Wir wollen die Aufrüstung stoppen und Abrüstung durchsetzen. Wir brauchen das Geld für zivile Zwecke. Warum wird es nicht für einen höheren Rentenzuschuss …
Mehrere Tausend Nazigegnerinnen und Nazigegner haben am vergangenen Sonnabend in Hannover gegen den Parteitag der „Alternative für Deutschland“ (AfD) protestiert. Bereits vor dem offiziellen Beginn …
Viele haben vom Darknet gehört, wenige waren schon mal dort. Umso mysteriöser ist es. Es scheint ein verwunschener Ort für liberale Freiheitsträume genauso wie für …
Liebe Genossinnen und Genossen, wir wenden uns im Ergebnis der Diskussionen der 11. Tagung des Parteivorstands am 25./26. November 2017 an Euch. Unsere Partei ist in …
Im Mittelpunkt der Tagung des Parteivorstandes der DKP am vergangenen Wochenende standen die Einschätzung der Bundestagswahlen und des DKP-Wahlkampfs, die Öffentlichkeitsarbeit der Partei und die …
Am 16. November 2017 konstituierte sich feierlich auch in Brandenburg an der Havel in Anwesenheit des Landesvorsitzenden Mario Berrios Miranda eine örtliche Parteigruppe der Deutschen Kommunistischen …
Tom Talsky ist Stellvertretender Kreisvorsitzender der DKP München UZ: In den letzten Tagen sind teils langjährige Mitglieder aus der DKP ausgetreten. Doch die Auseinandersetzung läuft …
Das Referat von Hans-Peter Brenner (UZ v. 10.11.2017, S. 17) war gerade in der Situation, in der sich die Debatte unter anderem auf news.dkp.de befindet, …
Von einer „Großmacht im Landtag“ sprach auf ihrer Titelseite die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ), als sie den Abschluß der Koalitionsvereinbarungen von SPD und CDU verkündete. …
Im Abschnitt A III des Leitantrags, in der Beschreibung der wissenschaftlich-technischen Entwicklung seit den 1950er Jahren, erscheint die so genannte digitale Revolution lediglich als „eine …
Der Bundestag sollte eigentlich politisch arbeiten können, auch wenn es noch keine Regierung gibt. Und er sollte kein Anhängsel der Bundesregierung sein. Theoretisch. Bundestagspräsident Norbert …
Es ist zu begrüßen, dass nun die „Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt“ als zentrales Element unserer Strategie wiederentdeckt worden ist. Sie war nach dem …
Die AfD hat den Rassismus und eine Politik für die Banken und Konzerne nicht erfunden, sie treibt es nur auf die Spitze. Sie setzt dort …