Weniger Flüchtlinge
Die „Festung Europa“ zeigt Wirkung. Laut dem Bundesinnenministerium haben nur noch 186 644 Menschen in Deutschland um Asyl ersucht. 2016 waren es noch rund 260 …
In den Kassen der Kommunen fehlen Milliarden
Keine Knete für das Nötigste
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …
![Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/wirdienendeutschland/8798416268]Wir. Dienen. Deutschland.[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/gefaehrliches-eigenleben.jpg "Gefährliches Eigenleben - Politik - Politik")
Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult
(Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Verschleierung und Aggression sind Zielvorgaben der Bundeswehr
Gefährliches Eigenleben
Die Bundeswehr gerät zunehmend außer Kontrolle. Rechte Skandale, sadistische und erniedrigende Ausbildungsmethoden gehören seit jeher zu den Schlagzeilen, die die deutsche Armee produziert. Daran dürfte …
SPD vor dem Sonderparteitag
Am Abgrund entlangtaumeln
Wird sich die Mehrheit des SPD-Parteivorstandes auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gegen Gegner und Kritiker durchsetzen? Überredungskunst, viele Versprechungen von Martin Schulz, die …
Auslandseinsätze werben für Jobs und die politische Richtung
Bundeswehr-Propaganda
Im Dezember fand die zweite von der deutschen Armee produzierte Internet-Serie „Mali“ ein Ende. Mit viel Geld wurde dabei versucht, die Menschen für ihren Auftrag …
Die Linkspartei erlebt einen unruhigen Jahresauftakt
Neue Bewegung
Ausgerechnet am LL-Wochenende, auch für die Partei „Die Linke“ traditioneller Jahresauftakt, gab es Zoff. Als führende Politiker der Partei – unter ihnen die Vorsitzenden Katja Kipping …
Berliner Senat plant Verpfändung von Schulen
Privat kommt teurer
Fünf aufeinanderfolgende Landesregierungen haben dafür gesorgt, dass für die öffentlichen Ausgaben Berlins immer weniger Geld zur Verfügung steht und viele Schulen, Kitas, Brücken und andere …
In Dessau demonstrierten 5 000 gegen Mord und Vertuschung
Grundrecht für Oury Jalloh
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Oder: „Jeder hat das Recht auf Leben und …
Wie eine „Arbeitsdefinition“ die Gesellschaft spaltet und Kritik strafbar macht
Instrumentalisierter Antisemitismus
Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue …
![Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: [url=https://www.flickr.com/photos/bmvi_de/36539515304/]BMVI/flickr.com[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/eine-buergerlich-konservative-wende.jpg "Eine „bürgerlich-konservative“ Wende - Politik - Politik")
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger
(Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Die CSU verschärft ihren reaktionären Kurs
Eine „bürgerlich-konservative“ Wende
Am Sonntag begannen in der SPD-Zentrale in Berlin die Sondierungsgespräche. Zuvor war Bundeskanzlerin Merkel zuversichtlich: „Ich glaube, es kann gelingen.“ Martin Schulz erklärte, die SPD …
Dank an alle Spenderinnen und Spender!
Der hohen Spendenbereitschaft ist es zu verdanken, dass die DKP in die politischen Kämpfe eingreifen kann. Das UZ-Pressefest, der Wahlkampf, viele Projekte der Öffentlichkeitsarbeit und …
Willkommen im Café K
DKP-Veranstaltungsreihe Der Kampf um Frieden und Demokratie in Israel und Palästina mit mit Adel Amer, Generalsekretär der KP Israels Berlin: Freitag, 12. Januar 2017, ND-Haus, …
Ideologische Aufrüstung
Außenminister Sigmar Gabriel eröffnete in einer Rede vor Außenpolitik-Experten, dass es verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik geben soll. Das …
Gegen EU-Wehrmacht
Ein breites Bündnis ruft zu Protesten gegen die 54. NATO-Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2017 in München auf. Unter der Losung „Frieden statt Aufrüstung – Nein …
Extremismuskeule
Die Schlagworte „Antifaschismus“ und „Antikapitalismus“ stehen nach Ansicht der Bundesregierung für linksextremistische Aktionsfelder und feststehende Szenebegriffe. „In dem Zusammenhang beabsichtigen Linksextremisten eine Veränderung des gesellschaftlichen …