Weniger Flüchtlinge
Die „Festung Europa“ zeigt Wirkung. Laut dem Bundesinnenministerium haben nur noch 186 644 Menschen in Deutschland um Asyl ersucht. 2016 waren es noch rund 260 …
Die „Festung Europa“ zeigt Wirkung. Laut dem Bundesinnenministerium haben nur noch 186 644 Menschen in Deutschland um Asyl ersucht. 2016 waren es noch rund 260 …
Der Deutsche Städte- und Gemeindetag hat eine – für seine Verhältnisse scharfe – Darstellung zum Thema „Investitionsstau der Kommunen“ veröffentlicht. Das Fazit: Die Kommunen sind mehrheitlich mittlerweile …
Einsatz der LUNA (Luftgestützte unbenannte Nahaufklärungsausstattung) auf einem Startkatapult (Foto: Wir. Dienen. Deutschland. / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Die Bundeswehr gerät zunehmend außer Kontrolle. Rechte Skandale, sadistische und erniedrigende Ausbildungsmethoden gehören seit jeher zu den Schlagzeilen, die die deutsche Armee produziert. Daran dürfte …
Wird sich die Mehrheit des SPD-Parteivorstandes auf dem Sonderparteitag am Sonntag in Bonn gegen Gegner und Kritiker durchsetzen? Überredungskunst, viele Versprechungen von Martin Schulz, die …
Im Dezember fand die zweite von der deutschen Armee produzierte Internet-Serie „Mali“ ein Ende. Mit viel Geld wurde dabei versucht, die Menschen für ihren Auftrag …
Ausgerechnet am LL-Wochenende, auch für die Partei „Die Linke“ traditioneller Jahresauftakt, gab es Zoff. Als führende Politiker der Partei – unter ihnen die Vorsitzenden Katja Kipping …
Fünf aufeinanderfolgende Landesregierungen haben dafür gesorgt, dass für die öffentlichen Ausgaben Berlins immer weniger Geld zur Verfügung steht und viele Schulen, Kitas, Brücken und andere …
Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Oder: „Jeder hat das Recht auf Leben und …
Eine Gefahr geht um in Deutschland und Europa: der Antisemitismus. Er trägt gegenwärtig zwei Gesichter: sowohl die alte Fratze des Vorurteils als auch eine neue …
Alexander Dobrindt (CSU) versucht sich als Brandbeschleuniger (Foto: BMVI/flickr.com / Lizenz: CC BY-ND 2.0)
Am Sonntag begannen in der SPD-Zentrale in Berlin die Sondierungsgespräche. Zuvor war Bundeskanzlerin Merkel zuversichtlich: „Ich glaube, es kann gelingen.“ Martin Schulz erklärte, die SPD …
Der hohen Spendenbereitschaft ist es zu verdanken, dass die DKP in die politischen Kämpfe eingreifen kann. Das UZ-Pressefest, der Wahlkampf, viele Projekte der Öffentlichkeitsarbeit und …
DKP-Veranstaltungsreihe Der Kampf um Frieden und Demokratie in Israel und Palästina mit mit Adel Amer, Generalsekretär der KP Israels Berlin: Freitag, 12. Januar 2017, ND-Haus, …
Außenminister Sigmar Gabriel eröffnete in einer Rede vor Außenpolitik-Experten, dass es verstärkte PR-Maßnahmen zur Vorbereitung der Bevölkerung auf eine aggressivere deutsche Weltpolitik geben soll. Das …
Ein breites Bündnis ruft zu Protesten gegen die 54. NATO-Sicherheitskonferenz am 17. Februar 2017 in München auf. Unter der Losung „Frieden statt Aufrüstung – Nein …
Die Schlagworte „Antifaschismus“ und „Antikapitalismus“ stehen nach Ansicht der Bundesregierung für linksextremistische Aktionsfelder und feststehende Szenebegriffe. „In dem Zusammenhang beabsichtigen Linksextremisten eine Veränderung des gesellschaftlichen …