Eine Hetzjagd auf Linke
UZ: Nach den G20-Protesten gab es Hausdurchsuchungen und Prozesse gegen Linke. Kann man sagen, Regierung, Justizbehörden und Polizei haben eine Jagd auf Linke eröffnet? Henning …
Dürfen zwei Nordbremer Grünwege nach ermordeten Antifaschisten heißen? Vom ständigen Kampf um die Erinnerung
Antifa und Ortsbeirat
Zwei Antifaschisten Die Widerstandskämpfer und KPD-Mitglieder Leo Drabent (* 15. Juni 1899 in Blumenthal/Unterweser) und Hans Neumann (* 5. Oktober 1908 in Aumund, Landkreis Blumenthal) organisierten ein …
Die Militarisierung der EU hat mit PESCO einen wichtigen Schritt getan
PESCO, das EU-Militarisierungskorsett
Am 23. November 2017 unterzeichneten 23 EU-Länder ein „Notifizierungspapier“, mit dem sie formell das Interesse zur Teilnahme an der „Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit“ – englisch PESCO …
Stolpersteine für Familie Thälmann
Im Rahmen einer neuen Stolperstein-Verlegung in Singen am Hohentwiel in Baden-Württemberg werden auch drei Stolpersteine für die Familie Thälmann in den Boden gesenkt. Am Dienstag, …
Ostermärsche 2018
Vom 30. März bis 2. April finden bundesweit wieder zahlreiche Ostermärsche und Aktionen statt. Mit Demonstrationen, Kundgebungen, Fahrradtouren, Wanderungen und Friedensfesten wird auch in diesem Jahr die Friedensbewegung …
Kongress diskutiert über Antisemitismus
Kritik muss sein
Am vergangenen Wochenende fand in Berlin der Kongress „Zur Zeit der Verleumder“ statt. Die Initiative „Projekt kritische Aufklärung“ hatte sich zum Ziel gesetzt, der Instrumentalisierung …
Militarisierung der Innenpolitik geht zügig weiter
Attacken auf Grundrechte
Vor wenigen Tagen endete der 21. Europäische Polizeikongress, der im Berliner Congress Center (bcc) stattfand und sich in diesem Jahr dem Themenkomplex „Sicherheit besser vernetzen – …
Der Landesparteitag der AfD verheißt nicht Gutes
Mit Pegida zur Macht
Dass die sächsische AfD die Nähe zur Pegida-Bewegung sucht und in der Landtagswahl 2019 die Regierung anstrebt, sind die wesentlichen Ergebnisse ihres Parteitags, der Anfang …
Durchgehen lassen
74 Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland sind zur Zeit bei der EU-Kommission anhängig. Laut Handelsblatt gehen davon 20 Verfahren auf das Konto des Bundesverkehrsministeriums und 16 auf …
Drucken lassen
Trotz elektronischer Bezahlmöglichkeiten steigt die Bargeldproduktion in der EU. Ende vergangenen Jahres waren Scheine im Wert von 21,4 Milliarden Euro im Umlauf. Das entspricht über …
Stehen lassen
Laut dem ADAC steht man am längsten in München im Stau. Mit 51 Stunden pro Jahr führt die bayrische Landeshaupt, die sich selber gerne als …
Erlauben lassen
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob der geplante SPD-Mitgliederentscheid über die GroKo verfassungswidrig ist. Karlsruhe prüft fünf Anträge, die sich gegen die Befragung von 450 000 SPD-Mitglieder …
Neuer Élysée-Vertrag soll EU renovieren
Deutsche Europa-Strategie
Nach 10 Jahren scheint die Weltwirtschaftskrise weitgehend überwunden, zumindest wenn man der deutschen Regierungspropaganda glauben will. Deutsche Panzer stehen wieder an der russischen Grenze. Der …
Erinnern heißt heute kämpfen
DKP in Aktion
Vor 85 Jahren versuchten die Kommunisten im schwäbischen Mössingen mit einem Generalstreik gegen die Machtübergabe an die Hitler-Faschisten Widerstand zu leisten (siehe UZ vom 2.2.2018). …
Verband steuert über 100 000 Soldaten zur Bundeswehr bei
Reserve hat kein’ Ruh’
Der Beitrag beim Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e. V. (VdRBw e. V.) mit Sitz in Bonn kostet 30 Euro – im Jahr. Der Verband beantwortet auf …