Michael Gerber sitzt für die DKP im Stadtrat von Bottrop Das Bundesverfassungsgericht erklärte im April 2018 die Grundsteuer für verfassungswidrig, da die Berechnung des Einheitswerts …
Am 11. April 1945 befreiten sich die Häftlinge des KZ Buchenwald selbst. Eine Woche später, am 19. April, schworen sie: „Wir stellen den Kampf erst …
( Gabriele Senft) Über 25 000 Menschen gingen am vergangenen Wochenende in Berlin „Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn“ auf die Straße. Derzeit fehlen in Deutschland …
Die von neofaschistischen Gruppierungen und Parteien ausgehende Provokations- und Eskalationsstrategie reißt nicht ab. Auch in diesem Jahr wollen die extremen Rechten am Tag der Arbeit …
SDAJ und DKP laden ein Freitag, 4. Mai Ab 20 Uhr: „Ein Prost auf Marx!“ Komplex – Infoladen Trier Samstag, 5. Mai Ab 9.30 Uhr: Antikapitalistische …
Der Angriff der drei imperialistischen Groß- und Atommächte auf den bereits stark durch Krieg und Bürgerkrieg zerstörten souveränen Staat und UN-Mitglied Syrien ist ein krasser …
Die Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) äußerte in einem Interview Bedenken, ob ein Verbot des Pflanzenschutzmittels Glyphosat umzusetzen ist. Als Beispiel führte die Ministerin das Glyphosat-Verbot …
Der Chef der CSU-Bundestagsabgeordneten, Alexander Dobrindt, hat der Schwesterpartei CDU vorgeworfen, ihre konservative Wurzel vernachlässigt zu haben. „Auch die CDU weiß, dass die Unionsparteien auf …
Der Chef der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Alexander Dobrindt, fordert, Hartz-IV-Leistungen für abgelehnte Asylbewerber einzuschränken. „Bei abgelehnten Asylbewerbern sollten wir stärker auf Sachleistungen umstellen.“ Im Koalitionsvertrag …
Der von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) erarbeitete Gesetzentwurf für die Neuregelung des Familiennachzugs wird noch einmal verändert. Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) erklärte gegenüber dem „Tagesspiegel am Sonntag“, die …
Am Montag startete Sigmar Gabriels nebenberufliche Universitätskarriere. An der Uni Bonn hielt er eine erste Vorlesung zum Thema „Deutschland in einer unbequemen Welt“. Auf „Spiegel-Online“ …
Die Linksfraktion fordert dringend eine Parlamentsreform, um die Rolle des Bundestages zu stärken und die Regierung effektiver zu kontrollieren. Der Geschäftsführer der Fraktion, Jan Korte, …
Eine bittere Lehre, die wir Überlebende der faschistischen Barbarei nach der Befreiung ziehen mussten, war die Erkenntnis, dass Nazismus, Völkermord und Krieg hätten verhindert werden …
Zwei Tage lang wollte die GroKo in der vorigen Woche im Gästehaus der Bundesregierung in Meseberg (Brandenburg) ihr Arbeitsprogramm für die kommenden Monate abstecken. „Wir …
![Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften. (Foto: [url=https://de.wikipedia.org/wiki/Datei:Spenrath_03.jpg]Andreas Fragel/Wikimedia Commons[/url])](https://www.unsere-zeit.de/wp-content/uploads/2019/10/zahlenzauber.jpg "Zahlenzauber - Politik - Politik")
Trotz Rekordüberschüssen veröden in Deutschland ganze Ortschaften. (Foto: Andreas Fragel/Wikimedia Commons / Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE)
Der deutsche Staat konnte 2017 einen Rekordüberschuss verbuchen. Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherung nahmen laut Statistischem Bundesamt 61,9 Milliarden Euro mehr ein als sie ausgaben. …
