AfD-Politiker im Knast
Drei Stunden lang saß Guido Reil, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, in einer Zelle: Bei Kontrollen vor der 1.-Mai-Demonstration des DGB in Essen wurden bei einem seiner …
Drei Stunden lang saß Guido Reil, Beisitzer im AfD-Bundesvorstand, in einer Zelle: Bei Kontrollen vor der 1.-Mai-Demonstration des DGB in Essen wurden bei einem seiner …
Das Bundesverfassungsgericht urteilte, dass die Bemessung der Grundsteuer auf Basis der sogenannten „Einheitswerte“ von 1964 verfassungswidrig ist. Viele Grundstücke, die vor 50 Jahren noch als …
Das neue Buch des Autors Andreas Wehr „Europa, wie weiter?“ (PapyRossa Verlag) war Gegenstand zweier Veranstaltungen in Hessen, die am Abend des 23. April in Frankfurt …
Nach der Bundestagswahl im September 2017 war Andrea Nahles – wie auch der damalige Parteivorsitzende Martin Schulz – angeblich bereit, in die Opposition zu gehen. Später kündigte …
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schuster, Obmann seiner Partei im Innenausschuss, hat gefordert, ein Verbot der linken Antirepressionsorganisation Rote Hilfe e. V. zu prüfen. Schuster begründet sein Ansinnen …
Johanna Scheringer-Wright ist für die Partei „Die Linke“ im thüringischen Landtag In Thüringen waren am 15. April 2018 knapp 1,6 Millionen Wahlberechtigte aufgerufen, die Oberbürgermeister der …
Mit Datum 19. April 2018 legten zwei Ministerien dem Landtag von Nordrhein-Westfalen einen Gesetzentwurf zur Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes vor. Es sind die zwei Ministerien …
Im Koalitionsvertrag findet man kein Wort zur Beseitigung der sozialen Ungleichheit im Land, zur stärkeren Besteuerung hoher Einkommen oder großer Vermögen. Zur Beruhigung gibt es …
3 085 von der DKP gesammelte Unterschriften, das war der Stand auf der 1. Tagung des neuen DKP-Parteivorstandes (PV), die am 21. und 22. April in …
Michael Gerber sitzt für die DKP im Stadtrat von Bottrop Das Bundesverfassungsgericht erklärte im April 2018 die Grundsteuer für verfassungswidrig, da die Berechnung des Einheitswerts …
Nord-Ost-Camp Zeltplatz des Falkenhorst e.V. in Kiel Aus dem Programm: „Wie kann eine neue Gesellschaft aussehen?“; „Deutsche Kriegspolitik“ Westcamp Gelände des Haus Coerde in Münster …
Am 5. Mai feiern Revolutionäre in aller Welt den 200. Geburtstag von Karl Marx. Kommunisten und Sozialisten, eingeladen von der DKP und der SDAJ, treffen …
Wir rufen zur Teilnahme an den 1.-Mai-Demonstrationen der Gewerkschaften auf, die in diesem Jahr unter dem Motto „Solidarität – Vielfalt – Gerechtigkeit“ stehen. Unsere Solidarität gehört in …
Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu kommt zur Trauerfeier für die Angehörigen der Familie Genc, die beim Brandanschlag vor 25 Jahren zu Tode kamen, nach Solingen. …
Spontane Proteste konnten die geplante Abschiebung eines Syrers im nordhessischen Witzenhausen verhindern. Eine Polizeistreife war gegen 1 Uhr zum Wohnhaus des 27 Jahre alten Syrers …