Sigmar Gabriel wechselt zu Siemens-Alstom
Seitenwechsler
Mitte Mai wurde bekannt, dass Sigmar Gabriel in den Verwaltungsrat der neugeschaffenen Firma Siemens-Alstom einziehen soll. In diesem Unternehmen haben im September 2017 die Hersteller …
Abschiebung rechtens
Der Ellwanger Asylsuchende aus Togo, dessen verhinderte Abschiebung durch die Presse ging, wird jetzt doch nach Italien abgeschoben. Das entschied am Montag das Bundesverfassungsgericht einstimmig. …
Steuerschätzung sieht viele Milliarden mehr
Raubzug
Der Arbeitskreis „Steuerschätzung“ des Bundesministeriums der Finanzen legte vor wenigen Tagen seine Zahlen zur Entwicklung des Steueraufkommens in der Republik vor. Voller Optimismus schaut man …
Friedensbewegung protestierte in Düsseldorf und Berlin gegen Rüstungskonzern Rheinmetall
Mörderische Gewinne
30000 bis zum UZ-Pressefest Für den friedenspolitischen Aufruf „Abrüsten statt Aufrüsten“ will die DKP 30 000 Unterschriften bis zum UZ-Pressefest sammeln. Aktueller Stand der …
Mieter wehren sich gegen den Immobilienriesen Vonovia
Modernisierungsprofiteur
Die jährliche Hauptversammlung des seit 2013 an der Börse notierten Immobilienriesen Vonovia fand am 9. Mai statt. Anlass genug für Mietervertreter und kritische Aktionär, die Geschäftspolitik …
25 Jahre nach dem Brandanschlag in Solingen
Nichts ist vergessen
Vor 25 Jahren, am 29. Mai 1993, fackelte eine Handvoll rassistisch aufgehetzter Jugendlicher das Haus Untere-Werner-Straße 81 in Solingen ab. Fünf Frauen und Mädchen mit türkischer …
Trotz sinkenden Verbrauchs steigt der Preis für Wasser
Wässriger Luxus
Seit 2005 hat sich Trinkwasser in Deutschland um 25 Prozent verteuert, ergab die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der „Grünen/Bündnis90“. Allein zwischen …
Dobrindt diffamiert ihr Recht suchende Asylsuchende und verleumdet ihre Unterstützer
Angriff auf Grundrechte
Nichts lässt er aus. Der neue CSU-Landesgruppenchef Dobrindt war als CSU-Generalsekretär laut. Da brachte er seine Partei – wenigstens was die sozialen Medien betraf – schon mal …
FDP für Sanktionen
FDP-Vize Wolfgang Kubicki ist schon länger für eine „kritische Überprüfung“der Sanktionen gegen Russland. Er wollte seine Position auf dem FDP-Parteitag am Wochenende durchsetzen, scheiterte jedoch. …
Lindner in der Kritik
Äußerungen des FDP-Vorsitzenden zu Flüchtlingen auf dem Parteitag seiner Partei, der am Wochenende in Berlin stattfand, stoßen sogar in der CDU auf Kritik. Lindner hatte …
Krimineller als ein Ladeneinbruch
Der Jurist und Journalist Heribert Prantl („Süddeutsche Zeitung“) erklärte in einem Interview mit der „jungen Welt“, angesichts einer zunehmenden „Law-and-Order-Politik“ im Land: „Recht sichert Freiheit …
Gedenken in Trier: DKP demonstriert, offizielle Redner hoffen auf Touristen
Wessen Marx?
600 Menschen, überwiegend Mitglieder von SDAJ und DKP, haben am Samstag in Trier demonstriert, um zu Karl Marx‘ 200. Geburtstag zu zeigen, dass sie die …
Ein Nachruf auf Elmar Altvater
Große Ausstrahlung
Dass Elmar Altvater, der am 1. Mai 2018 starb, Sohn eines Bergarbeiters war, hat er nie vor sich hergetragen. 1938 geboren, studierte er in München Volkswirtschaftslehre …
Finanzminister Scholz gerät unter Druck
Haushaltsdilemma
Finanzminister Olaf Scholz (SPD) hat seinen ersten Haushaltsentwurf vorgelegt. Am Mittwoch der vorigen Woche wurde dieser durch das Kabinett gebilligt, muss allerdings noch den Bundestag …
Nazis wollen in Goslar marschieren
Tag ohne Zukunft
Ein Jubiläum der etwas anderen Art findet zum zehnten Mal am 2. Juni statt. Der sogenannte „Tag der deutschen Zukunft – Unser Signal gegen Überfremdung“ in Goslar …