Im Wahlkampf Friedenskräfte stärken
Die Politikwissenschaftler und Marxisten Ekkehard Lieberam und Roland Wötzel haben für die Leipziger Diskussionsgruppe „Analyse der Weltlage“ fünf Thesen zur EU und den EU-Wahlen verfasst. …
Brutale Durchsetzung der „Staatsräson“ soll Alltag werden, wie hier in Berlin am 20. April dieses Jahres (Foto: picture alliance / Middle East Images | Stefan Frank / Bearb.: UZ)
Brutale Durchsetzung der „Staatsräson“ soll Alltag werden, wie hier in Berlin am 20. April dieses Jahres (Foto: picture alliance / Middle East Images | Stefan Frank / Bearb.: UZ)
Klare Kante gegen Grundrechte
Es war 6 Uhr morgens, als die Durchsuchungen begannen. Kurz zuvor war die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ verboten worden, nun wurden die mutmaßlichen Mitglieder und …
Meinungsfreiheit ausgesetzt
Am frühen Donnerstagmorgen der vergangenen Woche ließ NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Gruppe „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) verbieten. Die Behörde wirft den Aktivistinnen und Aktivisten …
Kahlschlag kommt
Er hält sich für bedeutsam, die deutschen Panzerbauer macht er glücklich (Rheinmetall-Chef Armin Papperger dankt für 40 Milliarden Euro aus dem „Sondervermögen“), er verfügt über politische …
Friedensfähig statt kriegstüchtig
Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und …
Viel Wind um nichts?
Mitte April ließ der Politik-Professor Oliver Pye an der Universität Kassel während einer Vorlesung die Parole „Alerta, Alerta Antifascista“ skandieren mit dem Hinweis, sich damit …
Für friedensfähige Schulen
Hannes Kramer ist Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und Kandidat der DKP für die Wahlen zum EU-Parlament. UZ sprach mit ihm über den Zusammenhang …
Klärung gefordert
Der Atomwaffengegner Johannes Wollbold hat Bundestagsabgeordnete und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz aufgefordert, ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, um die Praxis der „Nuklearen Teilhabe“ zu überprüfen. …
Ja, nein, Ramelow
Die DKP Thüringen hat in einer Erklärung gegen das widersprüchliche Verhalten von Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“) protestiert. Seine Partei macht derzeit mit dem Slogan …
Proteste gegen den Mietenwahnsinn am 1. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Damals war Feldmann noch Oberbürgermeister (Foto: Ostendfaxpost / CC BY-SA 4.0 Deed)
Proteste gegen den Mietenwahnsinn am 1. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Damals war Feldmann noch Oberbürgermeister (Foto: Ostendfaxpost / CC BY-SA 4.0 Deed)
„Aufzeigen, wo es wirklich brennt“
Zehn Jahre lang war Peter Feldmann Oberbürgermeister der Finanzmetropole Frankfurt am Main, damals noch als Mitglied der SPD. Im Jahr 2022 wurde er im Zuge …
Ein dreckiges Geschäft
Wer in Osnabrück zur Schule geht, lernt schnell und ist gut trainiert. Kinder und Jugendliche lernen, die eigene Darmfunktion zu kontrollieren und die Blase zu …
Zu allem fähig
Historischer Abstand ist ein Luxus. Jahrzehntelang konnten die Nachgeborenen in Deutschland mit einer Mischung aus Unglaube, Entsetzen und peinlicher Berührung auf den Pathos vergangener Zeiten …
Staatsräson statt Grundgesetz
Natürlich hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), das Qualitätsmedium „Bild“ ausgesucht, um ihre Ignoranz gegenüber dem Grundgesetz zu demonstrieren. Zu …
Du hast die Wahl
Fast vier Millionen Menschen haben das Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung bereits genutzt. Seit Anfang Mai bewerben fast alle Medien das Internetangebot Wahl-O-Mat. Laut …
In der realpolitischen Falle
Politjournalisten zerbrechen sich die Köpfe, wohin die Reise gehen soll mit Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis. Manche munkeln, ob sie sich im EU-Parlament nicht den …