SDAJ bei den UZ-Friedenstagen
Vom 23. bis 25. August finden in Berlin die UZ-Friedenstage im und vor dem ehemaligen ND-Gebäude am Ostbahnhof statt. Sie sind Treffpunkt von Friedenskräften. Da …
Friedlich regieren
Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht hat die Beteiligung an möglichen Regierungskoalitionen in Ostdeutschland von der Friedensfrage abhängig gemacht. „Wir werden uns nur an einer Landesregierung beteiligen, …
Wahlrecht gekippt
Das Bundesverfassungsgericht hat die vom Bundestag beschlossene Wahlrechtsreform in Teilen als verfassungswidrig eingestuft. Vorgeblich um den Bundestag zu verkleinern, hatte die Ampelkoalition die Abschaffung der …
Klage verschleppt
Das „Komitee gegen das Verbot von Palästina-Solidarität Duisburg“ wirft dem Innenministerium in Nordrhein-Westfalen die Verschleppung des Verfahrens gegen das Verbot vor. Nachdem die Betroffenen bereits …
Gegen „Raketenschach“
Am vergangenen Donnerstag hat in Stuttgart eine kurzfristig organisierte Demonstration gegen die geplante Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Deutschland stattgefunden. Mehr als 200 Menschen beteiligten sich an …
Anzeigenhauptmeister
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat seit April des vergangenen Jahres mehr als 700 Strafanzeigen wegen „Hassnachrichten“ erstattet. Das berichtete die Zeitung „Die Welt“. Das Ministerium …
Rauswurf für Rendite
Seit Monaten muss die Hausgemeinschaft in der Mauerstraße 32 im Düsseldorfer Stadtteil Golzheim um ihre Wohnungen bangen. Ende April erhielten die Bewohnerinnen und Bewohner ein …
Krieg vor der Haustür?
Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass auch die Kommunen „kriegstüchtig“ gemacht werden sollen. Während die Kriegsgefahr wächst, müssen sich immer mehr Menschen mit …
„Ganz schöner Rucksack“
Dirk Neubauer (parteilos) ist von seinem Amt als Landrat im Landkreis Mittelsachsen zurückgetreten. Er begründete den Schritt einerseits mit zunehmenden Bedrohungen von rechts. In dieser …
(K)ein Buch pro Person
Der Deutsche Bibliotheksverband e. V. (dbv) hat Empfehlungen für den Erhalt und Ausbau von Bibliotheken im ländlichen Raum vorgelegt. „Jahrzehntelang wurden insbesondere die Bibliotheken in ländlichen …
Gegen die Kleinen
Der Landtag in Nordrhein-Westfalen hat ein neues Kommunalwahlgesetz beschlossen. Durch einen Änderungsantrag der schwarz-grünen Landesregierung wurde dabei eine neue Berechnungsweise bei der Zuteilung von Sitzen …
Kuba ist nicht allein
Mit dem Rückzug Joseph Bidens bleiben der Welt weitere TV-Runden zwischen zwei alten weißen Männern erspart, die sich zwar im Stil der Muppet-Stars Waldorf und …
Freie Meinungsäußerung ist in diesem Land unerwünscht, besonders bei Journalisten. (Foto: zensursula / Sebastian Bartels / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Freie Meinungsäußerung ist in diesem Land unerwünscht, besonders bei Journalisten. (Foto: zensursula / Sebastian Bartels / Wikimedia / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Informieren verboten
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. Juli eine Klage der „jungen Welt“ zurückgewiesen. Die Tageszeitung soll weiter Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes bleiben und in dessen jährlichen Berichten …
„Wenn man Lenin sympathisch findet“
Das Berliner Verwaltungsgericht hat vergangene Woche eine Klage abgewiesen, in der sich der Verlag 8. Mai und die von ihm publizierte marxistische Tageszeitung „junge Welt“ gegen …
UZ-Friedenstage in Berlin
Vom 23. bis 25. August finden in Berlin die UZ-Friedenstage im und vor dem ehemaligen ND-Gebäude am Ostbahnhof statt. Sie sind ein Ort der Verständigung …