Politik

3013 top secret 1076813 1280 - Nachrichtendienstlich-medialer Komplex - Politik - Politik
Massenmedien spielen eine große Rolle, wenn es um Kriegstüchtigkeit geht – und werden professionell angeleitet

Nachrichtendienstlich-medialer Komplex

Der „nachrichtendienstlich-mediale Komplex“ funktioniert ähnlich wie der „militärisch-industrielle Komplex“, vor dem der frühere US-Präsident Dwight D. Eisenhower einst gewarnt hatte. Er hatte ihn charakterisiert als …

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Ampel und CDU wollen keinen Frieden und hetzen deshalb gegen Arme

Totalverweigerer

Mit Ideen wie der „Flexi-Rente“ oder der „Sozialstaatsbremse“ machte der Bundestagsabgeordnete Carsten Linnemann auf sich aufmerksam, bevor er im vergangenen Jahr zum CDU-Generalsekretär geweiht wurde. …

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310401 Vereinsrecht - Wer ist der Nächste? - Politik - Politik

Pressewirksame Inszenierung: Razzia und Schließung des Islamischen Zentrums Hamburg am vergangenen Mittwoch. (Foto: Bildforyou7 / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Vereinsrecht ermöglicht Verbote ohne Kontrolle oder Zurückhaltung. Vergangene Woche war das „Islamische Zentrum Hamburg“ dran

Wer ist der Nächste?

Als treuer Follower des „X“-Accounts von Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat man sich an das Sommerspektakel schon gewöhnt. Allwöchentlich dienstags, spätestens mittwochs, ploppt der aktuelle Tweet …

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310501 Interview Gefaengnisarbeit - „Da geht es nur um Profit“ - Politik - Politik
Gefangene arbeiten in der Näherei der JVA Torgau. (Foto: JVA Torgau)

Gefangene arbeiten in der Näherei der JVA Torgau. (Foto: JVA Torgau)

Die Arbeit im Knast soll reformiert werden. Auf Mindestlohn oder Rente dürfen Gefangene nicht hoffen

„Da geht es nur um Profit“

Im Jahr 2023 urteilte das Bundesverfassungsgericht, dass die in Haftanstalten gezahlten Löhne verfassungswidrig sind. Die Bundesländer planen Reformen. Vor wenigen Wochen wurde ein erster Entwurf …

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310402 Dual Use - Friedliche Forschung als Auslaufmodell - Politik - Politik
Auch bei der Drohnentechnologie erhofft sich die EU-Kommission Fortschritte durch den Aufbau eines militärisch-industriell-akademischen Komplexes. (Foto: Image by AC works Co., Ltd. from Pixabay)

Auch bei der Drohnentechnologie erhofft sich die EU-Kommission Fortschritte durch den Aufbau eines militärisch-industriell-akademischen Komplexes. (Foto: Image by AC works Co., Ltd. from Pixabay)

Mit dem Weißbuch zur „Dual Use“-Forschung wirbt die EU-Kommission für eine „Zeitenwende“ in der Wissenschaftspolitik

Friedliche Forschung als Auslaufmodell

Mit der Wiederwahl Ursula von der Leyens (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin ist klar, dass sich der Kriegskurs der EU, den sie bereits in ihrer ersten Amtszeit …

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