Auf seiner letzten Tagung beschäftige sich der DKP-Parteivorstand am vergangenen Wochenende mit der Vorbereitung des 23. Parteitages, der Ende Februar in Frankfurt/Main stattfinden wird. Der …
Über 100 Menschen standen vergangene Woche am frühen Mittwochmorgen in klirrender Kälte vor dem Familiengericht auf dem Oberhausener Friedensplatz, um ihre Solidarität mit Zozan G. …
Eigentlich sollte es auf der CDU-Klausur vor zwei Wochen in Hamburg vor allem um das neue Grundsatzpapier der Partei gehen und nicht um eine Personaldebatte. …
Politisch motivierte Einschüchterung und Disziplinierung auf neue Art: Die Mutter von fünf Kindern, selbst aktiv in den Protesten gegen die türkische Politik gegen die Menschen …
Die Bundespolizei muss neue Stellen besetzen. Allein im laufenden Jahr gehen 853 Beamte in den Ruhestand, in diesem Jahr sollen insgesamt 2.150 Planstellen hinzukommen. Die …
Die Klausurtagung des CDU-Bundesvorstandes am letzten Wochenende in Hamburg hat ein deutliches Signal gesendet: Laut der Vorsitzenden AKK will die Partei „Haltung“ zeigen. Gemeint ist, …
Ermittler haben künftig mehr Befugnisse im Kampf gegen Kinderpornografie und Kindesmissbrauch im Internet. Jetzt dürfen die Kriminalbeamten mit computergenerierten Bildern von Kindern direkt auf die …
Die Grüne Woche in Berlin nutzten Hunderte von Landwirten, um gegen die Politik der Bundesregierung und der EU zu protestieren. Die Agrarsubventionen fördern große Flächen …
Der mühsam gefundene Kompromiss, wie und wann die teure, umweltbelastende Stromgewinnung durch Braunkohle ein Ende finden wird, hat ein erfreuliches Nebenergebnis: Der Hambacher Forst, den …
Das Bundesverfassungsgericht verlangte vom Gesetzgeber, eine Wahlrechtsreform umzusetzen, denn die Zahl der Bundestagsabgeordneten würde durch Überhangmandate und Ausgleichsmandate auf fast 800 anwachsen. Seitdem streiten die …
Die außerparlamentarische Linke steht vor immer größeren Herausforderungen. Soziale Frage und Antifaschismus sollten wieder verstärkt in den Mittelpunkt der politischen Arbeit gestellt werden. Ein Gespräch …
150 Länder haben die Rekrutierung Minderjähriger als Soldaten gestoppt, Deutschland ist nicht darunter. Wie die antimilitaristische Kampagne „Unter 18 nie!“ in der letzten Woche bekannt …
In der UZ vom 3. Januar 2020 war über „Unverständnis“ zum „Klimanotstand“ zu lesen, doch wurde nicht Verständnis gefördert, sondern dem Missverständnis das Wort geredet, …
Datenlöschung am Handy – das kriegt selbst von der Leyen hin. (Foto: Bigbestapps/flickr/CC BY 2.0)
Ursula von der Leyen wird am 13. Februar 2020 ihr neues Domizil in Brüssel-Berlaymont (Sitz der EU-Kommission) verlassen müssen. Sie ist als Zeugin vor den Untersuchungsausschuss …
Die zunehmende gesellschaftliche Verrohung, die maßgeblich auf das Erstarken rechter Hetzer und Rassisten zurückzuführen ist, hat in der vergangenen Woche einmal mehr den Bundestag erreicht. …
