UZ: Ende des Monats findet in Frankfurt am Main der 23. Parteitag der DKP statt. Auf dem Parteitag legt ihr großen Wert auf den Erfahrungsaustausch. …
Frieden mit Russland“ war eine der zentralen Losungen des UZ-Pressefestes 2018. Es war – wie so viele UZ-Pressefeste davor – ein Friedensfest. Während in Berlin über einen …
Der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko (Partei „Die Linke“) hat darauf hingewiesen, dass Behörden Mobiltelefone in großem Umfang als Ortungswanzen missbrauchen. „Sowohl die Bundespolizei als auch das …
Am 15. Februar findet eine sozialpolitische Konferenz in Bochum statt. Die Organisatoren des Aufrufs „Aufbruch in eine gerechte Gesellschaft für Alle!“, der vor wenigen Wochen von …
Rund 130 Teilnehmerinnen und Teilnehmer trafen sich am vergangenen Sonntag zur traditionellen Kundgebung in Ziegenhals in Königs Wusterhausen in der Nähe von Berlin. Erinnert wurde …
Die Bürgerrechts- und Datenschutzorganisation „Digitalcourage“ hat die anlasslose Vorratsdatenspeicherung zu Beginn dieser Woche als „unnötig und nicht verhältnismäßig“ kritisiert. Zugleich veröffentlichte der Verein die bis …
Die Bundeswehr ist derzeit bei zwölf Einsätzen auf drei Kontinenten aktiv. Dazu muss eine Mehrheit im Bundestag regelmäßig einer Verlängerung der Einsätze zustimmen. Am Mittwoch …
Ein sonniger, wolkenloser Tag ist der 8. Februar 2020 in Oberammergau. Knapp 6.000 Einwohner, keine nennenswerte Industrie, bekannt nur durch Holzschnitzhandwerk und die Passionsspiele, die alle …
Es war eine kurze Politikaffäre: die Wahl des bislang unbekannten FDP-Politikers Thomas Kemmerich am 5. Februar in Erfurt zum Ministerpräsidenten Thüringens mit den Stimmen der AfD …
Dreißig Anträge zum städtischen Haushalt, der Großteil der Anträge wurde wie gewohnt abgelehnt. Wenn der Verlauf dieser Haushaltsberatung wieder eines gezeigt hat, dann das: die …
In die heiße Phase des Kommunalwahlkampfes in Bayern stieg der Kreis Mittelfranken der nordbayerischen DKP im Rahmen eines kommunalpolitischen Wochenendes am 17./18. Januar im Roten Zentrum …
In Hamburg „tobt“ der Wahlkampf zur Wahl des Landesparlaments, der Hamburgischen Bürgerschaft, am 23. Februar des Jahres. Hier ein paar Beispiele von den Wahlplakaten der großen …
Die Eisenbahnergewerkschaft EVG in Berlin hat als erste Gliederung einer DGB-Gewerkschaft einen Beschluss gegen das NATO-Kriegsmanöver „Defender 2020“ gefasst. Darin heißt es unter anderem: Ausgerechnet …
„Die Mitgliedstaaten verpflichten sich, ihre militärischen Fähigkeiten schrittweise zu verbessern“ steht es in den EU-Verträgen. Das neueste Projekt in diesem Rahmen heißt PESCO, oder wie …
Der Skandal vom 5. Februar in Erfurt hat das Zeug, auch in Berlin eine echte Regierungskrise auszulösen. Zu erkennen war das bereits unmittelbar nachdem sich die …
