Nicht vergessen
Die Berliner Friedenskoordination wandte sich mit einem offenen Brief gegen das Großmanöver „Defender 2020“ der NATO-Staaten. Darin wenden sie sich an das russische Volk und …
Bundeskongress der SDAJ am kommenden Wochenende
Wessen Interesse?
Für die SDAJ steht wieder einmal ihr regulärer Bundeskongress vor der Tür. Bei dem 24. Bundeskongress werden die Vorhaben für die nächsten zwei Jahre beschlossen. …
Neue Verbrauchersteuern sollen Konzernen in der EU helfen
„Green Deal“ für Profite
Der Terminkalender der EU-Kommissionschefin von der Leyen ist voll. Nachdem sie aus sicherer Entfernung im Armeehubschrauber am 3. März 2020 die griechisch-türkische Grenzregion inspiziert hat, um …
Defender 2020: US-Army hält Informationen zurück
Erste Verlegewellen, erste Proteste
Defender 2020 ist die größte US-Übung in Europa seit über 25 Jahren. Dabei sollen 20.000 Soldaten aus den USA 4.000 Kilometer quer durch Europa bis …
EU und Deutschland wollen mit allen Mitteln die Außengrenze schützen
Mit Geld und Gewalt
Mit Geld lässt sich vieles regeln. Und Recep Tayyip Erdogan braucht eine ganze Menge davon. Die Kosten für seinen Krieg in Syrien sind aus dem …
Polizeimunition bei Nazigruppierungen gefunden
Tickende Zeitbomben
Die Skandalserie über faschistische und rassistische Netzwerke in Polizei und Bundeswehr reißt nicht ab. Bei Anhängern der als faschistisch geltenden Gruppierung „Nordkreuz“ fand die Polizei …
Jugendamt in Bad Kreuznach dank AfD vor dem Aus?
Wohlfeile Sprüche
Nicht nur in Thüringen, sondern auch vielerorts auf kommunaler Ebene können CDU und FDP mit der AfD „ganz gut“. So auch im rheinland-pfälzischen Bad Kreuznach. …
Friedrich Merz (CDU) ist mit der Situation in Thüringen nicht zufrieden. (Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Friedrich Merz (CDU) ist mit der Situation in Thüringen nicht zufrieden. (Foto: Olaf Kosinsky / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0 DE)
Erste gemeinsame Abstimmung mit den Regierungsfraktionen
Thüringer CDU darf
Als vor mehr als zwei Wochen die Thüringer Parteispitze der CDU nach Berlin zitiert wurde, konnte man eigentlich nur damit rechnen, dass die CDU-Führung versuchen …
Parteitag der DKP beschließt Solidaritätsprojekte mit Kuba und Venezuela
Mit großer Mehrheit votierten die Delegierten des 23. Parteitags der DKP für einen Antrag zur konkreten Solidaritätsarbeit mit Kuba und der Kommunistischen Partei Venezuelas, den …
Maßnahmen der Bundesregierung greifen nicht, Sorge um Profite wächst
Der Coronaschock
Ein Bericht der Weltgesundheitsorganisation der Vereinten Nationen (WHO) lobte kürzlich die schnelle und entschlossene Reaktion der chinesischen Behörden im Kampf gegen das Coronavirus. Chinas Erfolgsrezept …
Hoher Spendeneingang für das UZ-Pressefest
Der DKP-Parteitag am vergangenen Wochenende konnte sich über einen Spendenstand für das 21. UZ-Pressefest von über 60.000 Euro freuen. Allen Spenderinnen und Spendern ein herzliches …
Friedenspolitik und Arbeitskämpfe waren zentrale Themen des 23. Parteitags der DKP
Konkrete Kämpfe
Auf dem 23. Parteitag der DKP diskutierten die Delegierten nicht nur in der Antrags- und Generaldebatte, sondern führten – zum ersten Mal – auch einen Erfahrungsaustausch zur …
Parteitag der DKP beschließt vor internationalen Gästen Grundlagen für die Internationale Arbeit
Hoch die Internationale Solidarität
Der 23. Parteitag der DKP fand unter großer internationaler Beteiligung statt. Vertreten waren die Botschaften der Republik Kuba, der Demokratischen Volksrepublik Laos und der Sozialistischen …
Grußworte an den 23. Parteitag der DKP
Wir dokumentieren im Folgenden Auszüge aus Grußworten an die Delegierten des 23. Parteitag der DKP. Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend (SDAJ) Unser gemeinsamer Kampf ist notwendig, um …
Wie bürgerliche Politiker den Kulturaustausch mit China sabotieren
Eiskalte Propaganda
Die Indoktrination durch den chinesischen Staat ist offenbar gut getarnt. Der FDP-Bildungspolitiker Jens Brandenburg hat sie trotzdem entdeckt: Die „eiskalte Propaganda eines autoritären Regimes“ verstecke …