„Die Leute kennen uns“
Zeitgleich mit den EU-Wahlen wurden in Baden-Württemberg die Gemeinderäte neu gewählt. Dabei gelang es Reinhard Püschel, den Sitz der DKP im Gemeinderat von Heidenheim zu …
Egon Krenz in Freiburg im Breisgau
Am 19. Juli begrüßt der Schauspieler Martin Müller-Reisinger im Theater Freiburg im Breisgau bei „Heute nichts gespielt“ Egon Krenz, den Nachfolger Erich Honeckers als Generalsekretär …
Keine Alternative
Wer stoppt den Rechtsruck? Talkshow-Experten stochern im Nebel, Kommentatoren zeigen sich ratlos, gestandene Politiker gucken bedrückt drein. Nicht zuletzt der monatelange Eiertanz, den die Stadt …
Staatsgeschwurbel
Der Ex-Finanzminister von Mecklenburg-Vorpommern, Mathias Brodkorb (SPD), sieht in ihm den „Volkspädagogen der Nation“. Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) befürchtet, dass seine Chefin, „die sozialdemokratische Innenministerin, …
Nicht eingeschüchtert
Schon kurz nach dem Verbot der „Palästina Solidarität Duisburg“ (PSDU) am 16. Mai 2024 hatten mehrere ehemalige Vereinsmitglieder angekündigt, sowohl politisch als auch juristisch gegen die …
Kein Mitgefühl
Seit Ende Dezember läuft der Strafprozess gegen fünf der Polizisten, die an dem tödlichen Einsatz gegen den 16-jährigen Geflüchteten Mouhamed Lamine Dramé am 8. August 2022 …
Welche Perspektive?
Nach den EU-Wahlen geriet insbesondere das Wahlverhalten der Jungwähler in den Blick. Statt politischer Analysen hagelte es jedoch Unterstellungen. Simon Massone hat das Ergebnis für …
Da ist Musik drin
Am 22. September wird in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Auch Kommunistinnen und Kommunisten stehen zur Wahl. Die DKP tritt mit vier Direktkandidatinnen und -kandidaten und …
Lötzsch geht
Die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende der Partei „Die Linke“ Gesine Lötzsch hat erklärt, dass sie nicht bei der nächsten Bundestagswahl antreten wird. „Ein Grund für …
Kritiker gelistet
Das Portal „FragDenStaat“ hat weitere Dokumente veröffentlicht, die weitere Einblicke in die sogenannte Fördergeld-Affäre im Bundesbildungsministerium liefern. Aus internen Mails geht hervor, dass das Ministerium …
Kurze Leine
Abgeordnete und Mitarbeiter des Bundestages, die als „Extremisten“ gelten, könnten zukünftig mit erheblichen Einschränkungen bei der Ausübung ihrer Aufgaben konfrontiert sein. In einem Rechtsgutachten, das …
Station in Peking
Der chinesische Ministerpräsident Li Qiang sagte den Gesprächstermin kurzfristig ab. Vermutlich hatte er wenig Lust, sich die Belehrungen von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) anzuhören. Dieser …
Antifaschismus als Zukunftsprojekt
Dieter Lachenmayer ist langjähriger Friedensaktivist und Mitglied im Landesvorstand und im Bundesausschuss der VVN-BdA. UZ sprach mit ihm über den Bundeskongress der traditionsreichen antifaschistischen Organisation, …
Gemeinsam gegen rechts
Die Landesvereinigung Baden-Württemberg der VVN-BdA beantragte als Ergänzung zum Leitantrag des Bundeskongresses eine Präambel zur Einschätzung der aktuellen Entwicklungen. UZ dokumentiert den Antrag, um den …
Kriegstüchtig? Ohne uns!
Deutschland hat der NATO für das laufende Jahr Kriegsausgaben von 90,6 Milliarden Euro gemeldet. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bedankte sich am Montag für die „Rekordsumme“. Die …