Über Grenzen für Frieden
Über 80 gewerkschaftlich organisierte Friedensbewegte haben sich Anfang November in Berlin zu einer Konferenz des „Europäischen Verbindungskomitees gegen Krieg – gegen sozialen Krieg“ (EVK) getroffen. Dort …
Sand in die Kriegsmaschinerie
Am vergangenen Wochenende kam der Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner 9. Tagung zusammen. Neben der Vorbereitung des 26. Parteitags analysierte er die veränderte Lage nach …
Roadmap to Apartheid
70 Menschen versammelten sich am Montag Abend an Augsburger Königsplatz. Sie solidarisierten sich mit der Initiative „Augsburg für Palästina“, die an diesem Abend den Film …
Eilantrag abgelehnt
Am vergangenen Freitag hat das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen den Eilantrag gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg (PSDU) abgelehnt. Damit bleibt das Verbot vorerst bestehen. „Das …
Kahlschlag Berlin
Die schwarz-rote Landesregierung in Berlin hat sich laut Medienberichten darauf geeinigt, das in der Bundeshauptstadt eingeführte 29-Euro-Ticket abzuschaffen. Dadurch sollen im kommenden Jahr rund 300 Millionen …
Ins Trockene
Kurz nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) ihre enge Mitarbeiterin Katharina Ahrendts, Leiterin des Leitungsstabs, befördert. Nach Informationen des „Spiegel“ wurde …
Bundestag pausiert
Kindern, Armen und Familien könnten die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Bundestag teuer zu stehen kommen. Die geplante Erhöhung des Kindergeldes um 5 Euro und die entsprechende Erhöhung …
Abgang rechts
Allein die Nachricht reichte aus, und schon waren die Reichen ein bisschen reicher geworden. Kurz nach dem Wahlsieg von Donald Trump jubelte die Wall Street, …
Deutschland im Vormerz
Fast über Nacht ereilte Ruth Brand ein Schicksal, das nur wenigen Spitzenbeamten zuteil wird. Die Bundeswahlleiterin war zu einer zweifelhaften Berühmtheit gelangt, nachdem sie vor …
„Der Wichtigste“
Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten sowie das zunehmende Säbelrasseln gegen die Volksrepublik China erhöhen die Atomkriegsgefahr. Die deutsche Bundesregierung bemüht sich …
Trauer, Wut, Widerstand
Gewalt hat viele Gesichter und sie begegnet uns überall: zu Hause, auf der Arbeit, im öffentlichen Raum, im Netz. Sie beginnt nicht erst mit Schlägen. …
Thälmann bleibt – Kunstguss bleibt – Solidarität siegt
Am vergangenen Freitag fanden sich in Lauchhammer Mitglieder der DKP-Grundeinheit Textilarbeiter, Nachbarn und Freunde am Ernst-Thälmann-Denkmal ein, um nach wochenlanger harter Arbeit „das über 60 Jahre …
Freispruch nach Geständnis
Am 11. Oktober kam es zum Freispruch. Dann begannen die Proteste am Luftwaffenstützpunkt Spangdahlem (Pfalz). 800 Demonstranten waren es, die am 19. Oktober gegen das Urteil des …
Wehrpflicht trotz alledem
Noch vor dem Zerfall der Ampel-Koalition hat das Bundeskabinett den Gesetzentwurf zum „neuen Wehrdienst“ auf den Weg gebracht. Ziel des Vorhabens ist es laut Bundesregierung, …
Dreiecksverbot
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betrachtet „das auf der Spitze stehende rote Dreieck als Kennzeichen der Hamas“. Diese Einschätzung zitierte die „Welt“ aus einem Rundschreiben des …