Politik

Corona, Kapitalismus und Internet

DKP 4.0

Die aktuelle Situation stellt auch die DKP vor neue Herausforderungen. Wie kann es gelingen, trotz weitgehender Einschränkung der bürgerlichen Freiheitsrechte die Parteiarbeit aufrechtzuerhalten? Naheliegend ist …

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150101 Zwang - Im Wettlauf um das schärfste Gesetz - Politik - Politik
Bei der Anhörung zum sogenannten Epidemie-Gesetz im Landtag des Landes NRW protestierte das „Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ am Montag gegen die Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal (Foto: Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Bei der Anhörung zum sogenannten Epidemie-Gesetz im Landtag des Landes NRW protestierte das „Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus“ am Montag gegen die Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal (Foto: Düsseldorfer Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus)

Das Pandemiegesetz NRW schränkt Grundrechte ein oder stellt sie sogar ganz in Frage

Im Wettlauf um das schärfste Gesetz

Eines muss man der schwarz-gelben Regierung unter Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in NRW zugestehen: Sie haben sich mit dem am Dienstag letzter Woche in den …

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150501 interview nazis - „Ein Pfahl für Demokratie“ - Politik - Politik
Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer sind Sprecherin und Sprecher des „Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis“

Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer sind Sprecherin und Sprecher des „Ettlinger Bündnis gegen Rassismus und Neonazis“

Wie man in einer Kleinstadt gegen Nazis kämpft

„Ein Pfahl für Demokratie“

Monika Engelhardt-Behringer und Dieter Behringer setzen sich seit Jahrzehnten gegen Nazis in ihrer Gemeinde Ettlingen ein. UZ sprach mit ihnen über die Gefahren, aber auch …

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Staat und Industrie planen die Totalüberwachung

Im Windschatten der Pandemie

Im Windschatten der Pandemie planen staatliche Institutionen zusammen mit der Industrie die Totalüberwachung der Gesellschaft. Was China oder Südkorea vorgeworfen wird, ist auch in Deutschland …

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Kommunalwahl in NRW ohne passives Wahlrecht für alle Bewerber

Demokratie bedroht

Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen am 13. September sollen die Vertretungen der Städte, Gemeinden und Kreise sowie die Landräte, Oberbürgermeister und Bürgermeister gewählt werden. Die …

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