Seit letztem Jahr formiert die Bundespolizei mit der Gendarmerie Nationale aus Frankreich eine „deutsch-französische Einsatzeinheit“ (DFEE). Ihre Einrichtung hatten die beiden Regierungen im Aachener Vertrag …
Die Bundesregierung beabsichtigt, 30 F18-„Super Hornet“ und 15 F18-Jets vom Typ „Growler“ für die Bundeswehr zu bestellen, berichtete der „Spiegel“ vergangenen Sonntag. Das gehe aus …
Anne Will fragte am 19. April in ihrer Sendung: „Wie hart trifft uns die neue Normalität?“, nachdem in sämtlichen Stellungnahmen der vorangegangen Woche, sei es …
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) hat sich den Zorn der USA zugezogen. Ein Grund dafür dürfte der Aufruf des WHO-Chefs Adhanom Ghebreyesus sein, die Sanktionen gegen Kuba …
Im September 2019 war ein linker Aktivist und Gewerkschafter aus Kiel mit dem Spitznamen Toto zu einer Haftstrafe von einem Jahr und vier Monaten ohne …
Für viele ist das Leben seit Corona zu einer echten Herausforderung geworden. Finanzielle Unsicherheit, Home-Office mit Kinderbetreuung und soziale Isolation prägen den Alltag von immer …
Familien sind aktuell besonders hohen Belastungen ausgesetzt. Oft sind sie in viel zu kleinen Wohnungen zusammengepfercht. Die Eltern sind dank Existenzängsten wegen drohenden Jobverlusts oder …
Die öffentlichen Feierlichkeiten zu den 75. Jahrestagen der Befreiung der Konzentrationslager Sachsenhausen und Ravensbrück in Brandenburg und Bergen-Belsen in Niedersachsen konnten wegen der Corona-Pandemie nicht …
Das Verteidigungsministerium will die „breite gesellschaftliche Debatte“ über Kampfdrohnen umgehen, wie sie im Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD 2018 festgeschrieben wurde. Das Ministerium möchte …
Die Digitalverbände „Bitkom“ und BVDW haben sich für die geplante Smartphone-App zur Infektionsüberwachung in der Corona-Pandemie ausgesprochen. Zuvor hatten sich rund 300 internationale Wissenschaftler in …
Anstelle der 1. Parteivorstandstagung der DKP fanden am vergangenen Samstag vier regionale Telefon- beziehungsweise Videokonferenzen mit den im März gewählten Mitgliedern des Parteivorstandes und den …
Mehr als 5.000 Menschen haben inzwischen die Petition der DKP „Alle Sanktionen aufheben, die dem Kampf gegen die Pandemie behindern!“ unterzeichnet. International haben sich die …
Die Auschwitzüberlebende Esther Bejarano hat eine Petition mit der Forderung nach einem gesetzlichen Feiertag am 8. Mai, dem Tag der Befreiung von Faschismus und Krieg, …
Seit der Sturmflut 1962 in Hamburg wissen Politiker, Krisen für sich zu nutzen. (Foto: Holger.Ellgaard / Wikimedia Commons / CC BY-SA 3.0)
Im Monat April sollte nach den Vor-Corona-Plänen der neue Vorsitzende der CDU gewählt werden. Als Kandidaten hatten sich drei Männer gemeldet: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin …
In seiner Osteransprache vom 11. April hielt Bundespräsident Walter Steinmeier die Bevölkerung zum Lernen an: „Die Welt (nach Corona) wird eine andere sein. Wie sie wird? …
