Linkspartei unbeirrt
Am vergangenen Wochenende beriet der Parteivorstand von „Die Linke“ über deren schlechtes Ergebnis bei den EU-Wahlen. Am Ende standen ein Papier und die Bildung einer …
Am vergangenen Wochenende beriet der Parteivorstand von „Die Linke“ über deren schlechtes Ergebnis bei den EU-Wahlen. Am Ende standen ein Papier und die Bildung einer …
Im kommenden Jahr soll das Deutschland- beziehungsweise 49-Euro-Ticket teurer werden. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung der Verkehrsminister, die in Düsseldorf über die künftige Finanzierung …
Auch Amnesty International sorgt sich um die Meinungsfreiheit. Die Organisation erhebt in einem aktuellen Bericht Vorwürfe gegen 21 europäische Staaten, darunter Deutschland, wegen Einschränkungen des …
Die Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“, in der unter anderem die Berliner Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer aktiv sind, hat am 3. Juli eine Erklärung …
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
Entgegen einer weitverbreiteten Auffassung weiß Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) genau, was sie tut. Gerade dann, wenn es um Verbote geht. Zusammen mit dem Verbot der …
Endlich fragt uns mal jemand! Das dachten sich vielleicht die 120 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Mitte März zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes – Gemeinsam …
Da kam eine hochmotivierte, vorwärtsdrängende Friedensgemeinschaft am vergangenen Sonntag zu einer Online-Beratung zusammen. Vertreter lokaler Initiativen, Gewerkschaftsaktive, Kirchenleute und junge Kriegsgegnerinnen diskutierten zum Thema „Gegen …
Afghanistan befindet sich nach viereinhalb Jahrzehnten Krieg, darunter zwei Jahrzehnte unter westlicher Besatzung, in einem katastrophalen Zustand. Laut aktuellen Angaben sind 23,7 Millionen Afghanen – bei einer …
Am vergangenen Wochenende demonstrierten Zehntausende gegen den AfD-Bundesparteitag in Essen. Neben einer Großdemonstration und mehreren Kundgebungen gab es auch dezentrale Blockadeaktionen, die teils brutal geräumt …
Im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Stiftung Klima- und Umweltschutz (SKU) im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern haben Zeugen über Geheimdienstaktivitäten der USA gesprochen, mit denen der …
Die CDU hat die Absenkung des Alters für die Strafmündigkeit von 14 auf 12 Jahre gefordert, zudem sollen Heranwachsende ab 18 nach den Vorstellungen der Partei grundsätzlich …
Der Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder), René Wilke, ist aus der Partei „Die Linke“ ausgetreten. In einer Stellungnahme begründete er dies mit „inhaltlichen Differenzen mit der …
Forscher des Max-Planck-Instituts und der Universität Aarhus haben die Auswirkungen hoher Temperaturen auf das Redeverhalten von Politikern untersucht. Bei Temperaturen ab 24 Grad Celsius aufwärts, so …
Was wäre das für eine Schlagzeile. Die Bundesrepublik Deutschland würde beben, und das muss unser Ziel sein.“ So klang es im Mai des vergangenen Jahres, …