Stamokap wie aus dem Bilderbuch
Nein, niemand aus den herrschenden Klassen hatte natürlich die Absicht, das DKP-Parteiprogramm zu bestätigen. Hinsichtlich des Staates als einem „Feld der Klassenauseinandersetzung“ wird dort dargelegt, …
Fels des Friedenskampfes
„Ich weiß nicht, was soll es bedeuten,/dass ich so traurig bin.“ In seinem berühmten Gedicht verspottete Heinrich Heine die „Lore-Ley“ als Wahrzeichen der Romantik und …
Torgau zum Zweiten
Im zweiten Anlauf soll es klappen. Für den 25. April hatte die DKP gemeinsam mit Friedensgruppen und anderen Organisationen wie dem Rotfuchs e. V. und dem Ostdeutschen …
Staatsanwalt im Visier
Der Skandal um Verstrickungen hessischer Polizeibeamter in neofaschistische Netzwerke weitet sich auf andere Behörden aus. So wirft die Linksfraktion im Hessischen Landtag der Staatsanwaltschaft Frankfurt …
20 Tage für 20 Bomben
Vor dem Landgericht Koblenz begann am Dienstag die Berufungsverhandlung gegen den US-amerikanischen Friedensaktivisten Dennis DuVall. Ihm wird vorgeworfen, zusammen mit anderen den Zaun des Fliegerhorstes …
Zurückhaltung hier – Prügel da
Am vergangenen Samstagnachmittag demonstrierten in Berlin Tausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung, unter ihnen auch Corona-Leugner, Impfgegner, Nazis und Verschwörungstheoretiker. Abstandsregeln und Maskenpflicht wurden nicht …
Rüstungslieferungen
Die Bundesregierung bewilligte seit dem Einmarsch der Türkei in Syrien Rüstungslieferungen an den NATO-Partner im Wert von 25,9 Millionen Euro. Die türkischen Truppen waren in …
Kommunistenprozess
Nach fast fünf Prozessjahren verurteilte der Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts (OLG) zehn mutmaßliche Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML) zu mehrjährigen Haftstrafen. Sie sollen Mitglieder …
Corona-Gästelisten
Wegen der Nutzung von Corona-Gästelisten steht die Polizei in der Kritik. Der Stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei, Jörg Radek, rechtfertigte, es gehöre zu den …
Verwechslung
Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat einen Besuch im überfüllten Flüchtlingscamp Moria auf der griechischen Insel Lesbos aus Sicherheitsgründen abgebrochen. Ein starkes Aufgebot an Sicherheitskräften …
Keine Verlängerung
Finanzminister Olaf Scholz will die befristete Mehrwertsteuersenkung nicht verlängern. Die Entscheidung, „ob man sich eine neue Waschmaschine kauft oder einen neuen Fernseher“, könne in sechs …
Militär an Flughäfen?
Der Plan der Bundesregierung, für Reiserückkehrer aus Risikogebieten verpflichtende Tests auf eine Coronavirus-Infektion vorzuschreiben, führe absehbar zu neuen Unterstützungsleistungen der Bundeswehr, befürchtet Thomas Wiegold vom …
Polizei zeigt Präsenz in Frankfurt, nicht nur in „Krawallnächten“, hier während der Blockupy-Demonstration 2012. (Foto: Martin Krolikowski / flickr.com / CC BY 2.0)
Polizei zeigt Präsenz in Frankfurt, nicht nur in „Krawallnächten“, hier während der Blockupy-Demonstration 2012. (Foto: Martin Krolikowski / flickr.com / CC BY 2.0)
Ein Ablenkungsmanöver
Opernplatzkrawalle“ (FAZ), „Frankfurter Krawallnacht“ (Bild), „Randale“ (ARD) – wie in Stuttgart wurde die Polizei jetzt auch in Frankfurt von alkoholisierten migrantischen jungen Männern zwischen 20 …
Von oben gedeckt
Die Pleite des deutschen Zahlungsdienstleisters Wirecard zieht immer weitere Kreise. Drei Vorstandsmitglieder sitzen in U-Haft, eines befindet sich auf der Flucht, während die strafrechtlichen Ermittlungen …
Reserve für daheim
Unter dem Motto „Dein Jahr für Deutschland“ stellte am Donnerstag vergangener Woche Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) die Pläne für den Freiwilligendienst bei der Bundeswehr vor. …