Kundgebung gegen Sanktionen
In Frankfurt am Main protestierten am vergangenen Samstag überwiegend Syrerinnen und Syrer gegen das Sanktionssystem von USA und EU. Zu der Kundgebung hatte das Solidaritätskomitee …
Schluss mit der politischen Justiz!
Am 27. Juli ging nach über vier Jahren vor dem Staatsschutzsenat des Münchner Oberlandesgerichts das Strafverfahren gegen zehn Unterstützer der Türkischen Kommunistischen Partei /Marxisten-Leninisten zu …
480 Kilometer für Frieden
Die Friedens-Fahrrad-Tour der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) führte in diesem Jahr von Aachen über Stolberg, Jülich, den Hambacher Wald, den Fliegerhorst Nörvenich, Nideggen, Brühl, Köln, Bonn, …
Appell an die Linkspartei
Aktive aus der Friedensbewegung haben sich aus Sorge um den friedenspolitischen Kurs der Partei „Die Linke“ mit einem Appell an die Abgeordneten der Partei im …
Der Prozess ist nicht vorbei
Am 28. Juli endete nach über vier Jahren der TKP/ML-Prozess vor dem Münchner Oberlandesgericht vorerst mit drakonischen Strafen. Zehn Kommunistinnen und Kommunisten waren angeklagt, aktive …
Von Amts wegen
Indizien dafür, dass Polizisten oder Staatsanwälte eine Nähe zu rechten und neofaschistischen Gruppierungen haben und zum Teil auch dazu gehören, nehmen stetig zu. Nachdem es …
Rot-rot-grüner Unrechtsstaat
Am Donnerstag vergangener Woche standen in Berlin alle drei „Corona-Ampeln“ auf Grün. Das bedeutet: Alles in Ordnung. Am selben Tag gelangte der Berliner Bezirk Mitte …
Heide tanzt Walzer
Rund 120 Musikerinnen und Musiker und Sängerinnen und Sänger der „Lebenslaute“ stimmten am Montag in Unterlüß in der Lüneburger Heide vor der Haupteinfahrt von Rheinmetall …
Armutsbekämpfung zu teuer
Nach neuesten Erhebungen des Statistischen Bundesamtes lebte 2019 jeder sechste Bürger in diesem Land an der Armutsgrenze. Armutsforscher Christoph Butterwegge ist sicher, „dass das der …
Kampfflugzeuge über Dachau
Als „historischen Moment“ bezeichnete das deutsche Außenministerium die Ankunft israelischer Kampfjets auf dem Fliegerhorst Nörvenich in NRW. Die Flieger und 200 israelische Soldaten nehmen zwei …
Polizistenknie auf dem Ohr ist okay
Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hamburg und Ingelheim (Rheinland-Pfalz) waren am vergangenen Wochenende Schauplätze von Polizeigewalt. Im Internet kursiert ein Video, das einen Einsatz in der …
Büchel dichtmachen!
In diesen Tagen gedenken Menschen weltweit der Opfer der US-Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki vor 75 Jahren. Das Erinnern an dieses Verbrechen gegen die Menschheit …
Maskierter Mangel
In den ersten Bundesländern sind die Sommerferien vorbei. Mit Maskenpflicht und Hygieneplänen wollen die Landesregierungen den Unterricht trotz Pandemie sicherstellen. Die GEW weist darauf hin, …
Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Damals noch antimilitaristisch: EU-Abgeordneter Martin Schirdewan (Partei „Die Linke“) bei einer Fotoaktion der GUE/NGL im April 2019. (Foto: GUE/NGL / flickr.com / CC BY-NC-ND 2.0)
Linke für Aufrüstung
Mit einer klaren antimilitaristischen Haltung warb die Partei „Die Linke“ für sich bei den Wahlen zum Europäischen Parlament im Mai 2019: „Gegen die Militarisierung der …
Zivil umrüsten statt aufrüsten
Die USA haben aktuell angekündigt, 11.900 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Der Rest, unter anderem die Atomwaffen, soll aber bleiben. Die vom Abzug betroffenen Kommunen hoffen …