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Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. Juli eine Klage der „jungen Welt“ zurückgewiesen. Die Tageszeitung soll weiter Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes bleiben und in dessen jährlichen Berichten …
Das Verwaltungsgericht Berlin hat am 18. Juli eine Klage der „jungen Welt“ zurückgewiesen. Die Tageszeitung soll weiter Beobachtungsobjekt des Verfassungsschutzes bleiben und in dessen jährlichen Berichten …
Das Berliner Verwaltungsgericht hat vergangene Woche eine Klage abgewiesen, in der sich der Verlag 8. Mai und die von ihm publizierte marxistische Tageszeitung „junge Welt“ gegen …
Vom 23. bis 25. August finden in Berlin die UZ-Friedenstage im und vor dem ehemaligen ND-Gebäude am Ostbahnhof statt. Sie sind ein Ort der Verständigung …
Am Donnerstag vergangener Woche war Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) in Büchel in Rheinland-Pfalz. Auf dem Fliegerhorst der deutschen Luftwaffe, wo US-Atombomben lagern, sollen ab 2027 …
Die ukrainischen Schlachtpläne des vergangenen Kriegsjahres wurden zu einem erheblichen Teil in Wiesbaden entwickelt. Dies geht aus Berichten von US-Medien hervor. Demnach empfingen in Wiesbaden …
Das Gerichtsverfahren gegen den Berliner Friedensaktivisten Heinrich Bücker (uzlinks.de/buecker) ist endgültig eingestellt worden. Bücker, Betreiber des Co-op Anti-War Cafés in Berlin, war wegen „Billigung eines …
Norman Paech ist aus der Linkspartei ausgetreten. Die sei schon seit langem „in den seichten Gewässern der Anpassung verschwunden“ und als Friedenspartei „nicht mehr kenntlich“. …
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat angekündigt, den Haushaltsentwurf des Bundeskabinetts für 2025 kritisch prüfen zu wollen. „Wir werden genau hinschauen, ob der Entwurf …
Die Deutsche Luftwaffe ist erstmals in ihrer Geschichte Manöver mit japanischen Streitkräften im Luftraum Japans geflogen. Die gemeinsame Übung „Nippon Skies“ begann am Montag. Dem …
Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Seit etwa einem halben Jahr spitzt sich die öffentliche Auseinandersetzung um den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg zu. Vor allem die Berliner CDU und ihr Regierender …
Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche auch die herrschenden Gedanken, führt Karl Marx in der deutschen Ideologie aus. Der italienische Marxist und …
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit …
Gerd Dorka ist begeistert. „Unser Sommerfest hat alle Erwartungen bei weitem übertroffen“, freut sich der Vorsitzende der DKP Gladbeck und Ratsherr. An die 200 Besucher …
Die Ausgaben für Atomwaffen sind in den vergangenen fünf Jahren um mehr als ein Drittel angestiegen. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung …