Schwester Susanne in den Landtag!
Während in Sachsen und Thüringen nach den Landtagswahlen bereits über Brombeer-Koalitionen und Sperrminoritäten verhandelt wird, werden am kommenden Wochenende die Brandenburger an die Wahlurnen gerufen. …
Konsequent für Frieden
Wer die Wahlberichterstattung aus Brandenburg verfolgt, braucht auf politische Inhalte nicht zu hoffen. Was will man auch erwarten von einem Wahlkampf, in dem der SPD-Ministerpräsident …
Es grenzt an Tierquälerei
Der Ballspielverein Borussia aus Dortmund und der Eishockey-Erstligist Düsseldorfer EG haben es vorgemacht, nun will auch ein weiterer Sportverein bei der sogenannten „Zeitenwende“ mitverdienen. Der …
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Die Akte Watzinger
Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …
Merz macht’s
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz will bei den nächsten Bundestagswahlen als Kanzlerkandidat seiner Partei antreten. Das gab er am Dienstag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bayerns …
Kein Nachschlag
Das Catering-Unternehmen 40 Seconds hat angekündigt, künftig weniger Berliner Schulen mit Mittagessen für Schülerinnen und Schüler zu beliefern. In den ersten Tagen des neuen Schuljahres …
Keine Aufarbeitung
Nach einem Urteil des Verwaltungsgerichts Osnabrücks zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht werden die Rufe nach einer Aufarbeitung der Pandemiepolitik lauter. Die Richter in Osnabrück halten die Pflichtimpfung, …
Gegen Gentechnik
Das Aktionsbündnis gegen Gentechnik in und um Düsseldorf hat dem nordrhein-westfälischen Umweltminister Oliver Krischer (Grünen) 1.000 Unterschriften gegen die Deregulierung der neueren Gentechnik-Verfahren übergeben. Wie …
Kalkar ruft
Am kommenden Samstag findet an der Luftleitzentrale von NATO und Bundeswehr in Uedem eine Demonstration für Entspannungspolitik, Klimaschutz, Diplomatie und Verhandlungen statt Hoch- und Atomrüstung …
Taschenrechner raus!
Bei den Ampel-Parteien, der CDU und den angeschlossenen Medienanstalten geht die Angst um: Staatskrise, drohende Unregierbarkeit, Erpressung der Mehrheit durch die Minderheit – alles nur wegen …
Verurteilt fürs „Mitmarschieren“
Am vergangenen Dienstag hat das Landgericht Hamburg sein Urteil gegen zwei Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel im Jahr 2017 gesprochen. Im sogenannten Rondenbarg-Verfahren, benannt …
„Über unser Leben selbst verfügen“
Die Bundeswehr hat seit Jahren Rekrutierungsprobleme vor allem bei jungen Menschen. Mit der massiven Hochrüstung und der proklamierten Kriegstüchtigkeit will das Pistorius-Ministerium das Problem in …
Mehr als ein Nazi-Duo
Am 20. August ist das Urteil gegen zwei Neonazis gefallen, die in der Nacht zum 5. Juli 2022 einen Bombenanschlag auf das Linke Zentrum in Oberhausen verübt …
Unsere Parole lautet: Entspannungspolitik statt Konfrontation!
Am vergangenen Samstag fand im ostwestfälischen Stukenbrock das alljährliche Gedenken zum Antikriegstag am Ehrenfriedhof Stukenbrock-Senne statt. An der feierlichen Gedenkzeremonie nahm auch eine russische Delegation …
Aufklären über Kriegsgefahr
Am vergangenen Wochenende traf sich der Parteivorstand der DKP in Leverkusen zu seiner 8. Tagung. Im Mittelpunkt der Beratung stand die weitere Vorbereitung des 26. Parteitages, der …