Wer hat Angst vor Ostdeutschland?
Die Wählerinnen und Wähler in Sachsen und Thüringen können sich warm anziehen. Glaubt man dem Presserummel, dann lastet die Verantwortung einer „Schicksalswahl“ auf ihnen. So …
Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)
Der Name „Verfassungsschutz“ führt in die Irre. Das Bayerische Verfassungsschutzgesetz legt es auf die Zerstörung von Existenzen an. (Foto: mw238 / flickr.com / CC BY 2.0 DEED / Bearb.: UZ)
Was Menschen treiben …
Darf der bayerische Inlandsgeheimdienst persönliche Daten an Arbeitgeber, Vermieter oder den Sportverein weitergeben? Mit dieser Frage wird sich das Bundesverfassungsgericht in Kürze zu beschäftigen haben. …
Eine Uni nach dem Geschmack der Ministeriumsleitung. Nun müssen die anderen nur noch nachziehen. (Foto: High Contrast / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 DE / Bearb.: UZ)
Eine Uni nach dem Geschmack der Ministeriumsleitung. Nun müssen die anderen nur noch nachziehen. (Foto: High Contrast / Wikimedia Commons / CC BY 3.0 DE / Bearb.: UZ)
„Soldateska“ und „schwarzer Block“
„Soldateska“, ein Begriff, der im 17. Jahrhundert, vor allem im dreißigjährigen Krieg, verbreitet war und eine verrohte, ungebildete Soldatenriege beschrieb, die gewalttätig und rücksichtslos durch die …
Wir sitzen auf einer tickenden Zeitbombe
In Mainz findet am Vortag des Antikriegstages, am 31. August, ein Aktionstag „Krieg beginnt hier – Büchel geht uns alle an!“ statt. Über den Hintergrund sprachen wir …
Mouhamed Lamine Dramé
An diesem Donnerstagabend soll der Mensch Mouhamed Lamine Dramé im Mittelpunkt stehen. Ein Familienmensch sei er gewesen, sagen Sidy und Lassana. Morgens sei er immer …
Geschichtsvergessen? Rückwärtsgewandt!
Bei dem ukrainischen Angriff auf die Region Kursk rollen erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges wieder deutsche Panzer über russischen Boden. Einen Moment des …
Kriminelle Vereinigung
Die Bundesregierung hat sich an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) gewandt, um den Erlass von Haftbefehlen gegen den israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Yoav Gallant …
An die Front
Ukrainische Männer im wehrfähigen Alter bekommen in Deutschland in der Regel keine Ersatzreisepapiere mehr ausgestellt. Das ergab eine Umfrage der „Evangelischen Pressedienstes“ (epd) bei den …
Platz für Autos
Die FDP hat ein „Pro-Auto-Programm“ vorgestellt. Die Partei fordert möglichst kostenfreies Parken in den Innenstädten oder alternativ ein deutschlandweites „Flatrate-Parken“. Zudem wird mehr Raum für …
Kiel entwaffnen
Vom 3. bis zum 8. September findet in Kiel das Camp von „Rheinmetall Entwaffnen“ statt. Es handelt sich um das vierte Camp des Bündnisses seit dem Jahr …
Sommer, Sonne, Schütze Arsch
Der Widerstand begann im Kleinen. Von seiner Frau erfuhr Peter Gutzeit, ehemaliges Mitglied der Bezirksversammlung Eimsbüttel, von Werbebannern der Bundeswehr am Sprungturm des örtlichen Freibads …
Bezahlbare Wärme bis nach Hause. In der DDR gehörten Fernwärmeleitungen vielerorts zum Bild (Leipzig 1986). (Foto: Ulrich Joho / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Bezahlbare Wärme bis nach Hause. In der DDR gehörten Fernwärmeleitungen vielerorts zum Bild (Leipzig 1986). (Foto: Ulrich Joho / Wikimedia Commons / CC BY-SA 2.0 / Bearb.: UZ)
Marktkonforme Wärmewende
Im September des vergangenen Jahres passierte das Gebäudeenergiegesetz (GEG), besser bekannt als „Heizungsgesetz“, den Bundestag. Mit einer Mischung aus Unfähigkeit, autoritärem Durchsetzungswillen und grotesk schlechter …
Scheißhausparolen in Berlin (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Scheißhausparolen in Berlin (Foto: C.Suthorn / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)
Zeitenwende des Imperialismus
Mit seiner „Zeitenwende“-Rede hat Bundeskanzler Olaf Scholz nicht nur die Abkehr der SPD von der Politik der Verständigung hin zur Kriegsvorbereitung verkündet. Sie markierte gleichzeitig …
Brandenburger knacken die Hürde
„Wir sind durch“, freut sich Marion Baur. Mehr als 2.030 beglaubigte Unterstützerunterschriften hat die DKP Brandenburg am Montag fristgerecht beim brandenburgischen Landeswahlleiter eingereicht. 2.000 sind …
Realpolitik statt Romantik
Der CDU-Krawallmacher vom Dienst, Roderich Kiesewetter, beschönigend Außenpolitiker genannt, hat in dieser Woche das neue Marschziel für die Bundeswehr ausgegeben: In den Nahen Osten soll …