Rebellion im Vereinslokal
„Staatszersetzung“ (t)witterte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“). Lange hatte er mit „Bodo oder Barbarei“ vor dem Untergang gewarnt. In der ersten Sitzung des Thüringer …
Mein Tanzbereich, dein Tanzbereich
Wenn’s mit neuen Gesetzen zum Schutz vor „Desinformation“, „Verächtlichmachung“ und Kriegstüchtigkeitsleugnern schnell gehen muss, schaltet sich der Bundeskanzler auch schon mal selbst ein. Am 27. September …
Ungehorsam gegen Krieg
Bereits im Sommer 2022 haben sich die Handwerker für den Frieden gegen die sogenannte „Zeitenwende“ und den Kriegskurs zu Wort gemeldet. Es folgten zahlreiche Friedensaktionen …
Aufstand im Osten
Der Osten hat gewählt. In einigen Bundesländern auf dem Gebiet der nicht mehr existenten DDR. Die Wahlergebnisse schockieren die Mächtigen und ihren Hofstaat. Die DDR …
Demonstration gegen diese Repression
Am frühen Morgen des 25. September verschaffte sich die Polizei in Augsburg gewaltsam Zugang zu insgesamt vier Wohnungen von Aktivistinnen und Aktivisten des Solidaritätsnetzwerks Augsburg. Sie …
Solidarität auf der Anklagebank
Nach Ausbruch des Gaza-Krieges haben sich Studierende weltweit zu einer Protestbewegung formiert, um gegen den laufenden Genozid zu demonstrieren. Auch in Berlin kam es zu …
Atomkriegsvorbereitung
Wie das Luftfahrtmagazin „Key.aero“ berichtet, soll die NATO-Atomkriegsübung „Steadfast Noon“ in diesem Jahr über Großbritannien sowie im dänischen und niederländischen Luftraum stattfinden. Beteiligt sein werden …
Noch weiter rechts
Nach dem angekündigten Rückzug der beiden Bundesvorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang sowie den Rück- und Austritten zahlreicher Spitzenfunktionäre des grünen Jugendverbandes haben sich die …
Tsunamiwarnung
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, hat gegenüber der Nachrichtenagentur AFP erklärt, dass Deutschland „seit dem 7. Oktober einen Tsunami an Antisemitismus erlebt“ habe. Neben dem …
Flüchtlinge dritter Klasse
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) bearbeitet weiterhin keine Asylanträge von Menschen aus dem Gaza-Streifen. Das ergab eine kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Clara Bünger …
Teilweise verfassungswidrig
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass das Bundeskriminalamt-Gesetz in Teilen verfassungswidrig ist. Befugnisse des BKA zur Erhebung und Speicherung von Daten seien nicht mit dem Grundgesetz …
Panzer statt Wohnungen
Wie die meisten Gemeinden mit knapp über 20.000 Einwohnern taucht das niedersächsische Schwanewede eher selten in der überregionalen Berichterstattung auf. Doch dank der „Zeitenwende“ könnte sich …
Foto: conceptphoto.info / flickr.com/photos/7c0/53651319121/ CC BY 2.0
Foto: conceptphoto.info / flickr.com/photos/7c0/53651319121/ CC BY 2.0
Kontrolldruck und Vertreibung
Der reaktionär-militaristische Staatsumbau schreitet voran und die Kommunalpolitik baut fleißig mit. Die Grundlagen wurden in den letzten Jahren durch die verschärften Polizeigesetze der Länder geschaffen. …
Zu spät nachgefragt
Hin und wieder kommt auch die Bundeswehr zu spät. Vor Kurzem berichtete der Militärblog „Augen geradeaus!“, dass in der Nähe von Kiel eine „speziell präparierte …
Nachfrage zu hoch
Weil zu viele Schülerinnen und Schüler damit fahren wollen, ist im sächsischen Belgern eine Rufbus-Linie eingestellt worden. Betroffen sind Achtklässler aus der Region Schildau, die …