Friedensfähig statt kriegstüchtig
Zum Start der diesjährigen Hochschulrektorenkonferenz in Fulda hat die bundesweite Initiative „Hochschulen für Frieden – Ja zur Zivilklausel!“ den rund 250 Gästen aus Wissenschaft, Gesellschaft und …
RCDS und Springer-Presse treiben den reaktionären Umbau der Universitäten voran
Viel Wind um nichts?
Mitte April ließ der Politik-Professor Oliver Pye an der Universität Kassel während einer Vorlesung die Parole „Alerta, Alerta Antifascista“ skandieren mit dem Hinweis, sich damit …
Auch Schüler sollen „kriegstüchtig“ werden. Im kaputtgesparten Bildungssystem sucht die Bundeswehr nach neuen Rekruten
Für friedensfähige Schulen
Hannes Kramer ist Mitglied der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und Kandidat der DKP für die Wahlen zum EU-Parlament. UZ sprach mit ihm über den Zusammenhang …
Klärung gefordert
Der Atomwaffengegner Johannes Wollbold hat Bundestagsabgeordnete und die Landesregierung von Rheinland-Pfalz aufgefordert, ein Normenkontrollverfahren beim Bundesverfassungsgericht einzureichen, um die Praxis der „Nuklearen Teilhabe“ zu überprüfen. …
Ja, nein, Ramelow
Die DKP Thüringen hat in einer Erklärung gegen das widersprüchliche Verhalten von Ministerpräsident Bodo Ramelow („Die Linke“) protestiert. Seine Partei macht derzeit mit dem Slogan …
Proteste gegen den Mietenwahnsinn am 1. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Damals war Feldmann noch Oberbürgermeister (Foto: Ostendfaxpost / CC BY-SA 4.0 Deed)
Proteste gegen den Mietenwahnsinn am 1. Mai 2021 in Frankfurt am Main. Damals war Feldmann noch Oberbürgermeister (Foto: Ostendfaxpost / CC BY-SA 4.0 Deed)
Um dem Mietenwahnsinn Einhalt zu gebieten, muss die Eigentumsfrage gestellt werden. Ein Gespräch mit Peter Feldmann
„Aufzeigen, wo es wirklich brennt“
Zehn Jahre lang war Peter Feldmann Oberbürgermeister der Finanzmetropole Frankfurt am Main, damals noch als Mitglied der SPD. Im Jahr 2022 wurde er im Zuge …
Wenn die Reinigung von Schulen und Kitas privatisiert wird, leiden Kinder und Jugendliche. Doch eine Rekommunalisierung ist oft schwierig
Ein dreckiges Geschäft
Wer in Osnabrück zur Schule geht, lernt schnell und ist gut trainiert. Kinder und Jugendliche lernen, die eigene Darmfunktion zu kontrollieren und die Blase zu …
In Washington erlebte Pistorius seinen Kaiser-Wilhelm-Moment
Zu allem fähig
Historischer Abstand ist ein Luxus. Jahrzehntelang konnten die Nachgeborenen in Deutschland mit einer Mischung aus Unglaube, Entsetzen und peinlicher Berührung auf den Pathos vergangener Zeiten …
Stark-Watzinger verurteilt Hochschullehrer, die auf Grundrechte hinweisen – Solidarität mit Palästina ungebrochen
Staatsräson statt Grundgesetz
Natürlich hat sich die Ministerin für Bildung und Forschung, Bettina Stark-Watzinger (FDP), das Qualitätsmedium „Bild“ ausgesucht, um ihre Ignoranz gegenüber dem Grundgesetz zu demonstrieren. Zu …
Du hast die Wahl
Fast vier Millionen Menschen haben das Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung bereits genutzt. Seit Anfang Mai bewerben fast alle Medien das Internetangebot Wahl-O-Mat. Laut …
Das Wahlprogramm von BSW bietet Anknüpfungspunkte für die Friedensbewegung, bleibt aber den Klassenkampf schuldig
In der realpolitischen Falle
Politjournalisten zerbrechen sich die Köpfe, wohin die Reise gehen soll mit Sahra Wagenknecht und ihrem Bündnis. Manche munkeln, ob sie sich im EU-Parlament nicht den …
Druck zur Entsendung von Soldaten auf ukrainisches Territorium nimmt zu. Berliner Politiker fordern Übernahme der Flugabwehr
Eine EU-Schutztruppe für die Ukraine
Litauen ist bereit, bei Bedarf umgehend Soldaten in die Ukraine zu entsenden. Dies hat Ministerpräsidentin Ingrida Šimonyte in der vergangenen Woche bekanntgegeben. Demnach hat das …
Erika Beltz aus Gießen kandidiert auf Platz 24 der Liste der DKP bei den Wahlen für das EU-Parlament
Widerstand ist nötig!
„1962 demonstrierte ich erstmals beim Ostermarsch für Frieden auf dem Frankfurter Römer. Und das tue ich bis heute, seit 1970 als Mitglied in der DKP, …
Kiesewetter angezeigt
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Diether Dehm hat Strafanzeige gegen den CDU-Bundestagsabgeordneten Roderich Kiesewetter erstattet. Er wirft Kiesewetter Volksverhetzung und einen Verstoß gegen das Grundgesetz Artikel 26, Absatz 1 …
Demokratischer Ratschlag
Am kommenden Mittwoch (22. Mai) werden Betroffene des sogenannten Radikalenerlasses von 1972 auf dem Münsterplatz in Bonn protestieren. Sie fordern Rehabilitierung und Entschädigung. Außerdem wehren sie …