Politik

390402 Bettina Stark Watzinger 2023 - Die Akte Watzinger - Politik - Politik

Im vermeintlichen Kampf gegen Antisemitismus baut Bettina Stark-Watzinger am militärisch-universitären Komplex nach dem Vorbild Israels. (Foto: Dr. Frank Gaeth / Wikimedia / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Neue Leaks aus den eigenen Reihen und das Bauernopfer klagt: Der Fördermittelskandal wuchert weiter

Die Akte Watzinger

Die politische Farce im Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will zum Leidwesen der Ministerin Bettina Stark-Watzinger und ihrer FDP-Kollegen einfach kein Ende nehmen. Wieder …

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3701 Titel END - Taschenrechner raus! - Politik - Politik
Angst vor dem Dreisatz: Roderich Kiesewetter (Foto: picture alliance / dts-Agentur | - / Bearb.: UZ)

Angst vor dem Dreisatz: Roderich Kiesewetter (Foto: picture alliance / dts-Agentur | - / Bearb.: UZ)

Nach BSW-Erfolg: Sorge um Zweidrittelmehrheit für den Kriegskurs

Taschenrechner raus!

Bei den Ampel-Parteien, der CDU und den angeschlossenen Medienanstalten geht die Angst um: Staatskrise, drohende Unregierbarkeit, Erpressung der Mehrheit durch die Minderheit – alles nur wegen …

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370401 Rondenbarg - Verurteilt fürs „Mitmarschieren“ - Politik - Politik
Aktivisten bei einer Pressekonferenz der Initiative „Grundrechte verteidigen“ vor dem Hamburger Landgericht (Foto: Ernst Wilhelm Grueter / r-mediabase.eu)

Aktivisten bei einer Pressekonferenz der Initiative „Grundrechte verteidigen“ vor dem Hamburger Landgericht (Foto: Ernst Wilhelm Grueter / r-mediabase.eu)

Rondenbarg-Prozess endet mit Geldstrafen. Nachweis für einzelne Taten nicht erbracht

Verurteilt fürs „Mitmarschieren“

Am vergangenen Dienstag hat das Landgericht Hamburg sein Urteil gegen zwei Teilnehmer an Protesten gegen den G20-Gipfel im Jahr 2017 gesprochen. Im sogenannten Rondenbarg-Verfahren, benannt …

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370501 Interview Wehrpflicht - „Über unser Leben selbst verfügen“ - Politik - Politik
Aktion gegen die Wehrpflicht beim Antikriegstag in Köln (Foto: jovofoto / r-mediabase)

Aktion gegen die Wehrpflicht beim Antikriegstag in Köln (Foto: jovofoto / r-mediabase)

Jugendbündnis richtet sich gegen geplante „neue“ Wehrpflicht und Kriegsertüchtigung

„Über unser Leben selbst verfügen“

Die Bundeswehr hat seit Jahren Rekrutierungsprobleme vor allem bei jungen Menschen. Mit der massiven Hochrüstung und der proklamierten Kriegstüchtigkeit will das Pistorius-Ministerium das Problem in …

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