Noch eine Schicksalswahl
Am Sonntag ist in Brandenburg die Letzte von drei angekündigten „Schicksalswahlen“ über die Bühne gegangen. In der Tat könnte die Brandenburger das gleiche Schicksal ereilen …
Zentralstelle für betreutes Denken
Drei Wochen war es still im Bundesinnenministerium. Nancy Faeser (SPD) hat die Zeit genutzt. Der vom Innenministerium, dem Meinungskonzern Bertelsmann und den Beratern des Verfassungsschutzes …
„Ein guter Tag, um Nein zu sagen“
Unter dem Motto „Nein zu Krieg und Hochrüstung! Ja zu Frieden und internationaler Solidarität“ findet am nächsten Donnerstag eine Großdemonstration in Berlin statt. Erwartet werden …
Dennis bleibt!
Im Streben nach „Kriegstüchtigkeit“ wird der Druck auf Kriegsgegner weiter erhöht. Davon zeugen nicht nur zerschlagene Demonstrationen für Palästina, Vereinsverbote und Maulkorbgesetze. Auch in den …
Frieden mit Russland und China!
Ein ungewohntes Bild in der Bayreuther Fußgängerzone boten am vergangenen Samstag zwei große Transparente mit den Anliegen der DKP Oberfranken: „Frieden mit Russland und China!“ …
„Ein Husarenstück“
Rechtsruck und Rechtsnihilismus in Deutschland gehen Hand in Hand: In Leitmedien werden die Terroranschläge mit mehr als 3.000 Verletzten und mindestens 37 Toten, darunter auch zwei …
Neun-Euro-mehr-Ticket
Das Deutschlandticket wird ab dem nächsten Jahr teurer. Der Preis soll zum 1. Januar 2025 von 49 auf 58 Euro steigen. Darauf einigten sich die Verkehrsminister der Länder. …
Öfter mal rassistisch
Ein Drittel der Polizistinnen und Polizisten hat in einer neuen Studie angegeben, Zeuge von rassistischen oder sexistischen Äußerungen von Kolleginnen oder Kollegen geworden zu sein. …
Automobilisierung
Bis zum 30. September müssen Ukrainerinnen und Ukrainer, die sich in Deutschland aufhalten, eine deutsche Zulassung für ihre Autos beantragen. Die Fahrzeughalter brauchen dafür ein Personaldokument …
Auf Nummer sicher
Das Bundeskriminalamt (BKA) hat angekündigt, die Zahl seiner Personenschützer zu erhöhen. „Das hat nicht allein mit wachsenden Gefahren im Inland, sondern auch im Ausland zu …
Meldung gemacht!
Die Rüstungslobbyistin und FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann hat seit dem Februar des vergangenen Jahres fast 1.900 Strafanzeigen erstattet. „In fast allen Fällen handelte es sich dabei …
Angst vor dem Frieden
Wo kriegt die ukrainische Regierung nur diese Typen her? Liegt es am Vorrang des Militärs? Wenn Heerscharen junger Männer auf offener Straße eingefangen, in Uniformen …
Die Guten ins Töpfchen
Hin und wieder hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen ehrlichen Moment. Ein solcher durchzuckte ihn am vergangenen Sonntag im usbekischen Samarkand. Dort stellte er das …
Schwester Susanne in den Landtag!
Während in Sachsen und Thüringen nach den Landtagswahlen bereits über Brombeer-Koalitionen und Sperrminoritäten verhandelt wird, werden am kommenden Wochenende die Brandenburger an die Wahlurnen gerufen. …
Konsequent für Frieden
Wer die Wahlberichterstattung aus Brandenburg verfolgt, braucht auf politische Inhalte nicht zu hoffen. Was will man auch erwarten von einem Wahlkampf, in dem der SPD-Ministerpräsident …