Nachtsitzungen gehören zu einer gelungenen Polit-Show, suggerieren sie doch Ernsthaftigkeit bis zur Selbstaufgabe. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), assistiert von seinen Ministern Robert Habeck (Grüne) und …
Seit etwa einem halben Jahr spitzt sich die öffentliche Auseinandersetzung um den Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg zu. Vor allem die Berliner CDU und ihr Regierender …
Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche auch die herrschenden Gedanken, führt Karl Marx in der deutschen Ideologie aus. Der italienische Marxist und …
Nun liegen sie also vor, die ersten Zahlen für den Verteidigungshaushalt 2025 und insbesondere die für die Mittelfristige Finanzplanung, die nun bis 2028 und damit …
Sommerfest der DKP Gladbeck (Foto: Carol Schröder)
Gerd Dorka ist begeistert. „Unser Sommerfest hat alle Erwartungen bei weitem übertroffen“, freut sich der Vorsitzende der DKP Gladbeck und Ratsherr. An die 200 Besucher …
Die Ausgaben für Atomwaffen sind in den vergangenen fünf Jahren um mehr als ein Drittel angestiegen. Die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Internationale Kampagne zur Abschaffung …
Am vergangenen Wochenende beriet der Parteivorstand von „Die Linke“ über deren schlechtes Ergebnis bei den EU-Wahlen. Am Ende standen ein Papier und die Bildung einer …
Im kommenden Jahr soll das Deutschland- beziehungsweise 49-Euro-Ticket teurer werden. Das ist das Ergebnis einer Sondersitzung der Verkehrsminister, die in Düsseldorf über die künftige Finanzierung …
Auch Amnesty International sorgt sich um die Meinungsfreiheit. Die Organisation erhebt in einem aktuellen Bericht Vorwürfe gegen 21 europäische Staaten, darunter Deutschland, wegen Einschränkungen des …
Die Initiative „Meinungsfreiheit verteidigen“, in der unter anderem die Berliner Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg und Rechtsanwalt Hans Bauer aktiv sind, hat am 3. Juli eine Erklärung …
Da war schon Stimmung in der Bude, als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am 26. Juni im Bundestag seine Regierungserklärung vortrug – begleitet von Zwischenrufen und Gelächter. Seine …
Entgegen einer weitverbreiteten Auffassung weiß Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) genau, was sie tut. Gerade dann, wenn es um Verbote geht. Zusammen mit dem Verbot der …
Endlich fragt uns mal jemand! Das dachten sich vielleicht die 120 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger, die Mitte März zum Bürgerrat „Forum gegen Fakes – Gemeinsam …
Den großen Krieg zu stoppen, ist das zentrale Ziel. Dafür braucht es eine breite Bewegung. (Foto: Fraktion DIE LINKE. im Bundestag / Flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Da kam eine hochmotivierte, vorwärtsdrängende Friedensgemeinschaft am vergangenen Sonntag zu einer Online-Beratung zusammen. Vertreter lokaler Initiativen, Gewerkschaftsaktive, Kirchenleute und junge Kriegsgegnerinnen diskutierten zum Thema „Gegen …
Afghanistan befindet sich nach viereinhalb Jahrzehnten Krieg, darunter zwei Jahrzehnte unter westlicher Besatzung, in einem katastrophalen Zustand. Laut aktuellen Angaben sind 23,7 Millionen Afghanen – bei einer …
