Ausstellung The Price Of Freedom Tuebingen Kopie - Verhetzt und verheizt - Politik - Politik

Antikommunistisches Plakat in einer Ausstellung der Bibliothek der Universität Tübingen (Foto: anonym / Indymedia / CC BY-SA 3.0 DE)

Antikommunistische Ausstellung an der Universität Tübingen glorifiziert Rechtsradikale

Verhetzt und verheizt

UZBlog, Politik

Eine gruselige Plakatausstellung wurde vor Weihnachten in der Tübinger Universitätsbibliothek gezeigt. Fast alle Plakate wurden von jungen ukrainischen Grafikdesign-Studentinnen erstellt. „junge Welt“ machte zuerst darauf …

430401 MG 3259 - Das Recht und die Staatsräson - Politik - Politik

Die Bundesregierung verschärft laufend die Repression gegen diejenigen, die Solidarität mit den Menschen in Palästina zeigen. Der Verfolgungswahn der Herrschenden könnte unerwünschte Nebenwirkungen haben. (Foto: Manuela Hillekamps / r-mediabase.eu)

Ein Justizdrama in drei Akten

Das Recht und die Staatsräson

Ralf HohmannBlog, Politik

I. Am 24. Dezember legte das Office for the Coordination of Humanitarian Affairs (OCHA) der Vereinten Nationen seinen 249. Bericht zur humanitären Lage im Gaza-Streifen …

Screenshot 2024 12 26 at 14 54 41 Steinmeiers Weihnachtsansprache Lassen wir uns nicht auseinandertreiben tagesschau.de - Frieden kam nicht vor - Politik - Politik

„Zeitenwende“ heißt an Weihnachten „Zusammenhalt“: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Weihnachtsansprache 2024. (Screenshot: tagesschau.de)

In seiner Weihnachtsansprache vergaß der Bundespräsident noch mehr

Frieden kam nicht vor

Arnold SchölzelBlog, Politik

Seit März 2017 ist Frank-Walter Steinmeier (SPD) Bundespräsident. Zuvor war er ein Außenminister, dessen Glanzleistung darin bestand, maßgeblich den Putsch von Faschisten und Nationalisten im …

Abschiebung - Die Lügen der Scharfmacher - Politik - Politik

Geflüchtete aus Syrien sollen abgeschoben werden. Dabei flohen viele vor den Dschihadisten, die jetzt das Land beherrschen. (Foto: Bundespolizei)

Wahlkämpfer fordern schnelle Abschiebungen nach Syrien – und ignorieren dabei die Tatsachen

Die Lügen der Scharfmacher

Ralf HohmannBlog, Politik

„Nach Assad-Sturz in Syrien: Merz fordert Aufnahmestopp und verlangt Rückführungen“, meldete der „Münchner Merkur“ am 16. Dezember. Friedrich Merz (CDU) ist nicht nur Kanzleraspirant, sondern …

202412 Magdeburg Christmas market area police barricade 04 - Wahlkampf zwischen Todesopfern - Politik - Politik

Anschläge wie der auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg bieten Politikern viel Raum zur Instrumentalisierung. (Foto: Roy Zuo / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Politik und Medien instrumentalisieren den Anschlag auf den Weihnachtsmarkt in Magdeburg

Wahlkampf zwischen Todesopfern

Vincent CzieslaBlog, Politik

Die Rettungsarbeiten liefen noch auf Hochtouren, da begann bereits der Kampf um die politische Deutungshoheit. Soeben war der mutmaßliche Täter Taleb A. in die Menschenmenge …

510501 IMG 20241214 160149 - Die Polizei mordet, die Justiz ermuntert - Politik - Politik

Der Bruder des in Dessau ermordeten Oury Jalloh zeigte sich solidarisch mit den Brüdern von Mouhamed Dramé. Demonstration in Dortmund am 13. Dezember, von links nach rechts: Lassana Dramé, Saliou Jalloh, Sidy Dramé und William Dountio (Justice4Mouhamed) (Foto: Valentin Zill)

Mouhamed Dramé: Auf den Polizeiskandal folgt der Justizskandal

Die Polizei mordet, die Justiz ermuntert

Valentin ZillPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024

Seine Worte gingen fast unter im Tumult des vollbesetzten Gerichtssaals: Als der Vorsitzende Richter Thomas Kelm verkündete, alle fünf Angeklagten auf Kosten der Staatskasse freizusprechen, …

510401 Thueringen - Mit dem „Vater der Kompanie“ - Politik - Politik

So fing es an: BSW-Landeschefin Katja Wolf gratuliert Thadäus König (CDU) zur Wahl zum Landtagspräsidenten. (Foto: Steffen Prößdorf / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0 / Bearb.: UZ)

Die Landesregierungen in Thüringen und Brandenburg stehen

Mit dem „Vater der Kompanie“

Vincent CzieslaPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024

Die Thüringer Landespolitik ist eine emotionale Sache. Da werden selbst kühl kalkulierende Abgeordnete plötzlich zu Menschen. Wer in der vergangenen Woche eine Zeitung aufschlug, konnte …

Wer Daniela Klette kontaktiert, wird mit Zeugenvorladungen eingeschüchtert

Verdächtige Besucher

Henning von StoltzenbergPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024

Nachdem das ehemalige RAF-Mitglied Daniela Klette Ende Februar dieses Jahres nach einer jahrzehntelangen und aufwändigen Fahndung in Berlin aufgespürt und festgenommen wurde, laufen die Ermittlungen …

Nach dem Willen deutscher Politiker soll die EU sich als militärische Macht positionieren

Weltpolitikfähig

german-foreign-policy.comPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024

Deutsche Politiker hatten den Wahlsieg von Donald Trump unmittelbar zum Anlass genommen, einmal mehr den Aufbau einer eigenständigen, global operierenden Macht EU zu fordern. Bundeswirtschaftsminister …

Buchholz geht

UZPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024 | Meldung

Die ehemalige Bundestagsabgeordnete Christine Buchholz hat ihren Austritt aus der Partei „Die Linke“ erklärt. Als Anlass für diese Entscheidung nannte sie den Parteiausschluss des Berliner …

Kriegsmesse kommt

UZPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024 | Meldung

Ab dem Jahr 2027 wird in Hannover eine neue Militärmesse stattfinden. Wie die Deutsche Messe AG schreibt, sollen auf der „Defence & Security Equipment International (DSEI) …

Wagenknecht kandidiert

UZPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024 | Meldung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) will mit der Parteivorsitzenden Sahra Wagenknecht als Kanzlerkandidatin in den Bundestagswahlkampf ziehen. Das gab BSW-Generalsekretär Christian Leye zum Wochenbeginn bekannt. …

MLPD klagt

UZPolitik | UZ vom 20. Dezember 2024 | Meldung

Der Bundeswahlausschuss hat in einer Sondersitzung mit Mehrheit beschlossen, dass der Vorstand der MLPD seine Partei nicht rechtswirksam vertreten könne. Die Partei hatte die Sitzung …

(Foto: Shari Deymann)

Zum 100. Geburtstag von Esther Bejarano

Sie fehlt

Melina DeymannPolitik | UZ vom 13. Dezember 2024

Am 15. Dezember hätte sie ihren 100. Geburtstag gefeiert: Die Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschisten, Gründerin des Auschwitz-Komitees für …

500401 Sicherheitsstrategie - Panzer-Milliarden unterm Baum - Politik - Politik

Viel Geld, viel Zerstörung: Rüstungsindustrie und Spitzenpolitik sind seit der „Zeitenwende“ auch öffentlich untrennbar. Hier Olaf Scholz beim Besuch von Airbus in Manching (Foto: Leitmeier / Airbus 2024)

Neue „Sicherheits- und Verteidigungsstrategie“ beschert die Rüstungskonzerne

Panzer-Milliarden unterm Baum

Ralf HohmannPolitik | UZ vom 13. Dezember 2024

Welch Gleichklang: Kriegsminister Boris Pistorius (SPD) schlägt „ein neues Kapitel in den Beziehungen zwischen Staat und Industrie auf, ganz im Sinne der Zeitenwende“. Ihm zur …

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