„Das soll eine Straftat sein?“
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die drei Antiimperialisten Özgül Emre, Ihsan Cibelik und Serkan Küpeli zu mehrjährigen Gefängnisstrafen verurteilt. Ihnen wurde die Mitgliedschaft in der in …
Es geht um Produktion
Die Analyse und Bewältigung der Klimakrise war das Thema der Studientage der Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ) und der Marx-Engels-Stiftung (MES) Ende November. In seinem Einleitungsreferat …
Finale Kündigung
Das Komitee gegen das Verbot von Palästina Solidarität Duisburg hat am vergangenen Samstag mitgeteilt, dass einem Mitstreiter Berufsverbot droht. In der Pressemitteilung heißt es: „Am …
General Carsten Breuer (rechts) hat für alles eine Erklärung. Hier im Gespräch mit US-General Ben Hodges bei einer Übung in Hohenfels im November 2017. (Foto: 7th Army Training Command / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
General Carsten Breuer (rechts) hat für alles eine Erklärung. Hier im Gespräch mit US-General Ben Hodges bei einer Übung in Hohenfels im November 2017. (Foto: 7th Army Training Command / flickr.com / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
„Hybrider Zustand“
Es ist noch dunkel in Vilnius, als plötzlich in der Nähe des Flughafens ein ohrenbetäubender Krach zu hören ist. Kurz darauf wird der Himmel von …
Der Berliner Oberbürgermeister Friedrich Ebert junior (Mitte) beim Empfang von Teilnehmern eines internationalen Studienseminars an der Humboldt-Universität im Dezember 1958 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-60717-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Der Berliner Oberbürgermeister Friedrich Ebert junior (Mitte) beim Empfang von Teilnehmern eines internationalen Studienseminars an der Humboldt-Universität im Dezember 1958 (Foto: Bundesarchiv, Bild 183-60717-0001 / CC BY-SA 3.0 / Bearb.: UZ)
Antifa heißt Kreisreform!
Im August 1954 fand in Dresden die Zweite Gesamtdeutsche Kommunale Arbeitstagung statt. Damals stand in Westdeutschland die Wiederbewaffnung auf der Tagesordnung der politischen Debatte – mit …
Schul-Bußgeld
Das Dürer-Gymnasium in Nürnberg hat ein Bußgeld für Schülerinnen und Schüler eingeführt, die zu spät zum Unterricht kommen. Seit Mai kann das unpünktliche Erscheinen mit …
Rückwärts nimmer!
Die Kieler Verkehrsdezernentin Alke Voß (Grüne) ist mit dem Vorstoß gescheitert, das Rückwärts-Einparken auf Grundstückseinfahrten zu verbieten. „Gerade bei rückwärtsfahrenden Fahrzeugen“ komme es oft „zu …
Gegen Armut in Heidenheim
Für die Haushaltsberatungen in Heidenheim hat Stadtrat Reinhard Püschel (DKP) drei Anträge eingebracht. Püschel fordert die Erstellung eines Armutsberichtes, um zu ermitteln, „wie viele Menschen …
Verdrängung für den Krieg
Die DKP Darmstadt-Dieburg kritisiert den Ausbau der Major-Plagge-Kaserne in Pfungstadt. Direkt betroffen sind Mieterinnen und Mieter, deren Wohnungen an die Major-Plagge-Kaserne angrenzen. „Wegen angeblich illegaler …
„junge Welt“ am Pranger
Eine kleine Anfrage im Bundestag brachte den Stein ins Rollen. „Die Linke“ wollte wissen, weshalb die „junge Welt“ als einzige Tageszeitung der Republik seit Jahren …
„Ein Angriff auf die gesamte Parteilinke“
Der ehemalige Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Martin Schirdewan, und das frühere Parteivorstandsmitglied Katina Schubert wollen den Berliner Palästina-Aktivisten Ramsis Kilani aus der Linkspartei werfen …
Fahrlässig gefeuert?
Der Prozess im Falle des Polizeimords an Mouhamed Lamine Dramé neigt sich dem Ende zu. Kurz vor ihrem Plädoyer hat die Staatsanwaltschaft Dortmund eine Neubewertung …
Bröckelnde Säulen
Zu den „unerschütterlichen Säulen“ unseres Rechtsstaats zählt die Rechtsklarheit. Auf der Seite „Wir feiern 75 Jahre Grundgesetz“ des Bundesjustizministeriums wird erläutert, weshalb sie unverzichtbar sei: …
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Verräterische Jugendfotos: Im Jahr 2016 war Haldenwang noch Vizepräsident des Verfassungsschutzes, aber schon beliebtes Motiv vor CDU-Stellwänden. (Foto: Christliches Medienmagazin pro / flickr / CC BY 2.0 / Bearb.: UZ)
Vom Oberspitzel zum Hinterbänkler
Der Chef von 4.200 Inlandsspitzeln nimmt seinen Hut. Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang, auf den Fluren seines Kölner Bundesamtes von Mitarbeitern gern hinter vorgehaltener Hand als der …
Über Grenzen für Frieden
Über 80 gewerkschaftlich organisierte Friedensbewegte haben sich Anfang November in Berlin zu einer Konferenz des „Europäischen Verbindungskomitees gegen Krieg – gegen sozialen Krieg“ (EVK) getroffen. Dort …