Politik

0601 Titel - Schrille Worte, krasse Taten - Politik - Politik
Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

Noch zu selten: Proteste gegen Krieg und Rassismus gehören zusammen. (Foto: picture alliance/dpa | Marcus Golejewski)

„Sündenfall“ und „Höllentor“ – CDU macht, was alle machen, aber mit den Falschen

Schrille Worte, krasse Taten

Es ist ein Wahlkampf zum Mitmachen. Selbst die Geister der Vergangenheit, namentlich die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), melden sich aus der Versenkung, damit anschließend …

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060501 Plakat Taube 2024 2 - Raketen in Karlsruhe - Politik - Politik
Kommunisten legen Verfassungsbeschwerde gegen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen ein

Raketen in Karlsruhe

Deutsche Kriegspolitik steht vor Gericht. Der Vorsitzende und die Stellvertretende Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele und Wera Richter, sowie der Jurist Ralf Hohmann legen Verfassungsbeschwerde …

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060401 Siko - Kriegsgeheul in München - Politik - Politik
Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Rund 5.000 Menschen demonstrierten im vergangenen Jahr gegen die NATO-„Sicherheitskonferenz“. (Foto: Martina Lennartz)

Kriegstreiber treffen sich zur „Sicherheitskonferenz“. Proteste angekündigt

Kriegsgeheul in München

Wenn es um schönfärberische Sprache geht, dann macht der NATO so schnell keiner was vor. Das beginnt schon mit den Namen des Kriegstreibertreffens, das vom …

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060402 Kufiya Netzwerk - Gegen Waffen und Repression - Politik - Politik
Das Kufiya-Netzwerk war auch auf der diesjährigen Liebknecht-Luxemburg-­Demonstration in Berlin vertreten. (Foto: Bitzel/R-mediabase)

Das Kufiya-Netzwerk war auch auf der diesjährigen Liebknecht-Luxemburg-­Demonstration in Berlin vertreten. (Foto: Bitzel/R-mediabase)

Das Kufiya-Netzwerk diskutierte in Leipzig über eine gemeinsame Strategie

Gegen Waffen und Repression

Vom 24. bis zum 26. Januar hat das zweite Präsenztreffen des Kufiya-Netzwerks in Leipzig stattgefunden. Insgesamt nahmen 54 Delegierte von 30 Organisationen teil, auch die DKP war …

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1152px AKW Leibstadt CH cropped - Zurück zum Atom? - Politik - Politik

Vorwärts in die Vergangenheit: CDU und FDP fordern eine „Option“ zur Rückkehr zur Atomenergie, die AfD gar deren Ausbau. Das Bild zeigt das Atomkraftwerk Leibstadt in der Schweiz. (Foto: Verpacker / Wikimedia Commons / CC BY-SA 4.0)

Energiepolitische Tagträumereien im Wahlkampf

Zurück zum Atom?

Union und FDP fordern im Wahlkampf die „Option“ zur Rückkehr zur Kernkraft, die AfD gar deren Ausbau. Auf den ersten Blick mag das sogar verführerisch …

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050401 Merz - „Epochenbruch“ fürs Kapital - Politik - Politik
Viel Zerstörung, viel Geld – Friedrich Merz hat die Theorie kapitalistischer Kriegswirtschaft verinnerlicht. An der Artillerieschule Idar-Oberstein ließ er sich die Praxis demonstrieren. (Foto: Jeffrey Hess)

Viel Zerstörung, viel Geld – Friedrich Merz hat die Theorie kapitalistischer Kriegswirtschaft verinnerlicht. An der Artillerieschule Idar-Oberstein ließ er sich die Praxis demonstrieren. (Foto: Jeffrey Hess)

Friedrich Merz (CDU) will die „Achse der Autokraten“ bekämpfen und die Rüstungsindustrie zu neuen Rekordgewinnen führen

„Epochenbruch“ fürs Kapital

Friedrich Merz, Kanzler in spe, will’s wissen. Angesichts der Feinde im Inneren und von außen komme Deutschland mit seiner mickrigen „Zeitenwende“ nicht aus den Startlöchern, …

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050501 Euthanasie - Anerkennung mit Auslassungen - Politik - Politik
Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Der Friedhof der Tötungsanstalt Hadamar am 15. April 1945. Mehr als 14.500 Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen wurden hier ermordet. (Foto: Public Domain)

Bundestag stuft Morde an kranken und behinderten Menschen als NS-Verbrechen ein. Lehren für heute werden nicht gezogen

Anerkennung mit Auslassungen

Es ist ein Satz, auf den die Opfer und ihre Nachkommen lange gewartet haben. 80 Jahre nach der Befreiung vom Faschismus ist am Mittwoch folgender Beschluss …

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Kritik an Niedersachsens neuem „Radikalenerlass“

Repressiver Rückfall

Die Niedersächsische Initiative gegen Berufsverbote kritisiert das Vorhaben von Innenministerin Daniela Behrens (SPD), „radikale“ oder vermeintlich „verfassungsfeindliche“ Beamtinnen und Beamte schneller aus dem Öffentlichen Dienst …

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Unsere Zeit