Die Petition der DKP gegen alle Sanktionen, die die Bekämpfung der Corona-Pandemie behindern, hat inzwischen mehr als 7.000 Unterstützerinnen und Unterstützer. Sie richtet sich gegen die Politik der Zwangsmaßnamen von USA, EU und Bundesregierung gegen ihnen unliebsame Staaten wie Russland, China, Syrien, Iran, Venezuela und Kuba. Wir dokumentieren an dieser Stelle weitere Gründe für die Unterzeichnung der Petition (kurzlink.de/sanktionenaufheben):
Die Arbeiterbewegung und die Unterdrückten der ganzen Welt haben jahrhundertelange Erfahrung mit Epidemien. Jedes Jahr sterben gegenwärtig 400.000 Kinder an Malaria. Diphtherie, Ebola, Tuberkulose grassieren. Als Pocken und Cholera im 19. Jahrhundert aus den proletarischen Quartieren „in die luftigeren und gesünderen, von den Herren Kapitalisten bewohnten Stadtteile“ drangen, „entbrannten die menschenfreundlichen Bourgeois im edlem Wetteifer für die Gesundheit ihrer Arbeiter“ (Friedrich Engels). Was damals die „schlechten Viertel“ waren, sind heute mit einem Wort Trumps „shithole countries – die Dreckslochländer“ in den Ländern des Südens. Der Unterschied zu damals: Diese Staaten haben der Bourgeoisie, die Trump repräsentiert, billige Arbeitskraft zu liefern, aber keine Ansprüche auf Gesundheit und menschenwürdiges Leben zu erheben. Bei SARS 1, Ebola, MERS und so weiter zeigte sich: Solange Epidemien nicht die imperialistischen Plünderer der Welt treffen, wird in deren Ländern kaum geforscht. Kuba macht es. Imperialismus aber geht über Leichen, bahnt Pandemien den Weg, indem er Gesundheitswesen ruiniert oder faktisch beseitig, wie in den USA für große Teile der Bevölkerung. Imperialismus zerstört oder erwürgt Länder, die ihm im Wege stehen. Tun wir alles, damit die Sanktionen verschwinden und die Verweigerung medizinischer Hilfe endlich beendet wird.
Arnold Schölzel, Vorsitzender des RotFuchs-Fördervereins e. V.
In der weltweiten Corona-Pandemie zeigt sich das Wesen des Imperialismus deutlich. Kuba hilft mit seiner „Armee der weißen Kittel“, wo immer Hilfe gebraucht und angenommen wird. Das ist Solidarität. Die US-Blockade dagegen verhindert sogar die Auslieferung von Medizin und Hilfsmitteln an das sozialistische Land. Auch zu Corona-Zeiten bleibt Humanismus für Imperialisten ein Fremdwort.
Petra Wegener ist Vorsitzende der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba, Mitglied des Parteivorstandes der DKP und der Kuba-AG der DKP
Sanktionen gegen Länder treffen vor allem die Bevölkerung und dort die Ärmsten. Das weiß ich noch zu gut vom Boykott der westlichen Länder (USA, Bundesrepublik Deutschland) gegen Vietnam in den 1970er und 1980er Jahren. Vor allem in Zeiten wie der Corona-Pandemie ist Hilfe einschließlich des weltweiten Austausches von Methoden, Erfahrungen und Hilfsgütern unverzichtbar. Vietnam beteiligt sich ganz selbstverständlich an dieser solidarischen Zusammenarbeit – dort weiß man aus eigener Erfahrung nur zu gut, warum. Die Forderung nach Aufhebung aller Sanktionen, die den Kampf gegen die Pandemie behindern, ist richtig, deshalb habe ich den Aufruf unterschrieben.
Stefan Kühner, stellvertretender Vorsitzender der Freundschaftsgesellschaft Vietnam
An der Petition der DKP gefällt mir besonders der positive Bezug auf die Volksrepublik China. Denn das sozialistische China kann machen, was es will, selbst bei internationalistischer Hilfe werden imperialistische Absichten unterstellt – von Trump über BDI bis zur MLPD. Aber: Der Stein, den die Reaktionäre gegen uns erhoben haben, wird auf ihre eigenen Füße fallen.
Brigitte Renkl, Mitglied im Deutsch-Chinesischen Freundschaftsverein Ludwigsfelde und aktiv bei der KAZ