Pazifische Neuorientierung

Keine Atempause für die NATO! Das Kriegsbündnis, schreibt Karl-Heinz Kamp, muss sich wieder einmal neu orientieren. Kaum ist es ihm gelungen, sich nach der Eskalation des Ukraine-Konflikts systematisch gegen Russland in Stellung zu bringen, da nimmt der scheidende Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik Anfang September im „Cicero“ bereits den nächsten Schritt in den Blick. Der soll, so fordert es Kamp, der vor der Beförderung zum Sonderbeauftragten des Politischen Direktors im Bundesverteidigungsministerium steht, „in Richtung Asien“ gehen.

Vor allem zwei Faktoren haben Kamp veranlasst, die pazifische Neuorientierung der NATO zu fordern, für die er in Fachkreisen schon länger trommelt. Der eine hat mit Russland zu tun. Als eine „Regionalmacht“ hatte US-Präsident Barack Obama das Land kurz nach der Aufnahme der Krim in die Russische Föderation in der Hitze des Gefechts verhöhnt – voreilig, wie bald darauf Moskaus Intervention in Syrien, später etwa seine Unterstützung für die venezolanische Regierung sowie weitere weltpolitische Aktivitäten zu beweisen schienen. Kamp nimmt Russland dagegen mit kühlem, analytischem Kopf in den Blick – und er hat bereits im Mai in einem Fachblatt konstatiert, das Land werde „in Amerika und Europa überwiegend als absteigende Macht angesehen“. Wie das? „Mit einem Bruttoinlandsprodukt kleiner als das von Italien“ und lediglich zwei weltmarktfähigen Produkten – Energierohstoffe und Waffen – sei „Russland nicht zukunftsfest“, und es habe zudem auf allzu vielen Feldern die „Modernisierung versäumt“, urteilt Kamp. Unterhalb der machtpolitischen Oberfläche befinde sich das Land „seit Jahren in einem stetigen Niedergang“, und der werde sich wohl fortsetzen.

Dann aber wird laut Kamp ein zweiter Faktor voll durchschlagen: die Fokussierung der Vereinigten Staaten auf den Machtkampf gegen China. „Setzt sich der russische Niedergang weiter fort, dann reduziert sich auch der Aufwand, der zur Verteidigung gegenüber Russland betrieben werden muss“, vermutet der bestens vernetzte Experte. Washington werde sich dann wohl bis auf „einige gut ausgerüstete US-Kampfverbände“ in Polen oder dem Baltikum aus Europa zurückziehen und alle seine Kräfte auf die Asien-Pazifik-Region konzentrieren. Weltpolitik werde dann dort gemacht, nicht mehr im alten Europa, wo die europäischen NATO-Truppen fernab vom zentralen Geschehen in ihren Gräben unweit der russischen Westgrenze vor sich hin zu schimmeln drohten – wenn es ihnen nicht gelinge, im NATO-Rahmen an der Seite der USA die erwähnte Neuorientierung vorzunehmen, nämlich „in Richtung Asien“. Nur so könne es gelingen, im Zentrum der Weltpolitik zu bleiben.

Hat Kamp recht? Verschätzt sich der Mann, der seit dem 1. Oktober im Verteidigungsministerium wirkt? Wer weiß. Klar ist nur: Er ist mit seinen Gedanken alles andere als isoliert. Als sich NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg im August in Canberra aufhielt, vertiefte er die Kooperation mit dem Land, die bereits 2005 eingeleitet wurde und 2013 in ein förmliches Partnerschaftsprogramm mündete, ein weiteres Stück. In der australischen Hauptstadt ist zeitweise sogar schon über einen NATO-Beitritt diskutiert worden.

Und: Deutschland treibt die militärpolitische Orientierung in Richtung Pazifik auch auf nationaler Ebene voran. Bereits 2013 wurde eine „Berlin-Canberra-Absichtserklärung über eine strategische Partnerschaft“ unterzeichnet; Außenminister Guido Westerwelle erklärte dazu, man betrachte Australien als „strategisches Sprungbrett in den asiatisch-pazifischen Raum“. Im Oktober 2018 reiste Ursula von der Leyen als erste deutsche Wehrministerin zu ausführlichen Gesprächen nach Canberra. Australien ist mittlerweile vom siebtgrößten (2016) zum drittgrößten (2018) Käufer deutscher Rüstungsgüter aufgestiegen; aktuell macht sich Rheinmetall Hoffnung auf den Auftrag zur Lieferung von 450 Schützenpanzern im Wert von 9,5 Milliarden Euro an die australischen Streitkräfte. Kommt der Deal zustande, dann wäre einmal mehr NATO-Kompatibilität garantiert.