Partnerschaft vereinbart

Ein roter Teppich, Tanzgruppen und ein Begrüßungskomitee erwarteten den syrischen Präsidenten bei seinem ersten Besuch in China seit nahezu 20 Jahren. Es war ein herzlicher Empfang für Baschar al-Assad, der zur Eröffnungsfeier der 19. Asienspiele nach China gereist war. Im Rahmen seines Besuchs sprach er auch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping.

Seit Beginn des syrischen Krieges unterstützte China die syrische Regierung. Immer wieder nutzte China sein Vetorecht im UN-Sicherheitsrat, um vom Westen eingebrachte Resolutionen gegen das Land zu verhindern – in der Regel gemeinsam mit Russland. Dabei war die chinesische Unterstützung für die syrische Regierung immer distanziert. Humanitäre Hilfe und Versuche, die Suche nach einer politischen Lösung zu unterstützen, standen im Mittelpunkt. Mehr als 30 Millionen US-Dollar zahlte China 2017 an das syrische Amt für Planung und internationale Kooperation für Binnenvertriebene in Syrien, zwei Millionen überwies China für syrische Flüchtlinge in Jordanien. Weitere Gelder gingen an das Rote Kreuz und das World Food Programme. Angesichts der Zerstörungen durch den Krieg und der Not in Syrien aufgrund der Sanktionen waren die chinesischen Hilfen eher zurückhaltend.

Mehr als 13 Millionen Syrer benötigen humanitäre Hilfe. Die Wirtschaft liegt darnieder, die Wasserversorgung ist in vielen Fällen gestört, Krankheiten treten auf, die aufgrund der Probleme bei der medizinischen Versorgung kaum noch behandelt werden können. 250 Milliarden US-Dollar – auf diesen Betrag schätzten die Vereinten Nationen 2019 die Kosten für den Wiederaufbau Syriens. Die USA und die EU, die mit ihren Sanktionen für weitere Zerstörungen sorgen, werden den Wiederaufbau Syriens nicht unterstützen.

Im Dezember 2016 wurden die Dschihadisten aus Aleppo vertrieben – ein Ereignis, das die chinesische Haltung gegenüber Syrien stark beeinflusste. 2018 hatten auf mehreren Treffen chinesische staatliche Unternehmen zwei Milliarden US-Dollar an Investitionen zugesagt. 200 chinesische Unternehmen waren in jenem Jahr auf der Internationalen Handelsmesse in Damaskus vertreten. Im folgenden Jahr hatte der gegenseitige Handel ein Volumen von immerhin 1,3 Milliarden US-Dollar erreicht, ein Anstieg um 33 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Aber danach ließ das chinesische Engagement in Syrien wieder nach, bis auf die medizinische Unterstützung während der Covid-19-Pandemie.

Bei den Importen ist China größter Handelspartner Syriens. Aber Hauptziele chinesischer Investitionen sind weiterhin die Golfstaaten und in Nordafrika Ägypten und Algerien. Die Aufnahme Syriens in das chinesische Infrastrukturprojekt Belt and Road Initiative 2022 hatte zunächst keine praktischen Folgen.

Auch staatliche chinesische Investoren erwarten einen Rückfluss ihrer investierten Gelder. Die Ressourcen des Landes an Öl und Getreide stehen aber unter Kontrolle der USA, die Sicherheitslage Syriens ist nach wie vor nicht so, dass Investitionen wirklich sicher sind.

Assad wurde auf seiner Reise nach China von Vertretern von Politik und Wirtschaft begleitet. Die „strategische Partnerschaft“ zwischen Syrien und China, die zwischen Assad und Xi vereinbart wurde, stärkt Syriens Position in der Region. Sie betrifft auch den Wiederaufbau des Landes. Xi erklärte, in Bezug auf Syrien würden eine Reihe von Projekten im Rahmen der Belt and Road Initiative umgesetzt. Chinesische Experten erwarten von der strategischen Partnerschaft positive Auswirkungen auf das Leben der Menschen in Syrien. Aber die praktische Umsetzung, nennenswerte Investitionen entgegen den westlichen Sanktionen, muss sich erst noch zeigen.