Parteivorstand erarbeitet Leitantrag

Am vergangenen Sonntag traf sich der DKP-Parteivorstand zu einer außerordentlichen Tagung in Essen. Die letzten Änderungen zum Leitantrag für den kommenden Parteitag sollten eingearbeitet werden. Neben dem Parteivorstand nahmen Mitglieder der Autorengruppe und Genossinnen und Genossen verschiedener Bezirksvorstände teil. Nach einem einführenden Referat des Stellvertretenden Parteivorsitzenden Hans-Peter Brenner und mehreren Stunden konzentrierter Arbeit wurde der Entwurf einstimmig beschlossen. Der Antrag wird jetzt noch redaktionell überarbeitet und dann zur Diskussion in der gesamten Partei veröffentlicht.

„Es gibt ja in der Partei sowohl die Befürchtung von Genossinnen und Genossen, dass der Parteivorstand mit den bisherigen strategischen Konzepten der DKP brechen wolle. Tatsächlich gibt es auch Genossinnen und Genossen, die genau das vom Leitantrag fordern. Letzterem erteilen wir mit dem einstimmig beschlossenen Antrag an den Parteitag eine Absage, weil wir ausgehend von einer Analyse der Entwicklung des Imperialismus überzeugt sind, dass die grundsätzliche strategische Orientierung, die die DKP seit 1968 verfolgt und die bereits zuvor die Arbeit der KPD prägte, richtig ist“, so der Vorsitzende der DKP, Patrik Köbele. Von der Struktur her gliedert sich der Leitantrag in drei Komplexe. Erstens analysiert er den Imperialismus und seine historische Entwicklung, zweitens leitet er daraus unsere grundsätzliche Strategie ab und drittens entwickelt er daraus Konsequenzen und Orientierungen für die heutigen Kämpfe. „Die Diskussion im Parteivorstand hat den Antrag“, so Köbele „erheblich qualifiziert. Ich bin mir sicher, dass dies auch die nun folgende Diskussion der Partei in Vorbereitung des 22. Parteitags tun wird. Im Parteivorstand sahen wir dabei die größte Notwendigkeit im dritten Komplex.“