Parteitag in Wien

Der 38. Parteitag der Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ) fand am vergangenen Wochenende unter der Losung „Was tun!“ in Wien-Liesing statt. Etwa 130 Delegierte haben dabei über die Zukunft der Partei entschieden. Nach 15 Jahren scheidet Mirko Messner aus dem Amt des Bundessprechers aus, ein neuer Bundesvorstand und neue Sprecherinnen und Sprecher wurden gewählt.

Der Bundesvorstand wurde verkleinert und umfasst nun 28 Mitglieder. Als Zeichen einer kollektiven Arbeitsweise hatte sich ein Team von sechs Genossinnen und Genossen als Bundessprecherinnen und -sprecher der Wahl gestellt. Katerina Anastasiou, Rainer Hackauf, Günther Hopfgartner, Sarah Pansy, Tobias Schweiger und Natascha Wanek wurden mit durchgängig hoher Zustimmung von 90 Prozent der Delegiertenstimmen in den Bundesvorstand gewählt und von diesem einstimmig als Bundessprecherinnen gewählt.

Der langjährige Bundessprecher Mirko Messner hatte im Vorfeld des Parteitags erklärt, nicht mehr als Sprecher zur Verfügung zu stehen, bleibt aber im Bundesvorstand aktiv. Der Finanzreferent Michael Graber hatte sein Amt vor dem Parteitag niedergelegt und ist nicht im neuen Bundesvorstand, genauso wie der langjährige Parteivorsitzende Walter Baier.

Auf dem Parteitag haben die Delegierten auch inhaltlich über zukünftige Positionen der Partei entschieden. Der Leitantrag „Was tun!“ wurde mit überwiegender Mehrheit angenommen, wie auch das Positionspapier „Für eine solidarische Gesellschaft“. Als konkretes Vorhaben des neuen Bundesvorstands wurde in dem Zusammenhang auch eine Mitgliedergewinnungskampagne beschlossen. Im kommenden Jahr will die KPÖ bundesweit 325 neue Mitglieder gewinnen.

Mit der Stärkung von im KPÖ-Statut vorgesehen Arbeitsgemeinschaften, in denen auch Nicht-Mitglieder gleichberechtigt aktiv werden können, will die KPÖ Offenheit beweisen und sich in Zukunft verstärkt auf bundesweite Kampagnenarbeit konzentrieren.